Griechenland? Ist das Land tatsächlich immer noch in der Krise?
Ja, die schlimmste Staatsschuldenkrise seit Einführung des Euros hält acht Jahre nach ihrem Ausbruch immer noch an.
Wirklich? Acht Jahre ist eine lange Zeit. Die sollten das doch mittlerweile wieder in den Griff bekommen haben.
Es war eine wirklich tiefgehende Krise. Hätte Deutschland durchmachen müssen, was Griechenland durchgemacht hat, wären hier jetzt 14 Millionen Menschen arbeitslos, die Durchschnittsrente würde statt 1.200 Euro nur noch 750 Euro betragen, und in den Krankenhäusern dürften die Patienten ihre Bandagen selber mitbringen.
Außerdem ist Griechenland in Deutschland zu einem Synonym für die Probleme und Schwächen der EU geworden. Sprechen wir über Griechenland, sprechen wir auch über Europa. Wichtig in einem Jahr, in dem sich vieles auf dem Kontinent ändern könnte. Deutschlands Rolle in dieser Krise war außerdem, und das lässt sich nicht bestreiten, immens.
Moment, Moment. Da oben steht. Lesezeit: 24 Minuten. Ehe ich die jetzt investiere, will ich wissen. Lohnt sich das? Erfahre ich hier wirklich etwas Neues?
Du hast sicherlich bereits viel über Griechenland gelesen. Vieles darunter war nicht unbedingt wahr. Wusstest du zum Beispiel, dass Griechenland anteilig weniger Staatsbedienstete als Deutschland hat? Oder, dass das Mittelmeerland auf manch einem Feld „ … schon weiter als Baden-Württemberg ist”? Außerdem ist die Staatsschuldenkrise, trotz der „Funkstille” der letzten zwei Jahre, längst nicht überwunden. Im Sommer 2018 läuft das dritte Hilfspaket aus. Das heißt, dass Griechenland wieder an den Kapitalmarkt zurückkehren muss, um sich eigenständig zu finanzieren. Ob das endlich klappt, schauen wir uns nun gemeinsam an.
Verständnisfrage: Wird das nicht Griechenland-Krise genannt? Was ist denn jetzt genau eine Staatsschuldenkrise?
Wenn es eine Staatsschuldenkrise gibt, kann ein Staat seine Kredite nicht mehr zurückzahlen. Seit 2010 hat Griechenland Probleme, die Schulden, die es aufgenommen hat, zu bedienen. Dementsprechend schwer fällt es dem Land auch, neue Staatsanleihen auszugeben, sich also neues Geld an den Märkten zu leihen. Der Begriff Griechenland-Krise, so verlockend er auch sein mag, ist in diesem Fall etwas vereinfachend.
Was ist eine Staatsanleihe?
Staatsanleihen sind Schuldscheine, die der Staat verkauft. Sie stellen den gängigsten Weg für Staaten dar, sich Geld zu leihen. Die Effizienz dieser Staatsanleihen wird durch den Staatshaushalt des jeweiligen Landes gemessen und von Ratingagenturen wie Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch benotet.
Und wer kauft so etwas?
Banken, Versicherungen, Privatpersonen, aber auch – und das ist wichtig – andere Staaten. Dieses Detail wird im Laufe dieser Geschichte eine enorme Bedeutung bekommen. Aber wo waren wir? 2010 konnte Griechenland seine Schulden nicht begleichen und keine neue Kredite von den Finanzmärkten aufnehmen.
Wurde das früher nicht einfach mit einem Staatsbankrott gelöst?
Genau. Nicht aber im Fall von Griechenland.
Was ich bei den Bankrotten immer nicht verstehe: Wenn ein Staat bankrott gegangen ist, warum geben die Banken ihm dann sofort wieder Kredite, wenn das passiert ist?
Gläubiger können Zinszahlungen stunden, sie also auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Oder sie erlassen einen Teil der Schuld. Oder sie verlängern den Rückzahlungszeitraum. Haben die Gläubiger auf diese Weise dafür gesorgt, dass ein Staat langfristig seine Schulden begleichen kann, können Banken neue Kredite vergeben.
Ich weiß, dass wir, gerade in Deutschland, beigebracht bekommen, dass alle Schulden heilig sind und daher unbedingt beglichen werden müssen. Aber was für Privatpersonen gilt, ist für Staaten und große Unternehmen vollkommen anders. Um es einfacher zu sagen: Je mehr du schuldest, desto wichtiger bist du. Wären alle Schulden unbedingt und im vollen Ausmaß zu begleichen, gäbe es außerdem keinen Grund, dass einige Kredite einen höheren Zinssatz als andere haben. Denn dabei gilt ja: Je höher die Wahrscheinlichkeit ist, dass ein Staat seine Schulden nicht zurückzahlen kann, desto mehr Zinsen muss er aufbringen. Dieses Diagramm zeigt das sehr anschaulich. Das sind die durchschnittlichen Zinssätze, die die Niederlanden und Griechenland zahlen mussten:
Und warum konnte Griechenland 2010 nicht bankrott gehen?
