Seit Joe Biden US-Präsident ist, habe ich ehrlich gesagt etwas weniger darauf geachtet, was in den USA los ist.
Kein Problem. Corona hört nicht auf, der Krieg in der Ukraine, Klima, Klima, Klima: Ich verstehe, dass es da zu viel wird, auch noch zu überlegen, ob die wichtigste Demokratie der Welt gerade gegen die Wand fährt.
Gegen die Wand? Ich dachte, unter Biden würden die Amerikaner:innen endlich wieder zur Vernunft kommen.
Das war ja auch sein Versprechen. Aber so richtig einhalten konnte Biden es nicht. Der berühmte US-Journalist Ezra Klein von der New York Times hat Bidens bisherige Präsidentschaft entlang von drei großen Wahlkampf-Themen aus dem Jahr 2020 beurteilt: Covid in den Griff bekommen, den Sozialstaat im großen Stil erweitern und die „Seele des Landes wiederherstellen”.
Und was war Kleins Urteil?
Bei Covid: schlecht. Zu wenige US-Amerikaner:innen haben sich impfen oder boostern lassen. Öffentliche Gebäude sind noch immer kaum mit Luftfiltern ausgestattet. Und es wurden keine Gelder für die Vorbereitung auf andere Pandemien beschlossen.
Bei den Sozialreformen sind Biden nicht die Maximalversprechen seiner Partei gelungen, aber immerhin gibt es das größte Klimapaket der vergangenen Jahrzehnte. Und es gibt einen Mini-Schritt hin zu mehr Überwachung im Waffenrecht, durch den junge Menschen beim Waffenkauf stärker überprüft und Menschen auf Gefährderlisten keine Waffen mehr bekommen. Außerdem wird Studierenden mit geringem Einkommen, die jahrelang zuverlässig teure Kredite für ihre Studiengebühren abgestottert haben, nun ein Teil erlassen.
Aber die Polarisierung des Landes hat Biden aus Sicht Kleins überhaupt nicht überwunden. Vor den Zwischenwahlen, den sogenannten Midterms, bei denen alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus und ein Drittel der 100 Senator:innen neu gewählt wurden, waren Bidens Zustimmungswerte sehr niedrig. Im Schnitt finden etwa 42 Prozent aller Wähler:innen, dass er eine gute Arbeit leistet, 54 Prozent lehnen ihn ab.
Woran liegt das?
Vielleicht war Biden etwas naiv. Aber die Polarisierung liegt eben nicht nur in seiner Hand. Sie liegt auch in der Hand rechter Medien, den immer mächtigeren extremen Politiker:innen in der Republikanischen Partei und an seinem Amtsvorgänger: Donald Trump.
Ich hab mich schon gewundert, dass Du es vier Fragen lang ausgehalten hast, nicht von Trump zu sprechen. Erzähl: Was macht der eigentlich gerade?
Wahnsinnig gut schaut er ungeschminkt nicht aus. Diese Aufnahme ist von einem seiner Golfturniere im Juli – da merkt man auch mal, wie gern Trump mit Projektion arbeitet. Er spricht sehr oft davon, dass Joe Biden nicht fit genug sei, um Präsident zu sein.
Charles Laberge/LIV Golf / Getty Images
Ansonsten verbringt Trump sehr viel Zeit in seiner Villa Mar-a-Lago, umgeben von Leuten, die für die Nähe zum ehemaligen Präsidenten auf diesem Anwesen viel Geld bezahlen: 200.000 Dollar Anfangsgebühr, 14.000 Dollar Jahres-Mitgliedschaft, 2.000 Dollar jährlicher Mindestumsatz.
Und das Wichtigste: Er reist durchs Land, unter anderem zu Terminen, die er vor den Midterms wahrnahm.
Um die Kandidaten zu unterstützen?
