Mal salopp gefragt: Wieso muss Deutschland sich überhaupt noch verteidigen können? Es ist ja so: Seit über 70 Jahren leben wir in der Mitte Europas in Sicherheit. Die Vorstellung, es könnten demnächst Panzer in Deutschland einrollen, ist absurd. Aber: Das muss nicht immer so bleiben. Denn die USA haben 70 Jahre lang viel in die Verteidigung ihrer Bündnispartner in (West-)Europa investiert. Die Wissenschaftlerin Claudia Major, die sich schon lange mit der NATO beschäftigt, glaubt sogar: Ohne die USA kann sich Europa nicht glaubhaft verteidigen. Nun stellt US-Präsident Donald Trump mit seinen Aktionen und seinen Worten diese Verteidigung infrage.
Wenn das stimmt und wir gleichzeitig der Meinung sind, wir müssten uns im Notfall verteidigen können, dann steht viel auf dem Spiel. Mehr, als ich vor dieser Recherche für möglich gehalten hätte. Deswegen beantworte ich die wichtigsten Fragen zur NATO, zu den Interessen der USA und zu dem zentralen Streit, der die Europäer von der amerikanischen Regierung trennt.
Aber nun von vorne:
Was ist die NATO?
Die NATO ist ein politisches und militärisches Bündnis. NATO steht für „North Atlantic Treaty Organization“. Im Deutschen wird sie manchmal als Nordatlantikpakt bezeichnet. Gegründet haben sie 1949 die USA, Kanada und zehn westeuropäische Länder, um der Sowjetunion etwas entgegenzusetzen. Heute sind 29 Staaten Mitglieder der NATO.
Als wichtigste Passage des NATO-Vertrages gilt Artikel 5. Wenn ein Mitgliedsstaat angegriffen wird, ist es so, als seien alle Staaten angegriffen worden, heißt es darin. Daher unterstützen die anderen Mitglieder den betroffenen Staat. Diesen sogenannten Bündnisfall hat die NATO erst ein einziges Mal ausgerufen – nach den Anschlägen vom 11. September 2001.
Was hat das mit mir und 2018 zu tun?
Stimmt schon: Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts und seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 existiert der Gegner nicht mehr, der zur Gründung der NATO geführt hat. Allerdings hat das Bündnis neue Aufgaben übernommen, die im Zentrum vieler aktueller Diskussionen und Krisen stehen. Zum Beispiel den „Kampf gegen Terror“ oder gegen Schleuser auf dem Mittelmeer. Das neueste Feld der NATO: der virtuelle Raum. Für sie ist er genauso ein Kriegsgebiet wie Land, Luft und See. Wenn Hacker ein Mitgliedsland angreifen, kann das den Bündnisfall auslösen.
Okay, und warum reden wir jetzt darüber?
Am 11. und 12. Juli 2018 ist in Brüssel NATO-Gipfel. Und zum ersten Mal stehen Zweifel im Raum, ob die USA ihrer Bündnispflicht noch nachkommen würden. Darüber spekulieren Wissenschaftler, Journalisten und Politiker bisher nur, trotzdem ist es eine Situation, die es so noch nicht gab. Und schon ein kleiner Zweifel am Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten ist für die NATO kritisch, da bisher ein Angriff auf ein NATO-Mitglied ein Angriff auf alle NATO-Mitglieder bedeutete. Was aber, wenn das nicht mehr gilt?
Warum sollten die USA aus der NATO austreten?