Das ist eine gute Frage. Die Antwort weiß niemand genau. Man hat befürchtet, dass ein Staatsbankrott Griechenlands einen Dominoeffekt auslösen könnte, der auch andere Staaten treffen würde. Diese wurden ziemlich arrogant „Piigs“ (engl. Schweine) genannt: Eine Abkürzung für Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien.
Die griechische Regierung hat 2009, das tatsächliche Ausmaß des Problems nicht rechtzeitig erkannt und dabei wertvolle Zeit vergeudet. Der ehemalige Ministerpräsident Antonis Samaras wirft der damaligen Regierung um Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou vor, dass sie das Staatsdefizit 2009, durch gezielte Haushaltsänderungen, künstlich nach oben korrigiert hat, um Griechenland bewusst in ein Spardiktat zu treiben und dadurch unbeliebte Reformen durchsetzen zu können.
Aber auch dem Rest Europas scheint es an Einsicht gefehlt zu haben. Europäische Banken haben Griechenland seit Jahren viel Geld geliehen. Besonders französische und deutsche Banken hätten im Falle eines Bankrotts deswegen auch viel Geld verloren. Wieviel genau, ist schwer zu sagen, da Kreditinstitute nicht verpflichtet sind, ihren Staatsanleihenbestand zu veröffentlichen.
Die Bank for International Settlements geht allerdings von einer Beteiligung der deutschen Banken in Höhe von 23,8 Milliarden Dollar und der französischen Banken in Höhe von 56,9 Milliarden Dollar aus. Und das sind eher moderate Schätzungen. Wäre Griechenland bankrott, müssten diese Banken, allen voran Société Générale und Deutsche Bank, ein zweites Mal gerettet werden. Das konnten die Regierungen in Berlin und Paris nicht zulassen.
Der Euro war und ist immer noch eine vergleichbar „junge” Währung. Es gibt keinen eindeutigen Weg für ein Euroland, bankrott zu gehen. Die Möglichkeit ist einfach nicht vorgesehen. Hätte Griechenland seine eigene Währung und seine eigene Zentralbank, könnte das Land selber einen Staatsbankrott erklären.
Wieso könnte Griechenland das denn?
Hätte Griechenland seine eigene Währung, dann wären immerhin Umschuldungen von Euro- in Drachme-Anleihen denkbar. Griechenland könnte seine eigene Währung drucken, um die Anleihen zu begleichen. Das würde schnell zu einer massiven Abwertung der neuen Währung führen, die die Preise für Importe, von denen das Land abhängig ist, nach oben treiben würde.
Okay, das habe ich verstanden! Aber ich muss mal kurz durchatmen … Welche griechische Insel ist denn eigentlich die schönste?
Puh. Diese Frage beantworten Griechen eher ungern. Lieblingsinseln werden wie Staatsgeheimnisse behandelt, um sie vor den Konsequenzen des Massentourismus zu schützen. Bei einer Auswahl von 200 bewohnten Inseln kann sich aber auch so ziemlich jeder seine eigene Lieblingsinsel aussuchen. Mykonos und Santorini sind besonders im Ausland beliebt. Griechen können sich den Urlaub auf den zwei Inseln aber mittlerweile kaum leisten.
Mein Geheimtipp: Samothraki, im Norden der Ägäis. Ein Traum für Naturliebhaber. Die Insel ist bekannt für ihren nachhaltigen Tourismus, also bitte nicht alle auf einmal besuchen. Samothraki hat zwar keine verblüffenden Sandstrände, besitzt aber eine unglaubliche Landschaft, atemberaubende Wasserfälle, einzigartige Wälder und eine sehr lockere Atmosphäre.
Baden im Fluss auf der Insel Samothraki Efthymis Angeloudis
Toll. Fahre ich vielleicht mal hin. Aber zurück zum Thema. Wie begann diese Staatsschuldenkrise denn?
Prinzipiell gibt es zwei Ansichtsweisen. Die einen glauben, dass die Krise hausgemacht ist: die Verfehlung der Schuldenquote von drei Prozent des Bruttoninlandprodukts, Korruption, ein ineffizienter Staatsapparat, hohe Militärausgaben haben in den Schlamassel geführt. Aber die zweite besagt, dass die Krise aufgrund einer Schwäche in der gesamten Währungszone ausgebrochen ist und besonders Griechenland als schwächstes Mitglied befallen hat.
