Der Krieg im Norden Äthiopiens, verständlich erklärt

Ich habe gehört, in Äthiopien herrscht. Was passiert da gerade?

Kurz gesagt: Dörfer werden bombardiert, Menschen vertrieben, Massaker an der Zivilbevölkerung verübt, Frauen systematisch vergewaltigt. Arztpraxen und Krankenhäuser sind zerstört, Soldaten plündern privates Eigentum.

Wieso habe ich bislang in Deutschland so wenig davon mitbekommen?

Das Internet ist abgeschaltet, Telefonleitungen meistens auch. Sehr sporadisch und nur zögerlich lässt die äthiopische Regierung Journalist:innen und Hilfsorganisationen in die Region; oft werden sie bedroht oder sogar verhaftet. Diese Situation führt auch dazu, dass sich Informationen, die nach außen dringen, schwer verifizieren lassen.

Die äthiopische Zentralregierung hat den Bundesstaat Tigray im Norden des Landes Anfang November 2020 militärisch angegriffen und nach kurzer Zeit mittels einer Übergangsverwaltung die Kontrolle übernommen. Die Menschen in Tigray erkennen diese Verwaltung aber nicht an. Schon lange schwelte der Konflikt, aber als Tigray im November gegen das ausdrückliche Verbot der Zentralregierung Wahlen durchführte, nutze die Gegenseite das als Anlass für einen Angriff. Für sechs Monate hat die äthiopische Zentralregierung außerdem den Notstand ausgerufen.

Warte, mir geht das zu schnell. Bundesstaat Tigray? Ich glaube, ich brauche erst einmal ein bisschen Hintergrund zu Äthiopien.

Bitte sehr: Äthiopien ist ein Land in Ostafrika, etwa dreimal so groß wie Deutschland. Seine Hauptstadt heißt Addis Abeba. Es liegt in einer Region, die auch als „Horn von Afrika“ bezeichnet wird. Wenn man auf eine Landkarte Afrikas schaut, ragt dort eine Landzunge in den Indischen Ozean, die wie ein Horn aussieht. Es ist ein Binnenland. Im Norden grenzt Äthiopien an Eritrea (das früher mal zu Äthiopien gehörte), im Osten an Somalia, im Süden an Kenia und im Westen an den Sudan und Südsudan. Es ist politisch föderal organisiert, ähnlich wie Deutschland. Bloß gibt es nicht wie bei uns 16 Bundesländer, sondern zehn Bundesstaaten.

Mit mehr als 100 Millionen Einwohnern ist Äthiopien nach Nigeria das Land mit der höchsten Bevölkerungszahl auf dem afrikanischen Kontinent – und die Bevölkerung wächst rasch weiter. Äthiopien ist das einzige Land Afrikas, das nie langfristig kolonisiert wurde; es war in den 1930er Jahren nur kurz von Italien besetzt. Darauf sind die Menschen dort bis heute sehr stolz.

Und wie muss ich mir Tigray vorstellen?

Tigray grenzt als Bundesstaat direkt an Eritrea. Etwa sieben Millionen Menschen leben dort. Seine Hauptstadt heißt Mekelle, dort gibt es eine Universität, die auch mit deutschen Hochschulen kooperiert. Tigray liegt in einer Hochebene, die bis vor dem Konflikt Touristen angezogen hat. Die Landschaft ist zwar überwiegend trocken und kahl, aber die endlosen, mehr als 3.000 Meter hohen Bergketten sind atemberaubend schön. Oft ragen sie wie zerklüftete Wände aus der kargen, von Erosion gezeichneten Ebene. Am berühmtesten ist vielleicht die Stadt Aksum (auch: Axum), die in der äthiopisch-orthodoxen Kirche als heilige Stadt gilt und ihre wichtigste Pilgerstätte ist. Seit 1980 ist Aksum ein Weltkulturerbe der UNESCO.

Wie ist derzeit die Situation der Menschen in Tigray?

