Die meisten Politiker sind hier und da ein wenig unehrlich, doch nur sehr wenige sind so unehrlich wie Donald Trump. Er ist einer, der sogar lügt, wenn es gar nicht nötig ist. Einer, der sich selbst so oft widerspricht, dass es schwierig ist, seine Haltung zu politischen Grundsatzfragen einzuschätzen. Wird er beim Lügen erwischt, macht er einfach weiter. Manchmal sind seine Lügen so offensichtlich absurd, dass man nicht versteht, was ihn antreibt. Etwa als Trump sagte, Hillary Clinton habe die „Birther”-Bewegung erfunden, die behauptet, Barack Obama wurde außerhalb der USA geboren.
Vielleicht ist Trump nicht der verlogenste Präsidentschaftskandidat der jüngeren US-Geschichte. Aber sicherlich zeichnet er sich durch eigene, ganz spezielle Art der Verlogenheit aus. Wenn andere Politiker lügen, dann in der Regel, weil sie sich etwas Bestimmtes erhoffen: mehr Wählerstimmen oder das Erreichen eines politischen Ziels oder aus einem Skandal herauszukommen. Trump hingegen lügt völlig grundlos. Diese Lügen schweben dann einfach im öffentlichen Raum und sorgen für Verwirrung.
Wenn Politiker besonders unehrlich sind, dann erzählen sie Unwahrheiten, die sich gegenseitig bestärken. Das Ziel ist eine glaubhafte Realität zu erschaffen, die besser zu ihren Ambitionen und ihrer politischen Agenda passt.
Große Lügen müssen diszipliniert vorgetragen werden
Als die Regierung Bush eine Wirklichkeit schaffen wollte, in der es moralisch und pragmatisch gerechtfertigt ist, in den Irak einzumarschieren, berichtete sie der Welt von letztlich nicht vorhandenen Massenvernichtungswaffen und von angeblichen Verbindungen von Saddam Husseins Regierung zu Al Kaida. Als sie eine Realität erschaffen wollten, in der der damalige Präsidentschaftskandidat George W. Bush eine ruhmreichere Soldatenlaufbahn hatte als sein demokratischer Gegenkandidat John Kerry, erfanden Bush-Vertraute Geschichten, um Kerrys Einsatz in Vietnam in Frage zu stellen.
Das waren große Lügen. Um effektiv zu sein, mussten sie strategisch, diszipliniert und konsistent erzählt werden. Die „Swift Boat Veterans for Truth”, die John Kerrys Kriegsverdienste bestritten, durften in ihren Attacken auf Kerry nicht nachlassen, nicht unsicher werden. Vizepräsident Dick Cheney hätte nicht am Montag behaupten können, Saddam Hussein habe Massenvernichtungswaffen, es am Dienstag bestreiten können, um dann am Mittwoch wieder zu seiner ursprünglichen Position zurückzukehren. Eine neue Wirklichkeit braucht, wenn sie erst einmal geschaffen ist, alle Verstärkung, die sie bekommen kann.
Aber Trump lügt anders
Trump baut auf den Vorarbeiten des Bush-Strategen Karl Rove und großen amerikanischen Geschichtenerzählern auf, aber er macht etwas fundamental anderes daraus. Er schafft keine neue Wirklichkeit. Dazu sind seine Lügen zu verworren und widersprechen sich selbst. Anstatt dem Rove-Drehbuch zu folgen, nimmt er den Stil eines politischen Akteurs an, dem die meisten Amerikaner noch nie begegnet sind: Wladislaw Surkow, ehemaliger stellvertretender russischer Ministerpräsident oder auch Wladimir Putins Karl Rove.
So beschreibt der BBC-Dokumentarfilmer Adam Curtis 2014 die Politik à la Surkow:
„Sein Ziel ist es, die menschliche Wahrnehmung zu untergraben, damit man niemals weiß, was wirklich los ist. Surkow machte die russische Politik zu einem irreführenden, sich ständig wandelnden Theaterstück. Er förderte alle möglichen Gruppierungen: von Neo-Nazi-Skinheads bis zu liberalen Menschenrechtsgruppen. Er unterstützte sogar Parteien in Opposition zu Präsident Putin.
Kernelement war aber, dass Surkow alle verstehen ließ, was er tut. So konnte sich niemand sicher sein, was wirklich und was Manipulation war. Wie es ein Journalist ausgedrückt hat: ‚Es ist eine Machtstrategie, die jede Opposition permanent verwirrt zurücklässt.’