Aber dass Griechenland ein Korruptionsproblem hat, wird man doch nicht ernsthaft bestreiten wollen, oder?
Nein, absolut nicht. Die eine Sichtweise schließt die andere ja nicht unbedingt aus. Besonders auffällig: Der griechische Staat vergab Aufträge für Großprojekte wie Flughäfen, Autobahnen und Abwehrsystemen mit ungenügenden Kontrollen an griechische Oligarchen oder deutsche Unternehmen.
Michael Christoforakos, Ex-Landeschef von Siemens, dem in Griechenland Bestechung sowie Geldwäsche vorgeworfen wird, ist ein Paradebeispiel. Nach seiner Flucht nach Deutschland, entschied sich der oberste Gerichtshof in Karlsruhe gegen eine Auslieferung des Deutsch-Griechen nach Griechenland. Mit der Begründung: Nach deutschen Rechtsvorschriften seien seine Straftaten verjährt.
Du merkst schon: Wenn Deutschland einen mutmaßlich korrupten Staatsbürger nicht nach Griechenland ausliefern will, ist es vielleicht nicht so einfach, hier zwischen „gut” und „böse” zu unterscheiden. Ich habe noch ein Beispiel: Du hattest bestimmt davon gehört, dass quasi halb Griechenland im Staatsdienst sei und da für Nichtstun Geld bekommt?
Regelmäßigen erschienen Berichte, die sich über den überdimensionalen griechischen Staatssektor beschwerten. Zahlen über 1,1 Millionen Beamten kursierten in den Titelblättern. Dabei stellte sich nach einer Zählung 2010 heraus, dass die öffentlichen Angestellten weit aus weniger waren; 768.000 Staatsangestellte, hauptsächlich in öffentlichen Betrieben, wie Strom- und Wasserwerken, von denen 550.000 nur befristet angestellt waren. Außerdem zeigen OECD-Statistiken, dass Griechenland seit mindestens anderthalb Jahrzehnten die kleinste Staatsverwaltung aller in der Statistik erfassten 16 EU-Staaten unterhält.
Selbst im Vergleich zu Deutschland (15,2 Prozent der Erwerbstätigen arbeitet für den Staat), das eine eher kleine Staatsverwaltung hat, wird klar, dass in Griechenland, bei einem Anteil über 14,6 Prozent der Erwerbstätigen, doch nicht alle auf einem Beamtensessel verharren.
Okay, aber von welchen Schwächen der Währungszone sprichst du?
Schwächen, die durch den Zusammenschluss von gegensätzlichen Wirtschaften in derselben Währungsunion entstanden sind. Begeistert von den hohen Wachstumsraten der europäischen Randländer (Griechenlands BIP wuchs zwischen 1995 und 2000 um 61 Prozent, Spaniens um 57 Prozent, Irlands um 124 Prozent) und mit der Sicherheit des Euros, konkurrierten Banken und Investoren aus dem wachstumsschwachen europäischen Zentrum regelrecht darum, wer mehr Kredite an die aufstrebenden Vorzeigekinder des Euros vergeben konnte.
Billiges Geld floss in Strömen Richtung Süden und führte zu einer anhaltenden Erhöhung der Preise und zu einem Anstieg des Verbrauchs und der Importe. Und wer profitierte davon? Das Land, das wie kein zweites seine Löhne drückte: Deutschland. (Den Zusammenhang erklärt Rico Grimm hier sehr anschaulich). Allerdings muss man dazu sagen, dass sich Deutschland in den letzten 20 Jahren neu orientiert hatte und Exporte außerhalb der Eurozone anstrebte. Die „verschwenderischen“ Südländer machten gerade mal 6,8 Prozent der deutschen Exporte aus. Trotzdem waren ihre Defizite auch Deutschlands Profite. Alles lief gut - bis eine Blase platzte, die nur ganz wenige kommen sahen: die sogenannte Subprime-Mortgage-Blase.
Oh Mann. Muss das jetzt sein? Willst du jetzt hier gleich noch die nächste Krise aufrollen?
Haha, nee. Nur so viel: Bei der Subprime-Mortgage-Blase geht es um Immobilien in den USA. Als diese Blase platzt, spürt das die ganze Welt, aber Europa besonders stark. Die Finanzkrise in den USA war ein Paradigmenwechsel der Finanzmärkte. Dabei muss man sagen, dass die griechischen Banken nicht im selben Ausmaß wie die deutschen Banken von dem Crash betroffen waren. 2008 sagte sogar der damalige griechische Finanzminister Georgios Alogoskoufis: „Griechenlands Bankensystem ist völlig sicher und zahlungsfähig.”
