Wie gross ist die Gefahr, dass wir mit den Flüchtlingen potenzielle Terroristen ins Land holen?
Flucht und Grenzen

Wie gross ist die Gefahr, dass wir mit den Flüchtlingen potenzielle Terroristen ins Land holen?

An einem Tatort soll ein syrischer Pass gefunden sein - der war aber gefälscht. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben bis heute keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung gefunden.

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Fragen zu diesem Komplex stellten Jens Hansen und andere


Es gibt darauf nur eine absolute Antwort: Niemand kann ausschließen, dass sich auch potenzielle Terroristen als Flüchtlinge tarnen und so in die EU gelangen - unabhängig davon, wie streng oder lasch die Grenzkontrollen sind. Wer also nach der Anschlagserie von Paris ein Überdenken der Flüchtlingspolitik fordert, kann sich der Zustimmung Hunderter gewiss sein:

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Doch wie groß die Gefahr ist, hat bisher niemand erklären können. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU - eher ein Hardliner in der Flüchtlingspolitik) mahnte am Tag nach dem Attentat in einer Pressekonferenz davor, vorschnell einen Bogen zur Debatte über die Flüchtlingspolitik zu schlagen. EU-Präsident Martin Schulz (SPD) warnte eindringlich davor, die Opfer zu Tätern zu machen.

https://twitter.com/RFCdan/status/665302723592519680

Bleiben wir bei der Bundesregierung: “De Maiziére befürchtet Terroristen unter den Flüchtlingen”, lautete am Montag vor den Pariser Anschlägen eine Schlagzeile. Aber was steckt denn dahinter? „Es gab und es gibt Hinweise von Nachrichtendiensten aus dem Ausland, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir nehmen all diese Hinweise ernst und gehen ihnen nach. Bisher hat sich keiner dieser Hinweise irgendwie bewahrheitet.“

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Eine ähnliche Interviewtaktik - vorpreschen und zurückrudern - wendet auch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen an: „Wir bekommen nahezu wöchentlich Hinweise darauf, dass unter den Flüchtlingen auch Personen sein könnten, die über Erfahrung mit Waffen verfügen oder mit einem Kampfauftrag nach Deutschland kommen.“

Es sei auch möglich, dass Terroristen mit den Flüchtlingen kommen, sagte Maaßen: „Aber wir halten das für weniger wahrscheinlich.“ Die Flüchtlingsroute sei „ausgesprochen gefährlich“. Es wäre risikoreich und untypisch, dass „Personen mit Kampfauftrag in einem Seelenverkäufer von der Türkei auf eine griechische Insel übersetzen“.

Zurück nach Frankreich: Zwei Tage nach den Anschlägen zeichnete sich bei unsicherer Quellenlage ab, dass ein Täter zumindest bis 2012 in Chartres 90 Kilometer südlich von Paris lebte. Auch wurden bei zwei der acht Attentäter Pässe gefunden - ein syrischer und ein ägyptischer, wahrscheinlich gefälscht. Der syrische Pass gehörte nach Angaben griechischer Behörden einem Mann, der über die Insel Leros in die EU eingereist ist. Aber ob das der Attentäter war, konnten die Griechen nicht sagen.


Aufmacher-Foto: Rico Grimm