Wenn Mahmud seine Post holen will, kann er nicht einfach seinen Briefkasten öffnen. Den Pförtner oder Hausmeister kann er auch nicht fragen. Mahmud muss in Berlin sieben Stationen mit der U-Bahn fahren, zehn Minuten laufen und sich von 9 bis 12 Uhr oder am Mittwoch von 15 bis 18 Uhr in die Warteschlange der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot stellen. Denn der 29-jährige Palästinenser, der 2014 aus Syrien geflüchtet ist, hat zwar eine Arbeit, eine Frau, eine Familie und viele Freunde – bloß eine Wohnung hat er nicht.
Und er ist nicht der einzige, dem es so geht. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe waren im Jahr 2017 insgesamt 860.000 Menschen in Deutschland wohnungslos. Mehr als die Hälfte davon, 460.000, sind Geflüchtete. Für 2018 prognostiziert die Wohnungslosenhilfe, dass die Zahl der Menschen, die ohne feste Wohnverhältnisse leben, auf 1,2 Millionen ansteigen wird – das ist eine Zunahme von 40 Prozent.
Wohnungslose sind Menschen, die keinen Mietvertrag haben und somit keine eigene Wohnung. Sie leben für kurze Zeit bei Verwandten und Bekannten, in Wohngemeinschaften von Wohnungslosen oder bleiben in anderen Zweckverhältnissen, um ein Dach über dem Kopf zu haben. Viele Menschen denken bei dem Begriff Wohnungslosigkeit an Obdachlose; Obdachlosigkeit ist aber nur ein kleiner sichtbarer Bestandteil der Wohnungslosigkeit. Trotz der steigenden Zahlen von Obdachlosen ist für Außenstehende das wahre Ausmaß des Problems nicht sichtbar. Schuld- und Schamgefühle führen bei Betroffenen oft dazu, ihre Wohnungslosigkeit zu verheimlichen. Sowohl bei Kollegen als auch im privaten Kreis.
Mahmud steht mit 14 anderen an diesem Nachmittag vor dem Gebäude der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot in der Levetzowstraße und wartet darauf, seine Post zu bekommen, beraten zu werden und eine Antwort zu erhalten auf die unausgesprochene Frage: „Wo kann ich heute Abend schlafen? Wie soll es jetzt weitergehen, in einem Leben ohne feste Bleibe?”
Voller Erwartung hält Mahmud seinen Ausweis bereits in den Händen. Er zieht den Reißverschluss seiner Daunenjacke auf, seine Halskette wird sichtbar, an ihr baumelt ein silbernes Medaillon. Es ist die Landmasse Palästinas vor dem UN-Teilungsplan von 1947. Kommt heute endlich irgendwas? „Auf was wartest du denn”, frage ich ihn. Er weiß es nicht. Irgendwas, das vielleicht alles ändern könnte.
„Leider keine Post für Sie, Herr Sharabi”, sagt die Beraterin. Mahmud lächelt freundlich, er will sich nichts anmerken lassen. Trotzdem steht der Frust ihm ins Gesicht geschrieben. Sein Blick schweift von links nach rechts durch den Raum. Er zerrt an seiner Mütze, die er ungeduldig in den Händen hält, bedankt sich und verabschiedet sich. „Kann man nichts machen.”
„In Deutschland hat alles, was mit Wohnen zusammenhängt, mit Marktwirtschaft zu tun.”
Elfriede Brüning
Elfriede Brüning ist die Leiterin der Zentralen Beratungsstelle in der Levetzowstraße. Wie ein Derwisch läuft sie durch den Flur der Einrichtung und begrüßt alle Hilfesuchenden, die im ersten Stock in der Schlange stehen und auf Beratung warten; immer auf Hochtouren, stellt sie sich jeder Frage, findet Zeit für jeden, der eine Antwort braucht.
„Wir versuchen im Gespräch zu verstehen, ob es eine akute Situation der Lebenslage gibt und ob der Lebensunterhalt der Person gesichert ist”, sagt Brüning, während sie durch die Menschenmenge läuft. „Wir klären Fragen über Leistungen und Ansprüche unseres Klientels. In der persönlichen Beratung geht es dann darum, die Lebensziele der Menschen herauszufinden und ihnen auch zu sagen, wie realistisch diese Ziele sind”, sagt die gelernte Sozialarbeiterin.