Die Europäischen Banken hörten 2009 auf, Kredite zu vergeben. Der Kapitalismus ging in eine Phase der Neubewertung des Risikos. Staatsanleihen, Banken, Kreditwürdigkeit; jedes Risiko wurde neu eingestuft. Besonders riskant waren die Staatsanleihen dieses einen Landes, mit einer hohen externen Staatsverschuldung, mitten in einer Rezession – Griechenland.
Das ist alles so niederschmetternd. Sag doch mal drei Dinge, die in Griechenland gut laufen.
Ohne mich der Klischees von Sonnenuntergängen, Stränden und tanzenden Griechen zu bedienen? Das wird schwer.
Vio.Me war in den 1990er Jahren eine der führenden Baustoff-Firmen in Griechenland. 2011 musste die Fabrik Konkurs anmelden, nachdem die Arbeiter ein Jahr unentlohnt gearbeitet hatten. Die Arbeiter besetzten das Gebäude und entschieden sich, die Fabrik in Selbstverwaltung weiterzuführen und nun Bioseife herzustellen. Seit dem 11.01.2018 konnten die Arbeiter die Zwangsversteigerung der Produktionsstätte mit Blockaden verhindern.
https://www.youtube.com/watch?v=pK_Zsa2EAqA
Die Krise traf die Medien besonders hart. Journalisten werden in Griechenland seitdem entweder schlecht oder gar nicht bezahlt. Zeitungen und Fernsehsender machen dicht. Und niemand, scheint es, will in guten Investigativ-Journalismus investieren. Dabei hätte Griechenland das gerade jetzt dringend nötig. 2015 hat ein Team von Journalisten, Filmemachern und Fotografen in Athen entschieden, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und durch eine Crowdfunding-Kampagne ein neues, englischsprachiges Online-Magazin aus Griechenland zu gründen: Athens Live. (Krautreporter hat sie dabei unterstützt.)
2011 begann die Bewegung der „aganaktismeni“ oder „indignados“ auf dem Syntagma-Platz vor dem griechischen Parlament. Während über dem Platz Anhänger von Verschwörungstheorien und Rechtsradikale gegen das Parlament skandierten, entfaltete sich auf dem Syntagma-Platz eine basisdemokratische Bewegung, eine wahre Ekklesia der Stadt, eine Volksversammlung, die ein sehr aufklärerisches Werk verrichtete.
https://www.youtube.com/watch?v=5lXBNGnmD5c
Neben arbeitslosen Bauarbeitern und streikenden Putzfrauen tummelten sich Finanz- und Politikwissenschaftler. Durch ein Mikrofon kam jeder zu Wort, manchmal, um seinen Schmerz und seine Hilflosigkeit mit den Anwesenden zu teilen, manchmal, um einfachen Menschen die CDS-Strategien der Finanzmärkte zu erklären.
Was sind CDS?
Credit default swaps. Frag nicht …
Tag für Tag sah man, wie sich die verzweifelten Monologe zu offenen kundigen Dialogen entwickelten, wie die versammelten Menschen langsam das Miteinanderreden lernten. Am Ende durften alle abstimmen. Und obwohl diese „Volksentscheide“ keine bindenden Entschlüsse darstellten, gaben sie den Leuten genau das, was ihnen so sehr fehlte: eine gemeinsame Stimme gegen den Wahn der Spardiktate.
Du schreibst: „Wahn der Spardiktate”. Als könnte Griechenland überhaupt nichts dafür. Dabei hat das Land doch beim Eintritt in die Eurozone geschummelt.
Die griechische Regierung hat tatsächlich 1997 bis 1999 falsche Defizitzahlen angegeben, um unterhalb des Maastrichter Referenzwerts von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu stehen und in den Euro aufgenommen zu werden. Die griechische Nationalbank veröffentlichte die richtigen Zahlen 2004. Diese waren also bereits der Europäischen Kommission und der EZB bekannt. Im Jahr 2010, als die Aufregung darüber plötzlich besonders groß war, stellten sie also kaum eine Überraschung dar.
Vorzeigekinder Europas sehen anders aus.
Schauen wir uns noch einmal das Wachstum in Griechenland in den Jahren 1995 bis 2008 an. Laut OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, wuchs das BIP des Landes um 61 Prozent, das Exportvolumen um 131,4 Prozent und das Importvolumen um 123,1 Prozent. Dabei muss man bedenken, dass das Wachstum des griechischen BIP, anders als in Spanien oder Italien, auf Investitionen und einem immensen Wachstum der Beschäftigung und der Leistungsfähigkeit basierte und nicht, wie oft beschrieben, auf dem staatlichen Konsum.
Die europäischen Banken versuchten, dieses Wachstum auszunutzen und maximalen Profit zu schlagen. Dies geschah durch den Transfer von Geld und Investitionen in die Länder des Südens, in Form von Krediten. Griechenland ist verantwortlich dafür, diese Kredite aufgenommen zu haben, aber die französischen und deutschen Banken sind mindestens genauso verantwortlich dafür, sie vergeben zu haben. Ganz nach der Maxime: Für jeden verantwortungslosen Schuldner gibt es einen verantwortungslosen Kreditgeber.