Verzweifelt. Und leider wird die Situation täglich schlimmer. Der tigrinischen Übergangsregierung zufolge mussten zwischen 900.000 und 2,2 Millionen Menschen innerhalb des Bundesstaates aus ihren Häusern fliehen und brauchen dringende Nothilfe. Weitere 300.000 haben bei Verwandten oder Nachbarn Unterschlupf gefunden. Ins Nachbarland Sudan haben es mehr als 60.000 Menschen geschafft. Mehr als 52.000 Opfer soll der Konflikt bisher schon gefordert haben. Einer vorsichtigen Schätzung nach sind mindestens 10.000 Frauen vergewaltigt worden – die tatsächliche Zahl festzustellen, ist unmöglich, aber täglichen Updates zufolge geschehen diese Verbrechen jeden Tag.

Darüber hinaus sind 90 Prozent der Gesundheitseinrichtungen zerstört oder nicht funktionsfähig. Laut der unabhängigen Organisation Ärzte ohne Grenzen hatte Tigray zuvor eines der besten Gesundheitssysteme Äthiopiens. Jetzt droht in dem Bundesstaat eine humanitäre Katastrophe; wahrscheinlich ist sie schon längst im Gange. Die UNO spricht sogar schon von Hungertoten, weil die äthiopische Zentralregierung die Nahrungsmittelversorgung stark eingeschränkt hat. Das hat zur Folge, dass Nahrungsmittel, Wasser und Medikamente schnell zu Ende gehen. Große Teile des Landes sind für Hilfsorganisationen schlicht nicht zugänglich. Immer wieder berichten Augenzeugen von Massakern, von Leichen, die tagelang auf der Straße liegen und die sie nicht beerdigen dürfen.

Aber warum um Himmels willen greift die Zentralregierung ihre eigenen Landsleute aus dem Norden an?

Der Gewaltausbruch kommt – wie so häufig – nicht aus dem Nichts, sondern liegt in der Geschichte des Landes begründet: Bevor der amtierende äthiopische Premierminister Abiy Ahmed 2018 an die Macht kam, haben Tigriner drei Jahrzehnte lang die Geschicke Äthiopiens bestimmt, in Politik und Wirtschaft waren es oft sie, die Schlüsselpositionen besetzten. Dabei machen die Tigriner nur sechs Prozent der Bevölkerung Äthiopiens aus. Die Tigray People’s Liberation Front (TPLF) dominierte die regierende Koalition, die aus vier Parteien bestand, die jeweils eine Ethnie beziehungsweise Region repräsentierten. Sie führte auch die Koalition an, die 1991 den Diktator Mengistu Haile Mariam besiegte.

Als Äthiopien und Eritrea von 1998 bis 2000 Krieg führten, weil beide Seiten das Grenzstädtchen Badme für sich beanspruchten, spielte Tigrays mächtiges Militär die führende Rolle. Offiziell war dieser Krieg erst vorbei, als Abiy Ahmed 2018 mit Eritrea Frieden schloss.

Und jetzt kommt ein sehr wichtiger Punkt: Abiy Ahmed ist kein Tigriner – er gehört der Ethnie der Oromo an, die ursprünglich aus dem Süden des Landes stammt und etwa ein Drittel der Bevölkerung Äthiopiens ausmacht. Seit Abiy und damit eben ein Oromo das Land führt, fühlt sich die TPLF benachteiligt. Sie sieht sich ihrer Führungspositionen enthoben, womit ihr Einfluss schwindet. Sie hat sich vor einem Jahr sogar geweigert, der neuen Prosperity Party beizutreten, die der Premierminister ins Leben gerufen hat und die ihm zufolge die ethnischen Spannungen im Land beenden soll. Abiy will die Macht der Zentralregierung stärken und die Autonomie der regionalen Regierungen einschränken. Das passt der TPFL natürlich nicht. Daher sagt die Zentralregierung, die TPLF wolle das Land spalten.

Es ist also ein ethnischer Konflikt?

Das mag auf den ersten Blick so aussehen. Aber eigentlich geht es um Macht und Einfluss. Die Spannung eskalierte, als Tigray im September 2020 regionale Wahlen abhielt – obwohl die Zentralregierung Wahlen wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben hatte. Dies war also ein klarer Verstoß gegen die Anordnung der Regierung.