Halbherzig, ja. Eigentlich hielt er aber schon vor den Midterms Wahlkampfreden in eigener Sache. Und er war dabei so extrem, beleidigend und gekränkt wie immer. Die Wahl 2020 verkauft er als großen Betrug, obwohl mehr als 60 Gerichte die vorgebrachten Klagen seines Teams oft nicht einmal angenommen haben, weil sie so grundlos und unbelegt waren. Auch moderateste Demokrat:innen sind für Trump „radikal“ – und wer ihn selbst kritisiert, hat stets eine persönliche Agenda und niedere Motive. Aktuell dröhnt er zum Beispiel besonders laut gegen die Jurist:innen und Politiker:innen, die in mehreren Verfahren gegen ihn ermitteln.
Ja, von Verfahren und einer Durchsuchung bei ihm zu Hause habe ich gehört. Was wird ihm nochmal vorgeworfen?
Es gibt seit Jahrzehnten Dutzende Verfahren gegen Trumps Firmen und seine Geschäftspraktiken. Meistens werden sie durch außergerichtliche Einigungen beigelegt. Das heißt, er zahlt einfach Geld, damit es zu keinem Urteil kommt. Aktuell gibt es mindestens sechs besonders wichtige laufende Verfahren. Darin geht es um Betrug, Manipulation, Verschwörung zum Wahlbetrug, die Mitnahme streng geheimer Dokumente in sein Haus und last but not least Trumps Rolle beim Sturm auf das Kapitol.
Und in all diesen Verfahren streitet er seine Schuld ab?
Korrekt, ja. Trump bezeichnet die Verfahren üblicherweise als „Hexenjagd“ und politisch motiviert. Er behauptet, dass ihn seine Gegner:innen „erledigen“ wollen. Und er zeichnet weiter ein Feindbild: Alle, die gegen ihn sind, sind keine „richtigen“ Patriot:innen. Trump hat eine lange Geschichte voller Beleidigungen und Einschüchterungen von Minderheiten. Im Wahlkampf hat er einen Behinderten nachgeäfft und er redet viel über „Stärke” und „zurückschlagen“.
Im Grunde war „Make America Great Again“ immer in erster Linie ein Versprechen für weiße heterosexuelle Cis-Männer, egal welcher Klasse. Und seine Partei folgt ihm nicht nur trotz aller Skandale, sie befeuert sogar seine extremsten Positionen.
Da klingt mir aber ein bisschen zu sehr rassistische Politik durch. Du tust ja gerade so, als wollten die Republikaner die Demokratie abschaffen.
Das kannst Du wirklich so sehen und ich habe Belege dabei; wir können die Republikaner an ihren Forderungen und ihren Taten messen. Fünf wichtige Punkte will ich kurz erklären.
1. Republikaner wollen Wahlen für Marginalisierte erschweren
In Dutzenden Staaten haben die Republikaner Gesetze durchgesetzt, die für sich genommen kaum problematisch erscheinen: Ein kürzeres Fenster zur Briefwahlstimmabgabe hier, ein paar weniger Briefkästen und Abgabestellen zu deren Einwurf dort und eine Vorschrift zum Vorlegen eines Ausweises in einem Land ohne Pass-Pflicht an jenem Ort. In Summe soll der Eindruck entstehen, dass Wählen kompliziert ist. Vor allem Jungen, Armen und Arbeitenden wird die Stimmabgabe bei den traditionell dienstags stattfindenden Wahlen erschwert. Die Theorie dahinter: Das ist Demokraten-Stammklientel. Wenn die Republikaner sie unterdrücken, nützt ihnen das – ein Glaube, der von vielen Politikwissenschaftler:innen angezweifelt wird, weil auch oft eine höhere Wahlbeteiligung gut für die Konservativen war.
2. Republikaner wollen Wahlen anzweifeln
Angeführt von Steve Bannon, diesem rechten Marktschreier, an den du Dich vielleicht noch erinnerst, sollen sich Republikaner-Anhänger:innen überall im Land als freiwillige Wahlbeobachter:innen melden und die Legitimität von Wählenden anzweifeln. Die New York Times hat die Strategien in einem exzellenten Video dargelegt: Ist der Ausweis eines Latinos wirklich echt? Wurde eine Gruppe von Wählenden, die per Bus kommen, nicht aus einem anderen Staat herangekarrt? Stimmt die Unterschrift einer jungen Mutter mit der im Wählerverzeichnis überein?