Aber trotzdem heißt das doch ganz klar, dass die Griechen über Ihre Verhältnisse gelebt haben.
Die „Griechen”, die alle in Saus und Braus gelebt haben, gibt es erstmal nicht. Davon kann ich, genau wie viele andere Griechen auch, die während der „goldenen” Jahre des Euros nicht im Luxus gelebt haben, ein Lied singen. Genauso wenig gibt es die „Deutschen”, die alle gemeinsam Griechenland aus der Euro-Zone treiben wollen und Gefallen daran finden, uns bei unserem Ruin zuzuschauen. Einem Volk pauschal zu unterstellen, über seine Verhältnisse gelebt zu haben, ist töricht.
Und was hat die griechische Regierung gegen die hohe Staatsverschuldung getan?
Das höchste Darlehen der Geschichte angenommen.
Um weiterhin den hohen Lebensstandard der Griechen zu finanzieren?
Um vorzutäuschen, dass das Land nicht bankrott gegangen ist. Die Masche nennt man extend and pretend, verlängern und täuschen. Eine Verlängerung der Kredite und eine Täuschung, dass der Staatsbankrott nicht eingetroffen ist. So hielt sich das Mittelmeerland immer einen Zentimeter über Wasser. Lange genug wenigstens, damit die französischen und deutschen Banken die „giftigen” griechischen Staatsanleihen abstoßen konnten.
Wer hat die denn gekauft?
Du, ich, Europa. Vor allem die Europäische Zentralbank.
Übrigens: Der Mythos des hohen Lebensstandards der Griechen bringt uns auch gleich zu einer starken Parabel der Staatsschuldenkrise: die schwäbische Hausfrau. Als Sinnbild der Sparsamkeit, sollte die schwäbische Hausfrau die Finanzmärkte mit ihrer Lebensweisheit beschenken: Man hätte sie einfach nur fragen sollen. Angela Merkel sagte 2008 in einer mittlerweile berüchtigten Rede in Stuttgart: „Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben.“
Diese Maxime wurde im Falle Griechenlands als das Dogma vom „Kürzen, Kürzen, Kürzen” durchgesetzt. Was aber für eine insolvente Privatperson zutreffen mag, kann für einen Staat in einer Rezession und mit hohen Schulden verheerende Folgen haben. Schrumpfen die Ausgaben, schrumpfen auch die Einnahmen. Durch die Sparmaßnahmen, die die Gläubiger dem Land aufgezwungen hatten, brach die griechische Wirtschaft komplett ein. Griechenlands BIP schrumpfte um 28 Prozent. So einen großen Sturz des Bruttoinlandsproduktes gab es bisher nur in Kriegszeiten.
Aber Griechenland hat doch kaum Reformen durchgesetzt, geschweige denn Privatisierungen gemacht.
Laut dem „Lisbon Council”, einem unabhängigen europäischen Thinktank, ist Griechenland seit Ausbruch der Krise Spitzenreiter im EU-Raum bei der Zahl der Reformen und Anpassungsmaßnahmen. Leider waren und sind Reformen in diesem Zusammenhang vor allem Kürzungen der Renten und des Mindestlohns, höhere Steuern sowie Kürzungen der öffentlichen Ausgaben, selbst in Bereichen wie dem Gesundheitswesen und der Bildung; Bereichen also, die bereits seit Jahren massiv unterbesetzt und unterfinanziert sind.
Was die Privatisierungen betrifft, hat Griechenland, durch ein Treuhandunternehmen, einige seiner rentabelsten Unternehmen zu Spottpreisen verkauft. Darunter die Häfen von Piräus und Thessaloniki, 14 Flughäfen, den staatlichen Lotto- und Sportwettenanbieter OPAP und die staatlichen Raffinerien, Hellenic Petroleum. Die Frage, die sich stellt ist: Wie kann ein Land Gewinne erzielen, wenn es seine profitablen Staatsunternehmen verramscht?
Woher weißt du, dass die Unternehmen verramscht wurden?
Wie würdest du es nennen, wenn man 33 Prozent des staatlichen Sportwettenanbieters, mit einem jährlichen Profit über 503 Millionen Euro, für 652 Millionen Euro verkauft, oder wenn man 14 Flughäfen, darunter Griechenlands zweitgrößten Flughafen in Thessaloniki, für 1,2 Milliarden Euro über einen Zeitraum von 40 Jahren verpachtet.
Was ich ja nie verstanden habe: Wieso Griechenland eigentlich nicht weiß, wem was gehört im Land?