„Besonders bei vielen EU-Bürgern ist das schwer”, sagt Brüning, „die kann ich nämlich nicht zum Jobcenter schicken.” EU-Bürger haben seit 2016 erst nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland einen Anspruch auf Sozialhilfe oder Hartz IV. Menschen aus Rumänien, Bulgarien oder auch Polen, die nach Deutschland kommen, um Arbeit zu finden, haben keine Chance, irgendeine Hilfe von den Behörden zu erhalten. Außer den Suppenküchen und der Kältehilfe kann ihnen niemand helfen.
„Hartz IV hat das Leben aber auch nicht einfacher gemacht”, sagt Brüning. „Viele der Betroffenen haben keinen Zugang zum Amt, können nur telefonisch irgendwelche abstrusen Call Center erreichen. Die Bescheide des Amtes sind unübersichtlich, da brauche selbst ich als erfahrene Sozialarbeiterin eine Stunde, um durchzublicken.”
Trotz der vielen Versäumnisse räumt sie ein: „Es ist einiges ins Rollen gekommen, seitdem die Flüchtlinge in Deutschland angekommen sind, denn bei dieser akuten Situation hätte es sonst sozialen Zündstoff gegeben.” Dass man Wohnungslose stigmatisiert oder wegen Eigenverschuldens verunglimpft, findet sie unfair und einfältig. „Wir haben hier auch Arbeitstätige, die im Auto schlafen, oder Nachtarbeiter, die wegen ihrer Arbeit nachts nicht in einer Notübernachtung unterkommen können.”
Als Brüning dann kurz zum Atmen kommt, wirkt ihr sonst so zuvorkommendes Lächeln betrübt. „Für mich ist Wohnen Menschenwürde. In Deutschland hat aber alles, was mit Wohnen zusammenhängt, gleich mit Marktwirtschaft zu tun. Die vorherige Regierung ist aus der Sozialbindung ausgestiegen.”
Als Sozialbindung bezeichnet man einen rechtlichen Grundsatz. Er fordert, dass der Gebrauch des Eigentums dem Gemeinwohl zugutekommen soll. Deswegen werden manche Wohnungen beispielsweise öffentlich gefördert und haben eine Mietpreisbindung, die sie recht günstig macht. „Sozialwohnungen wurden verkauft. Dass die Bundesregierung und die Länder jetzt Wohnungen bauen möchten, ist ja toll, aber erstmal muss man einsteigen in das Thema. Das, was bis jetzt geliefert wird, sind Tropfen auf den heißen Stein. Es ist einfach nicht genug”, sagt Brüning.
Das Versäumnis liegt bei den Ländern
Seit Anfang der 90er Jahre sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland drastisch – trotz der steigenden Anzahl Wohnungs- und Obdachloser. Gab es damals noch drei Millionen gebundene Sozialmietwohnungen, sind es heute weniger als die Hälfte.
Dieser Rückgang liegt einerseits daran, dass jedes Jahr tausende von Wohnungen ihre Eigenschaft als Sozialwohnung verlieren und somit auch die günstige Miete, da die Baugesellschaften entweder die öffentlichen Darlehen abgezahlt haben oder die üblicherweise zehn- bis 15-jährige Phase abgelaufen ist, in denen die Mieten preisgebunden sind. Andererseits wird nicht genug in den sozialen Wohnungsbau investiert, um den Bestand an Sozialwohnungen aufrecht zu erhalten.
Man kann das gut an dem Beispiel Baden-Württemberg erkennen: Den 2017 entfallenen 3.000 Sozialwohnungen hielt das Bundesland lediglich 1.000 neue geförderte Mietwohnungen entgegen. Somit verringerte sich der angeschlagene Wohnungsbestand weiter, anstatt zu steigen.