Kurz vor seinem Amtsantritt hatte US-Präsident Donald Trump die NATO als „obsolet“ bezeichnet. Daraufhin gab es viel Aufregung und ein paar witzige Memes. Zum Beispiel dieses hier:
https://teepee12.files.wordpress.com/2018/06/trump-hate.jpg
Vor dem NATO-Gipfel im Mai 2017 änderte Trump aber seine Meinung. Die NATO sei „nicht länger obsolet“. Nun aber kritisierte er die anderen Mitgliedsländer noch deutlicher. Der Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP), den die USA für die Verteidigung ausgeben, ist deutlich höher als bei allen andere NATO-Staaten. Trump schreibt dazu auf Twitter: „Wir beschützen Europa (was gut ist) zu großen finanziellen Kosten, und dann werden wir beim Handel auf unfaire Weise geschröpft. Veränderung kommt!“
Die Kritik an sich ist nicht neu, aber Trump ist der erste amerikanische Präsident, der möglicherweise radikale Konsequenzen daraus zieht. Denn er hat den wichtigen Pariser Klimavertrag gekündigt, ist aus dem von insgesamt sechs Ländern getragenen Iran-Deal ausgestiegen und hat die Abschlusserklärung bei dem Treffen der größten westlichen Staaten in Kanada vor ein paar Wochen nicht unterstützt. Auf internationale Abkommen und Bündnisse gibt Trump nicht viel. Die Frage steht im Raum: Warum sollte es bei der NATO anders sein?
Okay, aber wäre es so schlimm, wenn die USA aus der NATO austreten würden?
Die USA haben 2017 etwa 600 Milliarden US-Dollar für Verteidigung ausgegeben – doppelt so viel wie die restlichen NATO-Staaten zusammen. Sie haben die mit Abstand größte Armee. Claudia Major, die für die Stiftung Wissenschaft und Politik im Bereich Sicherheitspolitik forscht, sagt: „Es gibt in Europa keine glaubhafte Verteidigung ohne die USA.“
Gut, es wäre schlimm für die NATO. Aber wäre es auch schlimm für Deutschland und Europa? Wir haben doch keine Feinde mehr in der Nachbarschaft, die morgen mit Panzern einrollen könnten, oder?
Zum einen hat die NATO für Deutschland eine historische Bedeutung. Nach dem Zweiten Weltkrieg durfte Deutschland erst einmal keine Truppen mehr haben. Als Deutschland in die NATO eintrat, unterstand die neu gegründete Bundeswehr dem NATO-Kommando. In dem transatlantischen Bündnis haben Staaten, die Deutschland vorher angegriffen hatte, Deutschland wieder akzeptiert.
Heute profitiert Deutschland aus anderen Gründen von der NATO. Der Staat muss deutlich weniger Geld für Waffen und Armee ausgeben als ohne Bündnis. Außerdem braucht Deutschland nicht über Atomwaffen nachzudenken. Die USA, Frankreich und Großbritannien haben Atomwaffen und könnten sie einsetzen, wenn ein NATO-Staat angegriffen wird.
Gerade ist es total unwahrscheinlich, dass eine Armee mit Panzern in Deutschland einrollt. Aber 2014 ist Russland auf der Halbinsel Krim einmarschiert und hat sich das Gebiet, das zur Ukraine gehört, gewaltsam angeeignet. Die Ukraine gehört nicht zur NATO, es war also kein Bündnisfall. Russlands Einmarsch hat aber viele Staaten aufgerüttelt und daran erinnert, dass Russland noch immer als möglicher Feind präsent ist.
Wenn ein anderer Staat Deutschland angreifen würde, bräuchte das Land die Unterstützung der anderen NATO-Mitglieder, um sich zu verteidigen.
Und glauben wirklich alle, dass die NATO wichtig für Deutschland ist?
Nicht alle sind der Meinung, dass wir die NATO noch brauchen. Die Partei Die Linke möchte zum Beispiel, dass Deutschland aus der NATO austritt.
Sie fordert ein europäisches Bündnis, in das Russland integriert ist. Ein bekannter Kritiker ist auch der Theologe Eugen Drewermann. Er bezeichnet die NATO als „Kriegsmaschinerie“. Während der Sicherheitskonferenz 2017 hat er auf dem Münchner Marienplatz eine Rede gegen das Bündnis gehalten. Darin hat er unter anderem die Einsätze in Afghanistan kritisiert. Er sagte, der Anti-Terror-Krieg der NATO sei nicht erfolgreich.