Ah, du sprichst vom Katasterwesen, ja? Das Lieblingsthema der deutschen Presse. Dazu habe ich freudige Nachrichten.
Griechenland baut endlich ein Katasterwesen auf. Bereits ein Drittel des Landes wurde vom neuen Katasteramt erfasst. Bis 2020 soll der Aufbau eines verlässlichen Katasterwesens abgeschlossen sein. „Da ist Griechenland schon heute weiter als Baden-Württemberg“, sagte die CDU-Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle, Chefin des Haushaltskontrollausschusses des Europaparlaments, der Stuttgarter Zeitung.
Die Steuerhinterziehung wurde aber trotzdem nicht bekämpft?
Die Steuerhinterziehung stellt eine Ursünde des griechischen politischen Systems dar. Ohne den politischen Willen, gegen die Steuerhinterzieher vorzugehen, müssen vor allem die Ärmsten die Steuerlast tragen. Die Mehrwertsteuer beträgt in Griechenland mittlerweile 24 Prozent, die Unternehmenssteuer, selbst für kleine Gewerbe mit bis zu 50.000 Euro Gewinn, 29 Prozent.
Die zwei ehemaligen Regierungsparteien Pasok und Nea Dimokratia waren eng mit den Eliten Griechenlands verflochten. Als 2010 die damalige französische Finanzministerin Christine Lagarde ihrem griechischen Kollegen, Georgios Papakonstantinou, eine Liste mit 2.000 griechischen Steuerflüchtlingen aushändigte, geschah zwei Jahre lang erstmal … nichts. Papakonstantinou erklärte, er habe eine Kopie an den damaligen Chef der griechischen Steuerfahndung weitergeleitet und das Original verloren. Die Liste tauchte erst Anfang Oktober 2012 leicht gekürzt wieder auf. Als Frankreich Griechenland die Original-Liste ein zweites Mal überstellte, fehlten in der griechischen Kopie drei Einträge: die Konten von zwei Cousinen Papakonstantinous und deren Ehegatten.
Papakonstantinou (links) und Papandreou beraten sich im Parlament Panayiotis Tzamaros | FOSPHOTOS
Und die griechischen Reeder? Die sind doch so groß. Wann werden die endlich besteuert?
Die griechischen Regierungen haben seit Jahrzehnten nichts unternommen, um den erfolgreichsten Teil der griechischen Wirtschaft an der Steuerlast zu beteiligen. Eine Einkommensteuerbefreiung für die Reeder wurde 1975 sogar in der Verfassung festgeschrieben. Laut einer Studie des IOBE, der Stiftung für wirtschaftliche und industrielle Forschung in Griechenland, beträgt der jährliche Profit der griechischen Schifffahrt um die 13 bis 14 Milliarden Euro, während die Steuereinnahmen Griechenlands von den Seetransporten (reine Profite über 5,5 Milliarden Euro) gerade mal 25 Millionen Euro betragen.
Das mag verschieden Gründe haben. Reeder haben, wie soll ich das sagen, ein recht mobiles Kapital – Schiffe. Viele griechische Reeder haben inzwischen ihre Zentralen in Finanzzentren wie London und New York verlegt. Bei einer höheren Besteuerung befürchten Regierungskreise in Athen, dass einer der letzten verbleibende Stabilitätsanker der griechischen Wirtschaft, der sieben Prozent des Bruttosozialprodukts ausmacht, „Fahnenflucht” begeht.
Wie kann Griechenland aber dann wieder wachsen?
Eine Frage für die Philosophen. Sicherlich nicht durch Sparpolitik und neue Hilfspakete, deren einziger Zweck es ist, neue Schulden gegen alte auszutauschen, im Gegenzug für, du ahnst es schon, weitere Sparpolitik.
Es bedarf, was mittlerweile selbst der Internationale Währungsfonds und ein halbes Dutzend Wirtschaftsnobelpreisträger fordern: eines großen Schuldenschnitts, der die Schuldenlast Griechenlands langfristig tragfähig macht, gepaart mit einer bescheidenen Wachstumsrate (das vorgeschriebene Wirtschaftswachstum des dritten Hilfsprogramms beträgt immense 3,5 Prozent), die sicherstellt, dass der Staat seine Bürger nicht unter der Steuerlast erstickt.
Warte mal. Hat Griechenland nicht 2012 bereits einen Schuldenschnitt bekommen?
Erinnerst du dich, als ich gesagt habe, dass Staatsanleihen auch von anderen Staaten erworben werden können? Während dieser Umstrukturierung ist das so in etwa passiert. Die PSI-Umstrukturierung (Private sector involvement) war ein Teil-Schuldenerlass.