Das hat die sich bestimmt nicht gefallen lassen.

Natürlich nicht, was zu erwarten war. Sie hat die neugewählte Tigray-Regierung als illegal bezeichnet. Darauf Tigray: Dann erkennen wir euch in Addis Abeba auch nicht länger an! Addis Abeba: Dann bekommt ihr kein Geld mehr! Tigray: Das ist eine Kriegshandlung! Womit der Krieg dann tatsächlich anfing. Aber – natürlich – hat jede Seite ihre eigene Interpretation der Geschehnisse: Die äthiopische Regierung sagt, die tigrinische Regierungspartei TPLF habe völlig grundlos eine in Tigray stationierte Militärbasis der äthiopischen Armee angegriffen. Die TPLF wiederum gibt an, sie hätte Beweise, dass die Zentralregierung konkrete Pläne gehabt habe, die neugewählte Regierung mit Waffengewalt abzusetzen. Man habe sich deshalb am 4. November präventiv verteidigt. Für Addis Abeba war das aber eine militärische Konfrontation. Und das war dann der Beginn der militärischen Auseinandersetzungen.

Neben dem Streben nach Macht und Einfluss gibt es aber auch Differenzen darüber, wie die Zukunft Äthiopiens aussehen soll. Als die von der TPLF geführte Koalition 1991 die Mengistu-Diktatur beendete, sah sie sich mit einem riesigen Land konfrontiert, das aus zahlreichen Gruppierungen bestand und dessen Gesellschaft tief gespalten war, in ethnischer Hinsicht, aber auch in ökonomischer. Millionen Äthiopier sind bis heute bettelarm. Die Lösung sollte eine föderale Struktur bringen, hauptsächlich entlang ethno-linguistischer Grenzen. Das hat ein paar Probleme gelöst, aber auch neue geschaffen.

Was hat sich verbessert und was verschlechtert?

Die Wirtschaft des Landes wuchs beeindruckend schnell; etwa 20 Jahre lang verzeichnete sie ein Wachstum von um die zehn Prozent pro Jahr. Meles Zenawi, ein Tigriner, führte das Land von 1991 bis zu seinem Tod im Jahr 2012. Allerdings regierten die TPLF und ihre Koalitionspartner nicht gerade mit Samthandschuhen. Wer Kritik an der Regierung übte, hatte mit Konsequenzen zu rechnen, die von Einschüchterungen bis zu Verhaftungen und sogar Folter reichten. Ein Instrument dieser Repression waren Nachbarschaftsinformanten – von der Regierung angeworbene Spitzel hatten fünf Nachbarn auszuspähen. Offiziell, um Regierungsanordnungen umzusetzen, nicht zuletzt aber sollten so auch Kritiker überwacht werden. Auch die Presse wurde gegängelt und überwacht: Äthiopische Journalist:innen sahen sich großem Druck ausgesetzt, regierungstreu zu berichten. Viele übten Selbstzensur, um ihre Existenzgrundlage nicht zu verlieren, andere gingen ins Exil, nachdem sie bedroht worden waren.

Aber Äthiopien galt doch lange als Vorzeigeland für eine erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit, als afrikanische Erfolgsgeschichte! Oder hab ich da was falsch abgespeichert?

Nein, das siehst du richtig. Man kann sogar noch weiter gehen: Äthiopien ist für Geberländer ein Symbol gelungener Entwicklungshilfe. Von heute aus betrachtet kann man sich nur wundern, wie wenig Kritik der Westen an der repressiven Politik Äthiopiens geübt hat. Das Land erhielt zum Beispiel 2019 mit 4,8 Milliarden US-Dollar nach Syrien die zweithöchste Summe an Entwicklungsgeldern weltweit. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Äthiopien als „Stabilitätsanker“ der Region bezeichnet, als sie 2016 das Land besuchte. Warum? Weil es Europa nicht zuletzt auch darum geht, möglichst viele (potenzielle) Geflüchtete in ihrem Heimatland zu halten.