Die Gegenposition hat zum Beispiel Wilfried Lorenz (CDU) in einer Rede im Bundestag 2016 deutlich gemacht. Menschen in Litauen fühlten sich bedroht, sagte er, weil Russland nahe der Grenze militärische Übungen mache. Baltische Staaten hätten sich wegen ihrer Erfahrungen in der Sowjetunion freiwillig der NATO angeschlossen und vertrauten jetzt auf ihre Partner. Lorenz sagt: „Erst wenn wir in einer Welt leben, in der es keine völkerrechtswidrigen Annexionen wie die der Krim mehr gibt“, bräuchten wir keine Verteidigungsbündnisse mehr.
Okay, vielleicht reden wir erst einmal konkret weiter. Welche Folgen hatten denn die bisherigen NATO-Einsätze?
Auf alle Einsätze einzugehen, würde hier zu viel werden. Deshalb ein paar wichtige Einsätze nach Ende des Ost-West-Konflikts.
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Als das ehemalige Jugoslawien 1991 zerfiel, gab es dort mehrere Kriege zwischen den neu entstandenen Ländern, vor allem zwischen Kroatien, Serbien und Bosnien-Herzegowina. Acht Jahre später griff die NATO in diesen Konflikt ein, als sie im sogenannten Kosovokrieg nach eigener Aussage verhindern wollte, dass Serbien einen Massenmord an den Albanern verübt. Dieser Einsatz ist umstritten, weil es dafür kein ausdrückliches UN-Mandat gab. Außerdem war es der erste Einsatz, der nicht auf NATO-Gebiet stattfand.
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In Afghanistan übernahm die NATO 2003 eine Mission, an der sich schon seit 2001 mehrere Länder mit einem Mandat der Vereinten Nationen beteiligten. Das Bündnis beendete die Mission 2014, hängte aber eine neue Mission an, die immer noch läuft. Auslöser für den Krieg war, dass die islamistische Taliban-Regierung Afghanistans die Terrorgruppe al-Qaida unterstützte. Diese war für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich. Zunächst drängten die Truppen die Taliban in großen Teilen des Landes zurück. Allerdings sind sie in den vergangenen Jahren wieder stärker geworden. Die Zahl der Zivilisten, die in Afghanistan größtenteils bei Anschlägen der Taliban verletzt oder getötet wurden, ist gestiegen. 2009 waren es etwa 6.000 Menschen, 2017 mehr als 10.000.
- In Libyen flog die NATO 2011 einen Lufteinsatz, um Aufständische gegen den dortigen Diktator Muammar al-Gaddafi zu unterstützen. Auch hier übernahm die NATO eine Mission, die nach einem Beschluss der Vereinten Nationen schon begonnen hatte. Allerdings gab es kein Konzept, um das Land nach dem Krieg wieder aufzubauen. Heute gibt es in Libyen viele lokale Konflikte und kriminelle Banden. Milizen haben das Land unter sich aufgeteilt. Die unsichere Lage betrifft auch Geflüchtete, die auf ihrem Weg nach Europa durch Libyen fliehen. Die deutsche Botschaft in Niger schrieb in einem Bericht: Migranten, die die Schleuser nicht zahlen könnten, würden gefoltert, vergewaltigt, erpresst und getötet.
Trump sagt, dass Deutschland und andere Länder zu wenig zahlen. Hat er damit recht?
Deutschland hat 2017 etwa 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben. Trump fordert die Mitgliedsstaaten auf, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt auf zwei Prozent zu erhöhen.
Diese Zahl geht auf ein NATO-Treffen 2014 in Wales zurück. Dort haben die Vertreter der Staaten ausgemacht, sich dem Zwei-Prozent-Ziel bis 2024 anzunähern. Wörtlich haben sie das so formuliert: „aim to move towards the 2% guideline“.
Diese Formulierung zeigt, dass sich die NATO-Mitglieder oft schwer tun, einen Konsens zu finden. Viele Bundesregierungen hatten sich lange geweigert, das Zwei-Prozent-Ziel verbindlich festzuschreiben. Nach dem Treffen wurde die Formulierung so ausgelegt, dass die Staaten sich dem Ziel annähern, ohne es unbedingt erreichen zu müssen.