Sozialwohnungen werden in Deutschland in der Regel von kommunalen Wohnungsunternehmen, Genossenschaften oder privaten Investoren gebaut. Diese bekommen vom Staat gute Darlehensbedingungen oder einen Zuschuss. Dafür sind die Wohnungen dann für einen begrenzten Zeitraum oder bis zur Tilgung des Darlehens mietpreisgebunden, also relativ günstig. Sie dürfen zudem nur an bestimmte Gruppen vermietet werden, wie Geringverdiener und Mieter mit Wohnberechtigungsschein.
Besonders seitdem die Verantwortung für den sozialen Wohnungsbau im Zuge der Föderalismusreform 2007 an die Länder übergegangen ist, ist der Rückstand alarmierend. Die Länder erhalten zwar für den Wegfall der früheren Bundesfinanzhilfen sogenannte Kompensationsmittel in Höhe von 518,2 Millionen Euro, um den Wohnungsbau voranzutreiben. Sie sind aber rechtlich nicht verpflichtet, dieses Geld auch tatsächlich für den Bau von Sozialwohnungen auszugeben. 2016 haben die Länder keinen Nachweis erbracht, ob das Geld auch wirklich in den Wohnungsbau geflossen ist.
Grund für die Übertragung der sozialen Wohnraumförderung in die Zuständigkeit der Länder war die regional sehr unterschiedliche Entwicklung der Wohnungsmärkte. Gebieten mit deutlichen Wohnungsengpässen standen Regionen mit Wohnungsleerstand gegenüber. Deshalb variiert der Bau von Sozialwohnungen von Bundesland zu Bundesland oft stark. Mehr als ein Drittel der 2016 entstandenen geförderten Mietwohnungen befinden sich zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen. Im Gegensatz dazu wurden im Saarland, in Sachsen und in Sachsen-Anhalt keine Sozialwohnungen gebaut.
„In einigen Bundesländern hat man Sozialwohnungen privatisiert, schlicht und einfach verkauft, um irgendwelche Schulden zu bedienen”, sagt Werena Rosenke, stellvertretende Geschäftsführerin der BAG Wohnungslosenhilfe. Dresden zum Beispiel: 2007 verkaufte die Stadt ihren ganzen Wohnungsbestand an die US-amerikanische Investorengruppe Fortress und wurde somit Deutschlands erste schuldenfreie Stadt. Ein kurzfristiger Erfolg. Immerhin hat Dresden im vergangenen Jahr beschlossen, eine neue städtische Wohnbaugesellschaft zu gründen, die den fehlenden neuen sozialen Wohnraum schaffen soll.
Für die kommenden zwei Jahre wird das Budget der Länder vom Bund um weitere 500 Millionen Euro verdoppelt; um mit den Folgen der Flüchtlingskrise fertig zu werden. Für das Jahr 2018 bis 2019 einmalig sogar verdreifacht. „Das Problem wird sich aber so nicht lösen lassen“, mahnt Werena Rosenke. „Der Bund ist nur bis 2019 in den sozialen Wohnbau mit eingeschlossen. Danach müssen die Länder selber sehen, wie sie das machen.” Tatsächlich steigt der Bund 2019 komplett aus der Finanzierung des Wohnungsbaus aus. Damit fällt im Zuge der Föderalismusreform die finanzielle Last vollständig an die Länder.
Für die Wohnungslosen fehlen schlicht Wohnungen
Die Hauptindikatoren für die hohe Zahl der Wohnungslosen sind für Werena Rosenke die fehlenden bezahlbaren Wohnungen. Davon sind besonders Einzelpersonen und alleinstehende Eltern betroffen. „Deutschland hat ein Defizit an Kleinwohnungen. Für 17 Millionen Einzelhaushalte gibt es gerade mal 11 Millionen Kleinwohnungen. Für Gutverdiener ist das kein Problem; die mieten sich einfach eine größere Wohnung. Aber für Niedrigverdiener oder Hartz-IV-Empfänger ist das anders“, sagt Rosenke. „Wenn es diese Wohnungen nicht gibt, können Menschen keinen preiswerten Wohnraum finden.”
