Die USA haben mit einem Luftschlag Ghassem Soleimani, den Kommandeur der iranischen Quds-Einheit, gezielt getötet. Daraufhin schoss der Iran Raketen auf US-genutzte Militärbasen im Irak, verletzte aber keinen US-Bürger. Diese beiden Ereignisse aus den letzten Tagen haben die Welt aufgeschreckt.
Dass der Iran Angriffe auf US-Truppen im Irak vom eigenen Staatsgebiet startet, gab es noch nie. Auch der US-Angriff war eine Seltenheit. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg, als amerikanische Jagdbomber 1943 das Flugzeug des japanischen Admirals Isoroku Yamamoto abschossen, töteten die USA am 3. Januar einen militärischen Führer eines anderen Staates direkt selbst.
Viele fragen sich nun, ob diese Eskalation in einen Krieg münden und einen regionalen Flächenbrand auslösen wird. Um zu verstehen, welche Szenarien wahrscheinlich sind, ist ein Blick auf die Konfliktstrategien beider Seiten und den bisherigen Konfliktverlauf wichtig. Drei Dinge sollte man in diesem Zusammenhang wissen.
1. Die USA wollen keinen Regime Change in Iran
Entgegen anderslautender Behauptungen ist die Tötung Soleimanis kein Zeichen dafür, dass die USA einen Krieg gegen Iran oder gar einen Regime Change, also die militärische Beseitigung der iranischen Regierung, anstreben. So beteuerte US-Präsident Donald Trump kurz nach dem Drohnenangriff, dass die Tötung zur Deeskalation beitrage. Ein Krieg sei nicht im Interesse der USA. Er kündigte auch an, auf weitere Militärschläge zu verzichten.
Solche Aussagen sind nicht neu. Schon in der Vergangenheit hat Trump stets betont, Ziel seiner Iran-Politik sei eine Verhandlungslösung mit der iranischen Führung, die nicht nur das iranische Atomprogramm berücksichtigt, sondern auch das iranische Raketenprogramm und die Unterstützung pro-iranischer Milizen in der Region einschließt. Trumps Kampagne des „maximalen Drucks“ stützt sich vornehmlich auf Sanktionen. Diese haben die iranischen Öl-Exporte um 90 Prozent gedrückt. Laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani entspricht dieser Rückgang Einnahmeeinbußen in Höhe von 200 Milliarden US-Dollar.
Die Logik der Sanktionen erklärte Trump bereits im Juni 2019 in einer nicht-öffentlichen Sitzung mit führenden Abgeordneten des US-Kongresses: Die erheblichen wirtschaftlichen Kosten der Sanktionspolitik würden Iran schon an den Verhandlungstisch zwingen, so Trump. Dieses Verhandlungsangebot besteht weiterhin, auch nach der Tötung Soleimanis. So äußerten sich zumindest Mitarbeiter des Außenministeriums in einer eigens für die Krise einberufenen Pressekonferenz.
Auch jenseits der Äußerungen der Trump-Regierung gibt es Indizien dafür, dass die USA keinen Regime Change in Iran anstreben. Anders als viele seiner Vorgänger im Präsidentenamt interessiert sich Trump nicht sonderlich für die innere Verfasstheit anderer Staaten. Mehr als einmal lobte der Präsident ausländische Staatschefs, die ein zweifelhaftes Verhältnis zur Demokratie haben, im schlimmsten Fall sogar diktatorisch regieren.
Zwar verfasste Trump unterstützende Tweets für die Protestbewegung in Iran, doch von einer systematisch auf Demokratisierung ausgerichteten US-Außenpolitik kann keine Rede sein. Auch bei anderen Demonstrationen gegen autokratische Führer, etwa bei den monatelang anhaltenden Protesten in Hong Kong, blieb Trump auffällig still. In Trumps Vision einer Welt unabhängiger Nationalstaaten, die ihre innere Verfasstheit selbst bestimmen, bleibt für US-geführte Demokratieförderung wenig Platz, schon gar nicht durch militärische Mittel. Zudem zeigt Trumps persönlicher Einsatz für einen raschen Abzug von US-Truppen aus Syrien, dass der US-Präsident kein Interesse an kostspieligen und in seiner Wählerschaft unbeliebten Militärinterventionen hat.
Natürlich gibt es in der Trump-Regierung selbst nach John Boltons Abgang im September 2019 – Bolton war knapp eineinhalb Jahre Trumps Nationaler Sicherheitsberater und expliziter Regime-Change-Enthusiast – Befürworter einer expliziten Regime-Change-Strategie gegenüber Iran. US-Außenminister Mike Pompeo und der Iran-Beauftragte des Außenministeriums Brian Hook gehören sicherlich dazu. Doch solange Trump die Zügel in der Hand hält, ordnen sich diese Stimmen der bevorzugten Strategie des Präsidenten unter, wie selbst Bolton in seiner Regierungszeit zugab.
Eine weitere militärische Eskalation ist damit zwar nicht ausgeschlossen und durch Fehlkalkulationen immer möglich, jedoch unwahrscheinlicher als viele denken.