Die ständige Veränderung macht diese Politik unaufhaltsam, da sie nicht zu greifen ist. Genau das soll Surkow im Jahr 2014 in der Ukraine getan haben. Nach gewohntem Muster veröffentlichte Surkow zu Kriegsbeginn eine Kurzgeschichte über den sogenannten ‚nichtlinearen Krieg’. Ein Krieg, in dem man nie weiß, was der Feind eigentlich wirklich will oder wer der Feind tatsächlich ist. Das zu Grunde liegende Ziel laut Surkow sei es nicht, den Krieg zu gewinnen, sondern den Konflikt zu nutzen, um einen konstanten Zustand der destabilisierten Wahrnehmung zu schaffen, um zu steuern und zu kontrollieren.”
Er lügt so, dass Wahrheit zu einer persönlichen Entscheidung wird
Das ist es, was Trump und seine Berater tun. Sie haben kein Interesse daran, eine neue Realität zu schaffen; stattdessen stellen sie jegliche Realität in Frage. Indem sie so viele verwirrende und sich gegenseitig ausschließende Lügen erzählen, kreieren die Trump-Wahlkämpfer ein durchdringendes Gefühl von Unwirklichkeit, in dem Wahrheit zur persönlichen Entscheidung wird.
Das ist – glaube ich – warum so viele Menschen Trump unterstützen, auch wenn sie seine Verlogenheit erkennen. Sie wurden erfolgreich davon überzeugt, dass alles eine Lüge ist. Deshalb ist die einzige politische Entscheidung, die erfundene Geschichte zu wählen, die am besten zu deinem Selbstverständnis passt. Das erklärt zum Teil, wieso Trump Unterstützung sowohl von Antisemiten als auch von Juden bekommt.
Jüdische Trump-Anhänger befinden, Trump belügt weiße Rassisten (Anm.: white supremacists) und umgekehrt. Sie tolerieren diese Lügen, weil alle lügen und weil sie meinen, er sei ehrlicher, wenn er direkt zu ihnen spricht. Der einzige Anflug von etwas Echtem findet sich in der persönlichen Identifikation der Anhänger mit einer charismatischen, orange-häutigen Heldenfigur.
Damit setzt Trump im Wahlkampf fort, was er im „Reality TV“ gelernt hat
Ich bezweifle, dass Trump sich selbst mit dem Werk von Wladislaw Surkow befasst hat, aber ich wäre nicht überrascht, wenn es seine Berater getan hätten. Steve Bannon (Anm.: Geschäftsführer von Breitbart News) und insbesondere Roger Ailes (Anm.: ehemaliger Berater von Richard Nixon und ehemaliger Geschäftsführer von Fox News) sind Meister der politischen Unwirklichkeit. Die Surkow-Strategie funktioniert besonders gut bei Trump wegen seiner Vergangenheit im Reality-Fernsehen, einer Sphäre, wo „Realität” als bewusster und plumper Kunstgriff erschaffen wird.
Genau wie bei der Präsidentschaftswahl, werden in der Fernsehshow The Apprentice die Zuschauer dafür belohnt, schlau genug zu sein, um das Spiel zu durchschauen. Trotzdem können dieselben Zuschauer ihre eigenen Lieblinge und Schurken innerhalb der Show wählen.
Wenn Politik grundsätzlich unwirklich wird, ändert sich die Natur politischer Entscheidungsfindung. Alles ist fiktional, so dass Wähler nur jene Fiktion auswählen müssen, die ihnen am besten zu Vorlieben und Selbstbild passt. Dadurch wird Politik durch die persönliche Vorliebe komplett ersetzt.
Wenn die Wirklichkeit verschwindet, stärkt das die Autoritären
Es ist der letztendliche Sieg dessen, was der Staatsrechtler Carl Schmitt „politischen Romantizismus” nennt oder was Sozialwissenschaftler Christopher Lasch als „politischen Narzissmus” bezeichnen könnte: Politik als Selbstdarstellung und sonst nichts.
Es ist kein Zufall, dass Autoritäre die treibende Kraft hinter dieser Entwicklung sind. Die Außerkraftsetzung der Wirklichkeit passt zur autoritären Politik, da sie liberale Demokratie unmöglich macht. Ohne irgendeine Art fixierter Realität haben wir keinen gemeinsamen Referenzpunkt, den wir für politische Überlegungen nutzen könnten. Und wenn meine politischen Präferenzen ganz in meiner Persönlichkeit verwurzelt sind, gibt es keinen Platz für Kompromisse.
