Es sind nur wenige Menschen, die heute für den Frieden gekommen sind. Zehn ältere Frauen haben sich an einem Dienstagvormittag mitten in Berlin versammelt, um sich dafür einzusetzen, dass „alle Kriege mit Verhandlungen beendet werden“, wie eine Teilnehmerin sagt. Sie sind eine Untergruppe der „Omas gegen Rechts“, tragen weiße Westen und Schilder mit der Aufschrift „Frieden schaffen ohne Waffen“ und „Die einzige Waffe gegen den Krieg ist Frieden“.
Die wenigsten Menschen wollen Krieg, die meisten bevorzugen ein friedliches und sicheres Leben. Doch wie dieser Zustand zu erreichen ist, darüber verhandelt die deutsche Gesellschaft gerade neu – und nicht alle sehen es so wie die Teilnehmerinnen dieser Demo. Denn Russlands Angriff auf die Ukraine hat vieles grundlegend verändert, was nach Ende des Kalten Krieges als gesichert galt.
Die Zahlen zeigen eindeutig, in welche Richtung es geht: Dem Friedensinstitut Sipri zufolge stiegen die weltweiten Militärausgaben 2023 inflationsbereinigt um 6,8 Prozent. Die weltweiten Militärausgaben pro Person erreichten den höchsten Stand seit 1990. Sipri-Forscher Lorenzo Scarazzato sagte dazu: „Das gibt uns eine Perspektive für eine Welt, die sich weniger sicher fühlt und vielleicht eher auf harte Sicherheitsmaßnahmen als auf diplomatische Mittel zurückgreift.“
Befindet sich die Welt also in einer Spirale aus Aufrüstung und Krieg? Führen mehr Waffen überhaupt zu mehr Krieg? Oder sollten wir abrüsten und uns um mehr Frieden bemühen?
Die Antworten auf diese Fragen zeigen: Manchmal zerbrechen Idealvorstellungen an der Realität. Denn die Welt hat sich verändert – und mit ihr auch das, was Deutschland tun muss, um für die Sicherheit seiner eigenen Bürger:innen zu sorgen.
Einfach die Waffen wegwerfen und schon wird die Welt friedlicher? Das funktioniert nicht
Intuitiv sagen viele Menschen: Wenn viele Staaten aufrüsten, wird die Welt insgesamt unsicherer. Das ergab auch eine Umfrage unter Krautreporter-Leser:innen, an der rund 300 Personen teilgenommen haben. „Wo Waffen sind, werden sie auch irgendwann eingesetzt“, schreibt Johanna. Und Angelika findet: „Mehr Waffen haben noch nie zu Frieden geführt; Aufrüstung füttert nur die Profite der Waffenproduzenten.“
So sehen es auch die „Omas gegen Rechts“, die einmal im Monat ihre kleine Friedensdemo in Berlin abhalten. „Wer aufrüstet, fordert auch Krieg“, sagt eine Demonstrantin, die sich eine Kufiya, ein sogenanntes Palästinensertuch, um den Hals gewickelt hat. An der Brust trägt sie einen herzförmigen Button in den Farben der Palästina- und der Israel-Flagge. Eine andere Demonstrantin erwähnt Verteidigungsminister Pistorius, der 2023 das erste Mal forderte, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden solle. „Da dachte ich, ich bin im falschen Land“, sagt sie. Die anderen nicken zustimmend.
Während des Kalten Krieges mobilisierte die Friedensbewegung weltweit viele Menschen. Vor allem in den beiden deutschen Staaten fand die Bewegung Anklang, denn die DDR und die BRD wären von einem Atomkrieg wahrscheinlich als erste betroffen gewesen. Hier verlief die Front zwischen Ost und West. Der Fall der Mauer und die friedliche Revolution bestätigten für viele Deutsche: Frieden ist stärker als Krieg und Gewalt.
Dagegen klingen Waffen und Ausrüstung nicht unbedingt nach einer friedlichen Lösung für unsichere Zeiten. KR-Leser Ben schreibt in der Umfrage, er sei für radikale Abrüstung. „Wenn wir all das Geld und die Energie in friedliche Lösungsversuche stecken würden, die einen echten Ausgleich der unterschiedlichen Interessen berücksichtigen würden, wäre die Welt vermutlich deutlich sicherer.“ Mehr zu dieser Umfrage erfährst du, wenn du auf das Plus am Ende des Absatzes klickst.