Die Staatsschuld besteht in der Regel aus Anleihen, die vom Privatsektor gehalten werden, das heißt Banken, Versicherungen, Versicherungsfonds. Ein Großteil griechischer Schulden lag jedoch 2011 bereits bei den Zentralbanken der Eurozone und hauptsächlich der EZB, die von dem Schuldenschnitt ausgeschlossen wurden. Die privaten Gläubiger mussten der PSI-Umstrukturierung „freiwillig” zustimmen. Ihre Schuldscheine wurden ausgetauscht, sie bekamen neue, aber nur im Wert von etwas mehr als 50 Prozent ihrer eigentlichen Kredite. Ein Schuldenerlass, der 106 Milliarden Euro ausmachte.
Die europäischen Regierungen hatten diesen Schuldenschnitt zu einer Voraussetzung für das zweite Hilfspaket für Griechenland im Umfang von 130 Milliarden Euro gemacht. Was bedeutet das? Die privaten Gläubiger erlassen Schulden, die öffentlichen vergeben neue Kredite mit besseren Konditionen. Aber echte Freiheit für Griechenland bedeutete dieser Schuldenschnitt 2012 nicht.
Hätte die PSI-Umstrukturierung bereits 2010 stattgefunden, als die Schulden noch in privater Hand waren, wäre sie weitaus effektiver. Tragischerweise wurde ein Schuldenschnitt über 50 Prozent auch im ersten Hilfspaket vorgesehen, aber aus politischen Gründen von den europäischen Regierungen abgelehnt.
Wir haben noch gar nicht über einen Grexit geredet … Griechenland könnte aus der EU ausscheiden.
Gehen wir mal davon aus, dass es ein gravierender Fehler war, Griechenland in den Euro aufzunehmen: Es ist eine Sache, nie den Euro als Währung angenommen zu haben. Und eine völlig andere, jetzt aus dem Euro auszusteigen. Ein Grexit würde Sinn ergeben, wenn Griechenland seine Währung massiv abwerten könnte, um griechische Produkte viel billiger zu machen.
Hätte Griechenland seine eigene Währung und seine eigene Zentralbank, könnte es dies selbstverständlich tun. Griechenland hat aber keine eigene Währung. Eine Umstellung auf Drachme würde monatelang dauern. Das wäre so, als ob man die Abwertung seiner Währung Monate im voraus ankündigt. Ein halsbrecherisches Unterfangen, da Geld und Investoren bereits das Land verlassen hätten.
Und welche Rolle spielt Deutschland dabei?
Hier stehen wir vor einer hermeneutischen Frage. Wenn wir sagen, die europäischen Regierungen haben einen Entschluss getroffen, meinen wir wohl die Regierungen der 19 Mitgliedstaaten der Eurozone. Die aber haben sich schon lange beschwert, bei den meisten Entscheidung nicht konsultiert worden zu sein. Wer hat dann aber in der Eurozone die Macht, solche Entscheidungen zu treffen? Die Antwort, die wohl niemanden verblüffen mag, ist: Die Länder mit der größten Wirtschaftsmacht, die auch zu einer größeren Prozentzahl die Hilfspakete für Griechenland garantieren – hauptsächlich Deutschland.
Jede griechische Regierung, die über die Hilfspakete oder einen möglichen Schuldenschnitt verhandeln wollte, rief nicht beim Präsidenten der Europäischen Kommission an, sondern direkt bei der Bundeskanzlerin und stieß auf taube Ohren. De facto macht das Deutschland zum Entscheider der Eurozone, was in Bezug auf die mangelnde Durchsetzungskraft der Europäischen Kommission und die gänzlich fehlende Handlungsfähigkeit des EU-Parlaments nicht unbedingt eine schlechte Sache gewesen wäre, hätte die Bundesregierung den Mut und die Einsicht, Europa aus der Krise zu führen.
Henry Kissinger sagte mal: „Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen möchte?” Deutschland hat im Zuge der Staatsschuldenkrise dieses Vakuum nur sehr ängstlich gefüllt. Für Europa ist das zu wenig.
Wenn ich nach Griechenland in den Urlaub fahre, helfe ich dann dem Land?
Ja klar, aber nicht unbedingt so, wie du denkst. Die Tourismusbranche ist in Griechenland sehr wichtig. Die Löhne hingegen sind eher mickrig. Trotzdem sind Touristen immens wichtig für die Einnahmen des Staates und der Tourismusbranche. Wichtiger finde ich aber, besonders bei Reisen, dass sich Menschen näherkommen, sich austauschen, in die Realität des anderen eintauchen, und das haben Deutsche und Griechen wirklich nötig. Eine Deutschlandreise würde ich übrigens auch vielen Griechen empfehlen, um sich vor Augen zu führen, wie die ärmsten Menschen auch im reichsten Land Europas permanent diskriminiert werden. Vielleicht sollte man hier vom berüchtigten Schüleraustausch oder besser noch Politikeraustausch Gebrauch machen.