Zum ersten Mal wurden 2016 Geflüchtete in die Statistik der Wohnungslosen der BAG berücksichtigt, was Grund für den enormen Anstieg ist. Allerdings ist die Zahl auch ohne Berücksichtigung der Geflüchteten von 335.000 auf 420.000 angestiegen. „Zuwanderung hat die Situation in den letzten Jahren natürlich schwieriger gemacht, die Ursachen aber für diese Zwangslage liegen in den Versäumnissen der letzten 10 bis 15 Jahre“, sagt Werena Rosenke. „Obdachlose und Flüchtlinge haben das gleiche Problem.”
Einige Vermieter haben, laut Rosenke, auch enormen Profit aus der Situation geschlagen. „Man sollte nicht vergessen, dass manche an den Tagessätzen der Flüchtlinge gute Geschäfte gemacht haben, indem sie ihnen Wohnungen vermietet haben.” Gleiches gilt auch für EU-Bürger aus dem Osten, die in Deutschland Arbeit suchen oder prekär beschäftigt sind. „Arbeitsmigranten müssen in Deutschland auch extrem hohe Summen für ein verlaustes Bett zahlen”, fügt Rosenke hinzu.
Mahmud arbeitet in einem Imbiss
Mahmud arbeitet seit einigen Wochen in einem Imbiss auf dem Tempelhofer Damm. Viel verdient er damit nicht. Drei Jahre lebt er bereits in Deutschland. Er hat ein Jahr in Hannover gewohnt. Das Amt hat ihm eine Wohnung bezahlt, doch er konnte keinen Vollzeitjob finden, und den brauchte er. „Ich brauche das Geld, um meine Frau nach Deutschland zu holen“, sagt er entschlossen. „1.400 Euro, um sie aus dem Flüchtlingslager im Libanon in ein Flugzeug zu setzen.” Zwei Jahre hat Mahmud seine Frau Nour nicht gesehen.
Als ihn ein Freund nach Berlin einlädt, um hier in einem Restaurant zu arbeiten, sagt er gleich zu. „Ich war allein in Hannover. Ich hatte eine Wohnung, aber keine Arbeit, nur einen Minijob.” Aber der Freund hielt sein Versprechen nicht. Aus der Stelle wurde nichts. Noch härter traf Mahmud der Verlust der Wohnung. Er muss in Berlin nun mit seiner Tante, seinem Onkel und vier Cousins und Cousinen zusammenziehen. Sieben Menschen wohnen auf engstem Raum; teilen sich zwei Zimmer in der Osloer Straße. „Tagsüber bin ich den ganzen Tag weg, laufe durch die Stadt, gehe zum Job-Center. Zu Hause haben wir keinen Platz, deswegen gehe ich lieber, komme nur zum Schlafen.”
Seitdem Mahmud vor zwei Wochen eine Arbeit gefunden hat, sieht es besser aus für den 29-jährigen. Nur eine Wohnung oder ein eigenes Zimmer bräuchte er noch, dann könnte er planen, wie er seine Frau Nour zu sich holen könnte. „Es ist schwierig, wenn man die Sprache nicht gut spricht. Eine E-Mail oder SMS schreiben kann ich, aber niemand antwortet.” In den wenigen Fällen, in denen er doch eine Antwort erhält, ist es schwierig mit dem Vermieter zu kommunizieren. „Wenn ich mir die Wohnung ansehe und vor dem Vermieter stehe, ist es ganz anders. Ich verstehe ihn nicht, er versteht mich nicht.” Die meisten winken ab, haben „bessere” Angebote, oder das Zimmer ist bereits vergeben.
Plötzlich eine möblierte Wohnung in guter Lage
Ein paar Tage später steht Mahmud an einem verregneten Abend in -Berlin-Zehlendorf. „Ich habe eine Wohnung gefunden!“, hatte Mahmud ganz vergnügt am Telefon gesagt. „Ich treffe in Zehlendorf einen Bekannten, der mir eine Wohnung versprochen hat.”
Wie? Eine ganze Wohnung? Und in Zehlendorf?