Es gibt ein Meme, das diese Vorstellung perfekt darstellt. „Michael Jackson, lowering a gun“ zeigt den Sänger bei einer Inszenierung während eines Konzerts in den 1990er Jahren. Vor Jackson steht ein Soldat und richtet ein Gewehr auf ihn, Jackson drückt den Lauf des Gewehrs langsam herunter und verbeugt sich. Währenddessen läuft die dramatische Melodie des „Earth Songs“. Hier steht auf Ukrainisch: „Wie uns die Welt vorschlägt, den Krieg zu beenden“:
https://www.tiktok.com/@juliabelaya1/video/7322075265130188065
Michael Jackson galt als Pazifist, der in seinen Liedern häufig eine bessere Welt besang. Dieses Meme wurde jedoch zum Spottgesang auf die vermeintliche Naivität der Pazifist:innen. Einfach die Waffen wegwerfen und schon wird die Welt friedlicher – das funktioniert einfach nicht in den Augen derer, die dieses Meme voller Ironie teilen.
Wenn wir nicht aufrüsten, greift Russland möglicherweise an
Viele Friedens- und Konfliktforscher:innen sagen sogar: Wir müssen mehr ins Militär investieren, um sicherer zu leben. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält es für möglich, dass Russland in „fünf bis acht Jahren“ ein Nato-Land angreift.
Tatsächlich droht Russlands Präsident Wladimir Putin immer wieder mit Angriffen. Im Dezember 2023 kritisierte er Lettland für den Umgang mit der dortigen russischen Bevölkerung. Wer Teile seiner Bevölkerung „schweinisch“ behandele, brauche sich nicht zu wundern, wenn sich dies gegen einen selbst kehre, sagte er. Mit einer ähnlichen Begründung rechtfertigt er den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im Februar 2024 drohte er mit Angriffen auf westliche Staaten. Mit Atomwaffen droht Putin sowieso immer wieder, 2022 rechnete das russische Staatsfernsehen vor, in wie vielen Sekunden Russland europäische Hauptstädte atomar zerstören könnte (Berlin: 106 Sekunden, Paris: 200 Sekunden, London: 202 Sekunden).
Angesichts dieser Drohungen könnte es sogar fahrlässig sein, nicht in die eigene Verteidigung zu investieren. „Eine Strategie, die auf frühestmögliche Abschreckung setzt, vermindert die Kriegsgefahr am ehesten“, schreiben die Sicherheitsexperten Torben Schütz und Christian Mölling in einem Papier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Einige KR-Mitglieder, die mir in der Umfrage ihre Meinung gesagt haben, denken ähnlich. KR-Mitglied Gaby findet, Aufrüstung führt zu mehr Sicherheit, denn es sei „ein Signal an Putin, dass es nicht ganz so einfach sein würde, Deutschland zu überrollen.“ Auch Alexa fühlt sich mit Aufrüstung sicherer, „weil es dann ein höheres Risiko darstellt, uns anzugreifen.“ Und Maike schreibt: „Nichts tun ist Unterwerfung.“
Die Zahlen zeigen: Sonderlich hochgerüstet ist Deutschland nicht
Wie viel investiert Deutschland denn eigentlich? In absoluten Zahlen gibt Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkrieges immer mehr für das Militär aus.
Doch es ergibt sich ein völlig anderes Bild, wenn man diese Ausgaben ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) setzt. Weil das Preisniveau immer weiter steigt, ist es sinnvoller, die Militärausgaben mit dem BIP zu vergleichen. Gemessen am BIP gibt Deutschland seit Ende des Kalten Krieges immer weniger aus. Erst 2023 gab es wieder einen etwas stärkeren Anstieg.
Besonders hochgerüstet wirkt das nicht gerade. So ähnlich sieht es auch Christian Mölling, stellvertretende Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), der in einer frühestmöglichen Abschreckung eine verminderte Kriegsgefahr sieht. „Wenn wir zurückgehen in die Zeit kurz nach Ende des Kalten Krieges, hatten wir eine riesige Abrüstungswelle“, sagt er. Deswegen sei heute nicht mehr viel übrig, was man als offensive militärische Aufstellung interpretieren könne.
Seit Jahren macht die Bundeswehr vor allem Schlagzeilen damit, was sie alles nicht kann. „Schießt nicht, fährt nicht, fliegt nicht, schwimmt nicht“, schrieb der Deutsche Bundeswehrverband 2020. Stellt sich die Frage, was die Bundeswehr eigentlich noch kann. Liegen?
Deutschland hat sogar so dermaßen stark an den Militärausgaben gespart, dass es wirtschaftlich davon profitiert haben könnte – und zwar mehr als andere Länder. „Wir sind sozusagen die ‚Musterschüler‘ gewesen, weil wir am konsequentesten die Friedensdividende eingestrichen haben“, sagt Mölling. Als „Friedensdividende“ bezeichnet man Einsparungen bei Militärausgaben, die ein Land dann in andere Bereiche investieren kann. „Es gibt Ökonomen, die diese Summe für so signifikant halten, dass man einen Teil des Wohlstands in Deutschland über diese Friedensdividende erklären kann“, sagt Mölling. Das bedeute, dass Deutschlands Partnerländer, die weiter in ihr Militär investierten, die Friedensdividende nicht einstreichen konnten.