Jetzt fällt es mir wieder ein: Der neue Premierminister Abiy Ahmed hat doch sogar erst kürzlich den Friedensnobelpreis erhalten, oder nicht? Wie passt das alles zusammen?

Ganz genau, hat er tatsächlich. Und das nach nur einem Jahr im Amt! Abiy Ahmed wurde 2019 dafür ausgezeichnet, den 20 Jahre währenden Krieg mit dem nördlichen Nachbarn Eritrea beendet zu haben. Er ist mit 44 Jahren einer der jüngsten und mit Sicherheit einer der am genauesten beobachteten Staatsoberhäupter Afrikas.

Wofür steht er als Politiker?

Als er 2018 nach landesweiten Protesten gegen die TPLF überraschend Premierminister wurde, versprach er tiefgreifende Veränderungen in Äthiopien – und legte auch gleich mit allerlei Tabubrüchen los: Er ließ tausende politische Gefangene frei, legalisierte Oppositionsgruppen, die vorher lange als Terroristen gebrandmarkt waren und, ja, schloss Frieden mit Eritrea. Äthiopien wolle er einigen, sagte er, und gründete 2019 zu diesem Zweck die Prosperity Party, die viele zuvor geschmähte ethnische Gruppen einschloss.

Aber die Einigung war so einfach natürlich nicht, wie Ahmed sich das vorgestellt hatte: Tigrays TPLF stellte sich quer, andere regionale Parteien forderten mehr Autonomie von der Zentralregierung. Also kam es seit 2019 zu Protesten, die Polizei nahm Oppositionelle fest und soll sogar Menschen getötet haben. Als die Kritik an Abiy zunahm, fiel dem leider auch nichts Besseres ein als die alten Taktiken: Internet abschalten, Journalisten verhaften.

Mit einem gelösten Problem tun sich also direkt neue auf.

So könnte man es sagen. Seine eigene Ethnie, die Oromo, sind zudem auch nicht glücklich mit ihm, haben sie sich doch größere Fortschritte für sich selbst erhofft. Dazu kommt die Corona-Pandemie, eine verschuldete Wirtschaft, Stress mit Ägypten wegen eines Staudamms am Nil, mit dem Äthiopien seine Energieversorgung sichern will.

Nochmal zurück zum Tigray-Konflikt: Welche Rolle spielt Eritrea, mit dem Äthiopien doch eben erst Frieden geschlossen hat?

Äthiopiens langjähriger Feind Eritrea ist am Krieg in Tigray aktiv beteiligt, und zwar auf Seiten der Zentralregierung. Das haben sowohl Eritrea als auch Äthiopien nach langem Leugnen zugegeben. Eritrea unterstützt Abiy mit Logistik, direkter Militärhilfe, der Evakuierung von Verwundeten. 60.000 Soldaten sollen im Einsatz sein. Aber auch von Zerstörungen, Plünderungen, Gewalt gegen die Zivilbevölkerung und Missbrauch von Frauen wird immer wieder berichtet; einige der schlimmsten Verbrechen werden der eritreischen Armee zugeschrieben. Am Osterwochenende begann Eritrea laut Angaben der äthiopischen Regierung allerdings mit dem Abzug seiner Truppen.

Trotzdem steht fest: Premier Abiy Ahmed hat sich mit Äthiopiens langjährigem Erzfeind gegen einen „gemeinsamen Feind“ im eigenen Land verbündet hat. Das ist besonders bitter, behält man im Hinterkopf, wofür er den Friedensnobelpreis bekommen hat. Der eine Krieg ist beendet – nur damit es jetzt einen neuen gibt. Und der große Schlichter Abiy nutzt den alten Feind für seine eigenen Interessen in einem neuen Konflikt.

Das klingt wirklich nach bitterer Ironie. Wie wird es wohl weitergehen, gibt es Aussicht auf ein baldiges Ende der Gewalt?

Leider nein. Das tigrinische Militär ist erfahren und mit 250.000 Soldaten sehr stark. Deswegen muss man fürchten, dass dieser Krieg sehr lang dauern und sehr blutig werden könnte.

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Redaktion: Esther Göbel, Schlussredaktion: Susan Mücke, Bildredaktion: Till Rimmele