Jeder Zweifel muss festgehalten werden, verzögert die Stimmabgabe anderer und kann hinterher als angeblicher „Beweis“ dienen, dass die Wahl nicht rechtmäßig war. Schließlich ist ja die Zahl der festgehaltenen „Unregelmäßigkeiten“ in ungeahnte Höhen gestiegen.
Wow, das klingt gruselig – und auch verbittert. In Deutschland könnte ich mir so ein Ringen im Wahlbüro nie vorstellen.
Exakt. Und vor allem ist eines wichtig: 2020 hatte Donald Trump keine Struktur, um zu beweisen, dass die Wahl manipuliert wurde. Nun arbeiten Republikaner von unten nach oben daran, genau diese Struktur aufzubauen. Und sie finden an vielen wichtigen Stellen in der Partei Zustimmung oder zumindest keine offene Gegenwehr. Das führt mich zum nächsten Punkt.
3. Viele Kandidat:innen der Midterms und Amtsinhaber:innen vertreten offen die Lüge von der gestohlenen Wahl 2020
Die Washington Post hat bei 569 Kandidat:innen nachgehakt, die bei den Zwischenwahlen für den US-Senat, das Repräsentantenhaus oder für wichtige Ämter in den Staaten antraten. 291 von ihnen sagen, Joe Biden sei nicht der rechtmäßige Sieger der Wahl 2020 gewesen. Bei den aktuellen Abgeordneten ist das nicht anders: 139 von rund 200 Republikaner:innen im Haus haben gegen die sonst als simple Formalie laufende Zertifizierung der Wahlergebnisse gestimmt. Anders gesagt: Mehr als die Hälfte dieser wirklich wichtigen Politiker:innen folgt Donald Trumps Lüge, dass doch eigentlich er die Wahl gewonnen habe.
Unter den Republikaner-Wähler:innen glauben das inzwischen 70 Prozent.
4. Republikaner schrecken nicht vor Gewalt zurück
Ende Oktober ist ein Mann in das Haus der Demokraten-Mehrheitsführerin Nancy Pelosi eingebrochen. Sie war nicht daheim, der Täter hat ihren Mann getroffen und mit einem Hammer so verheerend angegriffen, dass er Tage später noch im Krankenhaus lag. In Vernehmungen sagte der Beschuldigte, dass er Nancy Pelosi so verletzen wollte, dass sie nur noch per Rollstuhl in den Kongress einfahren kann. Viele Demokrat:innen und Unabhängige sind entsetzt, aber Historiker Thomas Zimmer sammelte bei Twitter die erschütternden Reaktionen der Republikaner: Zustimmung und Gelächter – aber keine klare Verurteilung.
5. Republikaner haben einen Plan, die öffentliche Verwaltung zu zersetzen
In der US-Verwaltung arbeiten etwa zwei Millionen Menschen. Rund 4.000 Posten in Schlüsselpositionen werden je nach regierender Partei im Weißen Haus nach den Wünschen des amtierenden Präsidenten neu besetzt. Aber der Großteil des Apparats arbeitet oft jahrzehntelang und politisch neutral weiter – kündigungsrechtlich geschützt.
Die Newsseite Axios hat Pläne im Trump-Lager gefunden, wie rund 50.000 weiteren staatlichen Mitarbeiter:innen dieser Kündigungsschutz entzogen werden soll, darunter vielen in der Umweltbehörde EPA oder bei den obersten Finanzämtern der IRS. Das sind genau jene Stellen, die Republikaner:innen oft besonders ein Dorn im Auge sind. Auch abseits von Trump fordern viele, dass sie verkleinert oder im Fall der EPA ganz eingestellt werden sollen. Zehntausende Mitarbeiter:innen sollen demnach durch Kräfte ersetzt werden, deren Loyalität zu Trump sicher ist, ihre Qualifikation dagegen weniger. Auch hier siehst du also: Trump hatte 2016 keinen detaillierten Plan, die Institutionen zu verändern und ging eher chaotisch vor. Dieses Mal hat er ihn.