Wie haben Griechen auf die Krise reagiert?
Schockiert und wütend. Jahrelang wurde ihnen gesagt, dass die griechische Wirtschaft boomt, dass die griechischen Banken sicher von den Konsequenzen der Weltwirtschaftskrise sind, dass Griechenland unentbehrlich für Europa ist, nur um dann von der griechischen Politik und der griechischen Elite gesagt zu bekommen, dass sie das Geld zusammen verprasst haben.
In Athen und Thessaloniki demonstrierten 2010 und 2011 Hunderttausende Menschen fast wöchentlich gegen die Sparmaßnahmen. 2011 begann die Bewegung der „aganaktismeni“ den Syntagma-Platz zu besetzten und Volksversammlungen durchzuführen. Als die Polizei den Syntagma-Platz räumte und die Protestbewegung niederschlug, begann für die Menschen eine Periode der Internalisierung der Krise. Man zog sich zurück ins Private und blieb mit dem Frust allein. Eine Volksdepression brach aus.
Hundertschaften der griechischen Polizei nach Ausschreitungen auf dem Syntagma-Platz FOSPHOTOS
Während der Krise stieg die Suizidrate in Griechenland um 30 Prozent. Die Arbeitslosigkeit explodierte von 7,4 auf 27,2 Prozent. Die Kindersterblichkeit um 43 Prozent. Der Mindestlohn fiel auf 480 Euro. Seit 2008 haben, nach Schätzungen der griechischen Behörden, 427.000 junge arbeitsfähige Menschen Griechenland verlassen. Das macht bei einer Bevölkerung von weniger als elf Millionen Menschen einen riesigen Teil der Arbeitskraft des Landes aus.
Und seitdem?
Frust und Stagnation. Bereits im Sommer 2014 war klar, dass Griechenland ein drittes Hilfspaket brauchen würde. Die linke Partei Syriza um den jetzigen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras wurde im Januar 2015 ins Amt gewählt, um neue Hilfspakete und weitere Austerität abzulehnen. Nach den gescheiterten Verhandlungen des damaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis wurden Griechenlands Banken, durch einen Zahlungsstopp der EZB und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) geschlossen.
Die griechische Regierung entschloss sich, ein Referendum über einen Vorschlag der Institutionen (Europäische Kommission, Internationaler Währungsfonds und Europäische Zentralbank) zu weiteren Reformen und der Abschließung des zweiten Hilfsprogramms abzuhalten. Die Griechen stimmten mit 61,3 Prozent eindeutig gegen eine Fortführung der Austerität und lehnten den Vorschlag ab.
Wie jedoch bereits bei anderen griechischen Regierungen, die als Austeritäts-Gegner begannen, machte auch Syriza eine Kehrtwende und wurde zur Unterwerfung gezwungen. Griechenland nahm das dritte Hilfspaket an.
Voraussichtlich im Sommer 2018 soll das Land wieder an den Kapitalmarkt zurückkehren, um sich eigenständig zu finanzieren. Ob diese so oft in der Vergangenheit verkündete Rückkehr tatsächlich stattfindet, ist noch unklar. Athen, Brüssel und Berlin blicken bange auf den August.
Wie gesagt, acht Jahre ist eine lange Zeit. So langsam haben auch wir die Schnauze voll.
Dann kannst du ja wohl ahnen, wie es den Griechen geht. Acht Jahre sind keine Krise mehr. Acht Jahre führen dazu, dass Armut und Elend als Normalität angesehen werden. „The crisis is our lives”- „Die Krise ist unser Leben”, stand lange auf einem Banner auf Athens Syntagma-Platz.
Doch auch im Rest Europas sieht es nicht anders aus. Die Zustimmung der Europäer für den Europäischen Einigungsprozess schwindet. Nach dem ominösen Grexit verließ das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Nationalistische und Anti-Europäische Parteien sind überall in Europa auf dem Vormarsch.
Wir müssen uns darüber klar werden, was die Staatsschuldenkrise Griechenlands mit Europa getan hat. Sie hat offengelegt, wie unzureichend und undemokratisch die europäischen Institutionen und Mechanismen agieren. Dieser Verlust des Vertrauens in Europa und in eine gemeinsame europäische Vision hat die EU an den Abgrund geführt. Wer konnte sich das noch vor zehn Jahren vorstellen?
Redaktion: Rico Grimm. Schlussredaktion: Sebastian Christ. Bildredaktion: Martin Gommel (Aufmacherbild: Angelos Christofilopoulos, FOSPHOTOS).
Meinen Dank an den Wirtschaftsprofessor Spyros Lapatsioras für die wissenschaftliche Zusammenarbeit.