Generell ist der Fokus auf die Verteidigungsausgaben aber auch umstritten. Claudia Major nennt dafür mehrere Gründe. Das, was in die Verteidigung investiert werde, sage wenig darüber aus, was am Ende herauskomme. Staaten könnten mit dem ausgegeben Geld unterschiedlich effizient wirtschaften. Außerdem zähle jedes Land andere Bereiche mit in den Verteidigungshaushalt, manche zum Beispiel die Feuerwehr, andere nicht. Und die Mitgliedsländer steckten nicht ihren kompletten Verteidigungshaushalt in die NATO, sagt Major.
Alles klar. Aber diese zwei Prozent scheinen Trump ja schon sehr wichtig zu sein. Möchte Deutschland das Ziel erreichen?
Kanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, bis 2024 wolle Deutschland 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Allerdings gibt es in der Union auch Politiker, denen das zu wenig ist. Sie fordern, das Ziel von zwei Prozent bis 2024 weiter zu verfolgen.
Selbst wenn alle Mitglieder auf die zwei Prozent kämen – die USA würden immer noch deutlich mehr zahlen als alle anderen. Also wirklich viel mehr. Warum geben die USA Billionen Dollar aus, um Länder zu schützen, die Tausende Kilometer entfernt sind?
Diese Frage hat Claire Berlinski in einem Twitter-Thread sehr gut beantwortet. Sie arbeitet bei dem konservativen amerikanischen Think Tank „Manhattan Institute“. Ihre Sichtweise hilft, den Blick des US-amerikanischen Sicherheitsestablishments auf Europa und die NATO zu verstehen.
Berlinski schreibt, die USA hätten Europa als die andere Hälfte des Westens vorgesehen. „Europas Erfolg ist weltweite Werbung für die liberale Demokratie“, schreibt sie. Wenn die Demokratie in Europa zusammenbräche, würde das auch für das Scheitern der Ideale stehen, auf denen die USA aufgebaut sind.
Über Jahrhunderte gab es in Europa Gemetzel zwischen verschiedenen Völkern. Amerika habe dem ein Ende gemacht, und dabei habe die NATO eine große Rolle gespielt. Denn durch die NATO zeigten die USA, dass sie die Sicherheit in Europa garantierten. Westliche europäische Länder bräuchten keinen Krieg führen, denn die USA hielten ihren Atomschirm schützend über sie. Berlinski beschreibt das System der NATO so: Die USA zahlen einen größeren Anteil für die Verteidigung als die anderen und erhalten im Gegenzug mehr Macht.
Dennoch seien die USA auch auf Europa angewiesen: In einer Welt, die Russland und China mehr und mehr dominierten, seien weder Europa noch die USA allein reich oder mächtig genug, um die liberale Demokratie aufrechtzuerhalten und auszudehnen.
Berlinski fragt, wie es sein könne, dass in den USA nun Stimmen laut würden, Europa nutze die USA aus. Dass Europa von den USA profitiere, sei ja gerade Teil des Systems. Dadurch hätten die USA das moderne, liberale, demokratische Europa erst geschaffen.
Spielt sie damit auf Donald Trump an?
Wahrscheinlich. Viele amerikanische Präsidenten haben kritisiert, dass Europa zu wenig Geld für die Verteidigung ausgebe. Bisher haben sie die Rolle der USA in der NATO aber nie ernsthaft in Frage gestellt.
Die USA haben Sicherheit garantiert. Ihre Rolle als Supermacht war der Gegenwert. Trump jedoch hat ein „transaktionales Verständnis von Sicherheitspolitik“, wie Major sagt. Das heißt, er erwartet einen konkreten Gegenwert für das militärische Engagement der USA.