Am 16. November hat Trump es ja nun auch bestätigt: Er kandidiert 2024 wieder und will noch einmal Präsident der USA werden.
Um ehrlich zu sein, ich hätte das nicht gedacht. Trump gilt als faul und ich hätte gewettet, dass er nicht noch einmal einen jahrelangen Wahlkampf auf sich nehmen will. Aber ja, er hat es getan! „Um Amerika wieder großartig und glorreich zu machen,“ sagte Trump.
Viele Expert:innen sagen, der Grund sei, dass die Niederlage 2020 ihn gekränkt hat und er glaube, er müsse etwas wiedergutmachen. Fest steht: Solange er ein möglicher Kandidat ist, kann er um Spenden werben. Diese kommen letzten Endes seinem Unternehmen zugute. Und er kann davon Anwälte für seine Verfahren zahlen.
Könnte er denn noch einmal die Präsidentschaft gewinnen?
Das ist aus heutiger Sicht schwer zu sagen, Umfragen fast zwei Jahre vor dem Wahltag sind nicht besonders zuverlässig. Im republikanischen Feld liegt er im Moment deutlich vorne. Zur selben Zeit bei früheren Wahlen war aber selten vorauszusehen, wer im Laufe des Wahlkampfs aufsteigt: Barack Obama lag 2006 noch klar hinter Hillary Clinton, Donald Trump wurde 2014 noch nicht zugetraut, die Wahl zu gewinnen und Joe Biden galt 2018 als zu langweilig.
Fest steht nämlich auch: Die Zahl der Republikaner-Wähler:innen, die nicht wollen, dass Trump antritt, wächst und wächst. Gefragt, ob er noch einmal antreten solle, stimmten vor einigen Monaten noch 90 Prozent der Parteianhänger zu, jetzt liegt der Wert eher bei 60 Prozent.
In der Gesamtbevölkerung wünschen sich laut USA Today 27 Prozent aller Wähler:innen, dass Trump noch einmal antritt. 68 Prozent lehnen es ab – drei Prozent mehr als noch im Sommer.
Dann gibt es noch die Fokusgruppen unter Konservativen, durchgeführt von der Kommunikationsberaterin Sarah Longwell. Sie beobachtet einen bei The Bulwark beschriebenen Trend: Wenn sie danach fragt, ob sich die Anwesenden wünschen, dass Trump noch einmal antritt, gehen kaum noch Hände nach oben.
Wer könnte statt Trump kommen?
Bisher gibt es nur zwei Kandidaten, die in Umfragen von den Befragten häufiger als Alternativen genannt werden: Mike Pence und Ron DeSantis.
Der frühere Vizepräsident Mike Pence liegt bei knapp unter zehn Prozent der Wählerstimmen. Er wird aber von vielen als langweilig und zu religiös angesehen – und ist unter Trumps Hardcore-Anhänger:innen verhasst, seitdem er Joe Bidens Wahlsieg 2020 am 6. Januar 2021 bestätigt hat.
Dann ist da noch der aktuelle Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Er war Geschichtsstudent in Yale, Jurastudent in Harvard und als Marinesoldat bei der Navy. Mit nur 44 Jahren ist er zwar noch sehr jung, aber für Beobachter:innen trotzdem ein „Trump mit Hirn und Disziplin“.