Zusammengefasst:
- Russland droht Nato-Staaten immer wieder mit einem Angriff.
- Gemessen am BIP investierte Deutschland über die Jahre immer weniger ins Militär.
- Die Bundeswehr ist in desolatem Zustand.
- Deutschland investierte weniger als viele seiner Partnerländer.
Das alles spricht dafür, dass Deutschland jetzt deutlich stärker ins eigene Militär investieren sollte. Doch auch innerhalb der Expert:innengemeinde gibt es vorsichtige Stimmen, die Investitionen ins Militär zwar richtig finden – aber trotzdem vor den Risiken einer Rüstungsspirale warnen.
Was sind die Risiken von Aufrüstung?
Die Zeitenwende müsse mehr enthalten als Aufrüstung, schreibt der Friedens- und Konfliktforscher Herbert Wulf in der Fachzeitschrift IPG Journal. Er warnt nicht nur vor den Folgen einer Aufrüstung, sondern auch vor der gleichzeitig stattfindenden Klimakrise: „Die beiden Krisen steuern auf eine scheinbar unabweisbare Katastrophe zu.“ Wulf schlägt die G20-Treffen vor, damit die Länder dort für mehr globale Sicherheit zusammenarbeiten und gleichzeitig gegen die Klimakrise kämpfen. Es brauche „mehr als die derzeitige deutliche militärische Positionierung des Westens in Konfrontation mit Russland.“
So ähnlich sieht es auch Tobias Fella, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH). Er sagt: „Abschreckung ist kein Allheilmittel, Abschreckung kann schiefgehen. Ob sie funktioniert, hängt vor allem von demjenigen ab, der abgeschreckt werden soll.“ Zudem könne Eskalation auch unbeabsichtigt geschehen, etwa aufgrund von Fehleinschätzungen, unzureichenden Informationen oder bei Entscheidungen unter hohem Zeitdruck und Stress.
Fella ist jemand, der vorsichtig und überlegt spricht. Während andere aufrüsten wollen, um sich sicherer zu fühlen, sagt Fella: „Die Rechnung, dass mehr Militär oder mehr Waffen zu mehr Sicherheit führen, ist zu simpel.“ Denn was eine Seite als defensive Aufrüstung begreife, könne bei der anderen Seite das Gefühl von Unsicherheit stärken und die eigene Aufrüstung fördern.
Es ist das, was man in der Fachsprache das „Sicherheitsdilemma“ nennt. Es gibt so viele Karikaturen darüber, dass sich auf der Frage-Antwort-Plattform „Gutefrage.net“ ein ganzes Genre dazu gebildet hat.
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Tobias Fella ist nicht grundsätzlich gegen die Zeitenwende oder gegen militärische Nachrüstung. Er plädiert jedoch für eine „umsichtige Gestaltung der Zeitenwende“, wie er sagt. Er stellt sich Fragen, zum Beispiel: Wie kann die Ukraine so gestützt werden, dass das Risiko einer Eskalation zwischen der Nato und Russland kalkulierbar bleibt? Wie kann Abschreckung mit Dialog kombiniert werden?
Man könnte auch sagen: In dieser Debatte treffen Idealismus (wir wollen eine friedliche Welt ohne Waffen) auf Realismus (andere Länder denken gar nicht an Abrüstung und sind ziemlich bedrohlich). Es ist ein Dilemma, das sich nicht vollkommen auflösen lässt. Doch das Gute ist: In der Realität gibt es nicht nur Schwarz und Weiß. Es gibt nicht Menschen wie die in Berlin demonstrierenden „Omas gegen Rechts“, die jegliche Aufrüstung ablehnen, auf der einen Seite – und risikofreudige Kriegstreiber:innen auf der anderen Seite. Auch in der Rüstungsdebatte sind Kompromisse möglich.