Dabei sei der kleinste Zweifel an der Idee, dass die USA ihre Rolle in der NATO ausfüllen, schon schwierig, sagt Major. Denn gerade die Abschreckung, zum Beispiel gegenüber Russland, funktioniere, weil die NATO-Staaten nach außen hin ausstrahlen, dass sie zusammenhalten. Die Idee von Abschreckung sei, vereinfacht formuliert: „Wenn du mich angreifen willst, dann werden die Verluste, die du dabei hinnehmen musst, viel größer als die Gewinne, die du erzielen wirst. Deshalb lass es lieber.“
Major sagt: „Der politische Zusammenhalt ist erst die Basis dafür, dass man militärisch glaubwürdig auftreten kann. Deswegen sind diese transatlantischen Streitgespräche der letzten Wochen für die NATO so kritisch.“
Eine Sache, die ich nicht verstehe: Viele NATO-Staaten sind ja auch EU-Staaten. Beißt sich das nicht?
Bei den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 bat der damalige französische Präsident Francois Hollande tatsächlich nicht um die Unterstützung der NATO. Er bat die anderen EU-Mitgliedsstaaten um Hilfe. Im Vertrag über die Europäische Union gibt es einen Artikel, der ähnlich Artikel 5 bei der NATO funktioniert. Daraufhin hat Deutschland seinen Einsatz in Mali gegen al-Qaida-Kämpfer ausgeweitet. Es gibt also schon jetzt die Möglichkeit, in Europa den Bündnisfall auszurufen, ohne die NATO.
Will die EU unabhängiger von der NATO werden?
Das ist nicht offizielle Regierungspolitik, aber es wäre auch nicht ganz aus der Luft gegriffen. Denn 1966 ist Frankreich etwa aus dem militärischen Bereich der NATO ausgetreten, blieb aber weiterhin Teil des Bündnisses. In gewisser Weise war das eine Protestaktion. Der damalige Präsident, Charles de Gaulle, fand die Dominanz der USA in der NATO zu groß. Erst 2009, unter dem damaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy, wurde Frankreich auch militärisch wieder Teil der NATO.
Wie ist denn das Verhältnis NATO – EU heute?
25 EU-Staaten haben im Dezember 2017 eine Verteidigungsunion beschlossen. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums ist sie kein Gegenentwurf zur NATO, sondern soll sie sogar stärken. Es soll zum Beispiel ein EU-Zentrum für Trainingsmissionen geben. Und europäische Truppen sollen schneller als bisher an ihre Einsatzorte gelangen. Im Zusammenhang mit Trumps Aussagen zur NATO könnte die Verteidigungsunion für die EU-Staaten noch einmal wichtiger werden.
Okay. Letzte Frage, mal Hand aufs Herz. Brauchen wir die NATO?
Mmh. Was ich festgestellt habe: Alle Argumente, die ich oben zitiert habe, sind komplett korrekt. Die NATO ist ein Militärbündnis, also ist es natürlich auch, überspitzt gesagt, eine „Kriegsmaschinerie“, wie das Eugen Drewermann ausgedrückt hat. Gleichzeitig sind aber viele Länder, vor allem in Ost- und Südosteuropa sehr daran interessiert, ein Teil dieser „Maschinerie“ zu werden. Die Frage, ob wir die NATO brauchen oder nicht, ob sie gut ist oder nicht, hängt also stark davon ab, worin man einen Wert sieht: Nähe zu den USA und/oder Russland, der Schutz VOR Russland, die Gewissheit, als Land im Zweifelsfall nicht allein zu stehen und … und … und … Was ist dir wichtig? Davon hängt dann auch die Antwort auf deine Frage ab.
Bevor ich mit dem Schreiben angefangen habe, habe ich in der KR-Facebookgruppe um Fragen und Anregungen gebeten. Volker, Onno, Kalle, Ingrid, Alex, Frithjof und René haben mir geantwortet. Danke dafür!
Redaktion: Rico Grimm. Schlussredaktion: Vera Fröhlich. Fotoredaktion: Martin Gommel (Aufmacher-Foto: United States Marine Corps, Public Domain.)