DeSantis verfolgt in seinem Heimatstaat eine extrem populistische Politik für die republikanische Basis. Er verbietet in Schulen Romane mit homosexuellen oder trans Figuren und untersagt Lehrer:innen per Gesetz, über sexuelle Orientierungen zu reden. DeSantis schickt Migrant:innen von Florida aus per Flugzeug in den Norden nach New York oder Neuengland, obwohl er ihnen gesetzlich ein Asylverfahren gewähren müsste. Er hat ein striktes Abtreibungsverbot nach der 15. Schwangerschaftswoche ohne Ausnahmen für Vergewaltigung, Inzest oder Menschenhandel durchgesetzt. DeSantis’ Problem: Er macht Trump-Politik, darf aber an dessen Basis trotzdem nicht als Königsmörder rüberkommen.
DeSantis klingt aber damit für mich auch total extrem. Sind denn diese Haltungen überhaupt mehrheitsfähig?
Damit sind wir beim Kern: Es ist einfach zweitrangig, ob Donald Trump selbst noch einmal antritt. Auch wenn Trump geht, wird der Trumpismus bleiben. Das große Versprechen für die Vorherrschaft von heterosexuellen weißen Männern bleibt.
Dass DeSantis überhaupt als mögliche Alternative gilt, zeigt, wie weit die Republikaner nach rechts gerückt sind. Wer in Deutschland über die Partei immer noch als Gegenstück zu CDU oder CSU nachdenkt, liegt falsch. Sie sind eine rechte und demokratiezersetzende Bewegung, viel näher an der AfD als an der Union.
Uff. Düster. Rutschen die USA langfristig wirklich in Richtung Autokratie?
Das Zwei-Parteien-System mit seinen Vorwahlen, das ich hier schon einmal beschrieben habe, hat dafür gesorgt, dass die extreme Republikaner-Basis ihre Kandidat:innen durchsetzen konnte und viele von ihnen in sicheren Wahlkreisen hocken, von wo aus sie künftig die US-Politik beeinflussen können. Diese Basis hängt immer noch an Trump und seinen Positionen.
Wie sind die USA denn noch zu retten?
Dieses traurige Szenario muss nicht so eintreten, aber dafür müsste eines von zwei Dingen geschehen: Die Republikaner müssten sich von diesen extremen Positionen distanzieren. Oder die Demokraten müssen einen genauso effektiven Graswurzel-Apparat aufbauen, um sie zu bekämpfen. Leider ist beides gerade ziemlich unwahrscheinlich.
Gib mir ein kleines bisschen Hoffnung, bitte…
Ich sehe kleine Hoffnungsschimmer, zum Beispiel in der Tatsache, dass mit dem 25-jährigen Demokraten Maxwell Frost aus Florida zum ersten Mal die Generation Z ins Repräsentantenhaus eingezogen ist. Außerdem ist es der jungen Klimabewegung auch in den USA gelungen, Akzente zu setzen. Und die Demokraten haben mit der aufstrebenden Stacey Abrams in Georgia bewiesen, dass sich ein langfristiger Aufbau einer Parteibasis eben doch lohnt und für Wechsel bei zwei Senatorensitzen sorgen kann.
Der Autor Anand Giridharadas hat in seinem neuen Buch „The Persuaders” ebenfalls gute Argumente zusammengetragen. Er ist durch die USA gereist und hat Menschen getroffen, die laut Buch-Beschreibung „Meinungen ändern, Brücken bauen und gegen den Abbau von Demokratie kämpfen“. Ich habe schon einige beeindruckende Podcast-Interviews von Giridharadas gehört und freue mich nun auf das Buch.
Ich halte es mit dem Kinderfernsehen-Star Mr. Rogers, einem Peter Lustig der USA. Er sagte: „Always look for the helpers“ – Es lohnt sich immer, darauf zu schauen, dass in jeder Situation mehr Menschen helfen statt zerstören wollen.
Redaktion: Lisa McMinn, Schlussredaktion: Rebecca Kelber, Bildredaktion: Philipp Sipos, Audioversion: Christian Melchert und Iris Hochberger
Wir haben diesen Text am 16. November 2022 um 10:00 Uhr aufgefrischt, nachdem Donald Trump seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2024 verkündet hat.