Du kannst Aufrüstung kritisch sehen und trotzdem dafür sein
Im Mai 1999 schmuggelte sich eine Aktivistin auf den Kosovo-Sonderparteitag der Grünen und warf einen roten Farbbeutel auf den damaligen Außenminister Joschka Fischer. Sie traf ihn am Ohr, sein Trommelfell riss. Die Aktivistin protestierte damit gegen Fischers Ja zum Kosovo-Einsatz und gegen die deutsche Beteiligung daran. Fischer ließ sich von der Farbattacke nicht beirren, er hielt trotzdem seine Rede, das Jacket mit roter Farbe beschmiert. „Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gegner“, begann er seine Ansprache. Nach einer kurzen Pause, in der Buhrufe und Pfiffe zu hören waren, fügte er hinzu: „Geliebte Gegner.“
Die Rede, die Fischer dann hielt, ist bis heute berühmt. Er rechtfertigte darin den Kosovo-Einsatz und sagte: „Auschwitz ist unvergleichbar. Aber ich stehe auf zwei Grundsätzen: Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz.“ Durch den Nato-Einsatz im Kosovo sollte ein Völkermord Serbiens an den Kosovo-Albaner:innen verhindert werden, so seine Argumentation. Das ist 25 Jahre her und Joschka Fischer steckte heftige Kritik für diese Aussage ein. Doch erstaunlich viele seiner Argumente ähneln der heutigen Debatte um Aufrüstung und Waffenlieferungen an die Ukraine.
Im Grunde geht es bei Joschka Fischers Ausspruch um die Einstellung, dass Krieg und Aufrüstung schlimm sind. Aber dass es in bestimmten Situationen noch schlimmer wäre, aus Pazifismus nichts zu tun.
Es ist eine ziemlich einfache Position, grundsätzlich immer gegen Waffen und Aufrüstung zu sein. Doch wie schon Joschka Fischer vor einem Vierteljahrhundert eine komplexere Antwort gab, erfordert die Frage nach Aufrüstung und Sicherheit auch heute komplexere Antworten.
Frank Sauer, Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr in München, gibt eine dieser komplexen Antworten. Als ich ihn frage, ob er sich wünscht, dass Deutschland aufrüstet, sagt er: „Es hängt davon ab, in welcher Situation man sich befindet. Und in der aktuellen Situation, in der sich Europa befindet, bin ich in der Tat der Ansicht, dass wir in Deutschland die Bundeswehr besser ausrüsten und auch aufrüsten müssen.“
Mit „aktueller Situation“ ist natürlich der russische Krieg gegen die Ukraine gemeint. Der russische Großangriff hat viele deutsche Überzeugungen über den Haufen geworfen, die seit Ende des Kalten Krieges als gesichert galten: Dass sich Konflikte immer mit Diplomatie lösen lassen oder dass ein Staat nicht einfach so einen anderen angreift. Stattdessen ist nun das Recht des Stärkeren zurück.
Für Sauer, der mehr als 20 Jahre in der Friedens- und Konfliktforschung arbeitet und sich viel mit Rüstungskontrolle beschäftigt hat, ist seine Haltung selbst eine ungewohnte Wendung. „Ich würde mir natürlich auch wünschen, dass wir nicht rüsten müssten“, versichert er. Aber: „In bestimmten Situationen ist man eben mit mehr Waffen sicherer als mit weniger Waffen.“
Die Debatte um Aufrüstung ist nicht nur eine zwischen Friedens- und Konfliktforscher:innen, es ist auch eine gesellschaftliche Debatte. Schließlich geht es darum, wofür der Staat sein Geld ausgibt. Und wenn er mehr ins Militär investiert, bleibt weniger für andere Bereiche, wie Bildung oder Gesundheit. In dieser Diskussion spiegelt sich auch die Haltung der Gesellschaft zum Militär oder zum Wehrdienst. Bei der Frage, ob Aufrüstung zu Krieg oder Sicherheit führt, geht es nicht nur um eine einfache Antwort, sondern um die Einstellung einer Gesellschaft, die dabei ist, sich zu wandeln.
Viele der Krautreporter-Leser:innen, die mir in der Umfrage ihre Meinung beschrieben haben, sind hin- und hergerissen. Früher sei sie Team „Schwerter zur Pflugscharen“ gewesen, schreibt Petra und meint damit das geflügelte Wort für Weltfrieden und Abrüstung. „Aber leider musste ich mich eines besseren belehren lassen“, so Petra. „Mittlerweile bin ich pro Militär. Leider.“ Auch Thimo schreibt: „Ich fände es schön, nicht in Militär investieren zu müssen. Allerdings setzt das Nachbarn voraus, von denen kein Risiko ausgeht.“
Es ist eine abwägende Haltung, die sich nicht so gut in Slogans packen lässt wie etwa „Frieden schaffen ohne Waffen“. Es ist eine Haltung, die in Talkshows nicht so knallig rüberkommt und die keine Massen auf die Straße treibt.
Müsste man dieser Haltung einen Slogan verpassen, dann wäre er in den Worten der Krautreporter-Mitglieder: „Frieden schaffen mit Waffen – leider.“
Redaktion: Lea Schönborn, Schlussredaktion: Susan Mücke, Bildredaktion: Philipp Sipos, Audioversion: Christian Melchert