Man fragt sich, wie wir wieder einen Sinn für politische Wirklichkeit jenseits des Selbst erschaffen können. Ich kann nur sagen: Ich habe leider keine Ahnung. Es scheint, als gäbe es keine effektive institutionalisierte Kontrolle der Trump-Surkow-Methode der Kommunikation, hauptsächlich, weil diese Gesellschaften ohnehin schon an einem alles durchdringenden institutionalisierten Zynismus leiden. Die New York Times kann bei Donald Trump so viele Faktenchecks machen, wie sie will. Aber die Trump-Unterstützer wissen ohnehin schon, dass die New York Times keine Autorität über die die Wahrheit hat.
Nach einer Niederlage Trumps wird diese Art Politik weiterleben
Das lässt mich annehmen, dass dieser unwirkliche Politikstil auch nach der Wahl weiter erstarken und an Popularität gewinnen wird, selbst wenn Trump verliert. Gut vorstellbar, dass so die Zukunft moderner Demokratie aussieht, da zunehmend entwickelte Demokratien zu „gelenkten Demokratien“ werden, wie es Surkow nennt.
Der Ausdruck „gelenkte Demokratie” verdient eine kleine Erläuterung. In einem Essay von 2011 für Open Democracy beschrieb Richard Sakwa, Professor für russische und europäische Politik an der Universität Kent, Surkows gelenkte Demokratie als „die behördliche Lenkung von Partei- und Wählerpolitik”. Sakwa weiter:
„Surkows Philosophie ist, dass es keine wirkliche Freiheit in der Welt gibt und alle Demokratien gelenkt sind. Der Schlüssel zum Erfolg ist es, Menschen zu beeinflussen, ihnen die Illusion der Freiheit zu geben, während sie tatsächlich gelenkt werden. In seiner Sichtweise ist die einzige Freiheit die ‚künstlerische Freiheit’.”
Die „illiberale Demokratie“ soll das neue Modell sein
Gelenkte Demokratie und politische Unwirklichkeit gewinnen überall im Westen an Einfluss. Sie werden zum beträchtlichen Teil von der Putin-Regierung vorangetrieben. Bei der Brexit-Abstimmung im Vereinigten Königreich hat die „Leave”-Kampagne ihre Ziele erreicht, indem sie permanent und ziemlich offensichtlich über die potentiellen Effekte eines EU-Austritts log. Nigel Farage, damaliger Chef der rechtspopulistischen UK Independence Party, behauptete vor dem Brexit-Referendum monatelang, dass mit dem Austritt aus der EU 350 Millionen Pfund für das Gesundheitssystem freiwerden. Nur Stunden nach der gewonnenen Abstimmung nahm er von dieser glatten Lüge Abstand. (Übrigens bezeichnet Farages Nachfolger als UKIP-Vorsitzender Putin als seinen persönlichen Helden.)
In Ungarn hat Ministerpräsident und Putin-Freund Viktor Orban sogar seinen eigenen Begriff für das entwickelt, was politischen Liberalismus ablöst: statt von gelenkter Demokratie spricht er von illiberaler Demokratie.
Persönlich ziehe ich Orbans Wortschöpfung der von Surkow vor. „Gelenkte Demokratie” impliziert eine Art wohlmeinende technokratische Elite, die den Staat am Laufen hält, während wir damit beschäftigt sind, uns in tote Ideologien zu hüllen und so zu tun, als würden wir über die Zukunft des Landes verhandeln. „Illiberale Demokratie” deutet dagegen eine Nation an, die dem Namen nach durch den Willen des Volkes regiert wird, aber jeglicher Verpflichtung zu einer offene Gesellschaft entbehrt.
Und tschüss! Denn ohne eine unabhängige Wirklichkeit, die wir gemeinsam erfahren und diskutieren: Welchen Zweck hat dann eine offene Gesellschaft?
Vielen Dank den Übersetzern und Übersetzerinnen: Maria R., Patrizia, Karin, Hanns-Jörg Rohwedder, Ohrar C., Maria E., Sabine W., Christoph M., Jan G., David M.
Redaktion: Dominik Wurnig, Produktion: Rico Grimm; Aufmacherfoto: Rasagri/Wikipedia/CC SA BY 4.0.