Nachdem er mir die Adresse schickt, finde ich eine Beschreibung der Immobilie bei einem Makler:
„Ihr neues Zuhause im noblen Südwesten Berlins: ‚The Metropolitan Gardens‘! Eingebettet zwischen Havel, Grunewald und Botanischen Garten, nahe der Freien Universität, befindet sich das mehr als 56.000 qm große Areal, dessen Bebauung in mehreren Abschnitten sorgfältig saniert wird. Über 70 Jahre alte, geschichtsträchtige Regierungs-, Militär- und Verwaltungsgebäude werden zu neuem Leben erweckt. Genießen Sie die Vorzüge einer modernen ‚Stadt-Wohnung‘ mit einer ausgezeichneten Infrastruktur, kombiniert mit der Ruhe und Großzügigkeit einer traumhaften Gartenanlage, die zum Entspannen einlädt.”
Bei mir läuten bereits die Alarmglocken, ich fahre aber trotzdem hin und treffe Mahmud an der U-Bahn-Station. Gemeinsam laufen wir durch den Regen. Plötzlich zeigt er mir jemanden auf der anderen Straßenseite. Ein gut gekleideter Mann, Anfang 30, mit Regenmantel, weißer Strickweste und randloser Brille. Er begrüßt Mahmud auf Arabisch und dreht sich dann etwas misstrauisch zu mir um. „Und wer sind Sie?”, fragt er. Mahmud hatte mich vorher gebeten, nicht zu sagen, dass ich ihn als Journalist begleite. „Ich bin ein Freund und möchte helfen“, sage ich.
Zu dritt laufen wir die Mauer der alten Kaserne entlang zum Eingang des „Metropolitan Gardens”. Über die Gartenanlage kommen wir zum Eingang des Wohnhauses. Der Mann mit dem Regenmantel schließt uns eine barrierefreie Erdgeschosswohnung auf. Die frisch sanierte Drei-Zimmer-Wohnung bietet auf rund 80 Quadratmeter ein Wohnzimmer mit offener Küche, zwei Schlafzimmer und ein großes Bad. Stolz zeigt uns der Herr mit dem Regenmantel die moderne Ausstattung der Wohnung, spricht über den Status des Wohnhauses und der Nachbarn. Im bürgerlichen Wohnhaus sollen nur Vermögende wohnen, sagt er, also Ärzte, Juristen, Professoren.
Die Agentur, für die der Mann arbeitet, vermietet Wohnungen an Geflüchtete und erhält die Miete über die Job-Center. Über sieben Wohnungen würden sie so vermarkten, sagt der Mann. Aber lohnt sich das denn, will ich wissen. Der Mann gibt an, dass ihm Profit egal sei. „Wir suchen gute Menschen, denen wir vertrauen können. Wir möchten nämlich keine Probleme mit den Nachbarn.” Die Frage, ob die Agentur damit Geld erwirtschaftet, verneint er, die Höhe der Miete, die er verlangt, möchte er mir trotzdem nicht sagen. Als ich frage, was so eine Wohnung normalerweise kostet, sagt er fast unvernehmbar, so dass Mahmud ihn nicht hört: „Die könnte zwei kosten” – wahrscheinlich meint er 2.000 Euro.
Nachdem die beiden kurz auf Arabisch gesprochen haben, übergibt der Mann Mahmud die Schlüssel und verabschiedet sich. Mahmud hält die Schlüssel mit beiden Händen wie einen Schatz fest. „Heute schlaf ich endlich in meinem Bett, ich kann es nicht glauben!”, sagt er. Doch anstatt sich an seinem Glück festzukrallen, schweifen seine Gedanken gleich zu all seinen Freunden, die immer noch kein Zimmer gefunden haben. „Ich habe vorher auf Arabisch gefragt, ob meine Freunde auch hierbleiben können”, erläutert er mir, „jetzt kann ich drei meiner Brüder anrufen und ihnen sagen, dass sie ab jetzt ein Zuhause haben.”
Hoffentlich behält er recht.
Beim Erarbeiten des Textes haben Rico Grimm und Esther Göbel geholfen; Vera Fröhlich hat gegengelesen; das Aufmacherfoto hat Martin Gommel gemacht.