2. Trump ist keine Taube – er greift zu militärischen Mitteln, wenn Amerikaner getötet oder verletzt werden
Trumps Ziel, mit Iran einen umfassenden Deal abzuschließen, der weit über das unter Barack Obama verhandelte Atomabkommen hinausgeht, macht den US-Präsidenten nicht zum Pazifisten. Nach der Behauptung, Trump wolle Regime Change in Iran, ist auch die Charakterisierung Trumps als sogenannte „Taube“ falsch. Wie der gezielte Drohnenangriff auf Soleimani zeigt, scheut Trump vor militärischen Mitteln nicht zurück. Das bewies er bereits mit der zweimaligen Bombardierung Syriens in den vergangenen Jahren sowie mit dem Einsatz der „Mother of All Bombs“ – die sprengkraftstärkste nicht-atomare Bombe im US-Arsenal – 2017 in Afghanistan.
Was Trumps Anwendung militärischer Mittel jedoch auszeichnet, sind ihre Bedingungen. Zum einen tendiert Trump zu militärischer Zurückhaltung, wenn nicht die USA, sondern US-Verbündete zur Zielscheibe iranischer Attacken werden. Die fehlende US-Reaktion auf den Beschuss saudischer Ölanlagen im September 2019 beispielsweise wurde von vielen Beobachtern mit einer generellen Passivität Trumps verwechselt. Der eigentliche Grund für die Zurückhaltung war jedoch die Unversehrtheit US-amerikanischer Truppen. Nach der Attacke überließ es Trump der saudischen Führung, ihre nächsten Schritte zu planen und betonte, die USA hätten Saudi-Arabien keinen Schutz versprochen. Ähnlich ging die US-Regierung vor, als Iran im Juli 2019 einen britischen Öltanker beschlagnahmte und über zwei Monate lang festhielt.
Zum anderen warnte Trump Iran in den vergangenen Monaten immer wieder vor Angriffen auf US-Streitkräfte in der Region – die wichtigste Bedingung für einen US-amerikanischen Gegenschlag. Nachdem Iran eine US-Drohne im Juni 2019 abschoss, entschied sich Trump gegen eine militärische Antwort und „nur“ für einen Cyberangriff auf eine iranische Geheimdiensteinheit. Seine militärische Zurückhaltung begründete der US-Präsident damit, dass kein US-Militärpersonal zu Schaden gekommen war.
Im Oktober 2019 begannen pro-iranische Milizen im Irak, in regelmäßigen Abständen irakische Militärbasen mit dort stationierten US-Streitkräften unter Raketenbeschuss zu nehmen. Wieder reagierte Trump nicht, bis am 27. Dezember bei einem dieser Angriffe erstmals ein US-Bürger getötet wurde. Das nahm Trump zum Anlass, zwei Tage später fünf Ziele der Kataib Hizbollah – die für die tödliche Attacke verantwortlich gemachte Miliz – zu bombardieren und dabei 25 Kämpfer zu töten. Als diese dann die US-amerikanische Botschaft in Bagdad angriffen, segnete Trump die Tötung Soleimanis ab.
Der Sarg Soleimanis wird am 6. Januar 2020 durch die Straßen Teherans getragen. © Getty Images / Anadolu Agency
3. Ein vorsichtiger Schluss: Iran setzt nicht auf Eskalation
Die US-amerikanische Iran-Strategie kann natürlich nur funktionieren, wenn die iranische Führung mitspielt. Trump hofft auf einen abschreckenden Effekt des Drohnenangriffs, weswegen er von einer deeskalierenden Wirkung ausgeht. Das iranische Regime steht jedoch vor einem schwierigen Dilemma. Auf der einen Seite zwingt die zentrale Rolle des getöteten Generals die iranische Führung dazu, seinen Tod nicht unbeantwortet zu lassen, denn Untätigkeit käme gerade wegen der vom iranischen Regime in den vergangenen Jahren betriebenen und zur Lichtgestalt erhebenden Stilisierung Soleimanis einem Gesichtsverlust gleich.
Auf deren anderen Seite weiß die iranische Führung spätestens jetzt, welch hohen Preis sie für militärischen Provokationen zahlen muss, wenn Trumps rote Linien überschritten werden und weitere US-Bürger getötet werden. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge hatten die seit Oktober zunehmenden Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak das Ziel, die USA zu einem Gegenschlag zu provozieren, um die Wut der Iraker auf die Amerikaner zu lenken. Dass die USA allerdings Soleimani angreifen würden, war nicht Teil der iranischen Pläne.
Vor dem Raketenbeschuss zweier dem US-Militär zur Verfügung gestellter Stützpunkte im Irak wurden die dort stationierten Truppen rechtzeitig von iranischer Seite gewarnt. Laut US-amerikanischen Angaben gab es keine Todesopfer. Vermutlich wollte die iranische Führung ein Zeichen setzen, ohne zu sehr zu eskalieren. Auch die jüngste Ankündigung Irans, von weiteren Verpflichtungen des Atomabkommens zurückzutreten, jedoch weiterhin Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde zuzulassen, lässt den vorsichtigen Rückschluss zu, dass die iranische Führung vorerst keine groß angelegte militärische Auseinandersetzung mit den USA sucht. Obwohl direkte Gespräche mit den USA momentan unwahrscheinlich sind, bleibt zu hoffen, dass Iran auch weiterhin Zurückhaltung übt. Dass beide Parteien unmittelbar nach dem Drohnenangriff vom 3. Januar Mitteilungen über die Schweizer Botschaft in Teheran austauschten, zeigt, dass der Gesprächsfaden noch nicht abgerissen ist.
Redaktion: Rico Grimm; Schlussredaktion: Vera Fröhlich; Fotoredaktion: Martin Gommel.