https://www.youtube.com/watch?v=WAxDXTzfKD8
Warum bist du jetzt nicht mehr bei den Piraten?
Weil ich das nicht mehr ertragen habe.
Warum?
Parteienpolitik ist ziemlich unerträglich, weil sie eben nicht dazu führt, dass sich die Leute am Ende des Tages mit Politik beschäftigen, die sich – zumindest meiner Meinung nach – mit Politik beschäftigen sollten. Zumindest kompetente Leute, die ins Parlament gehen und zum Wohle der Bevölkerung Dinge machen und tun. Sondern Parteienpolitik führt dazu, dass am Ende nur die übrig bleiben, die in der Lage sind, emotional und psychisch komplett zuzumachen und viel, viel Scheiße zu fressen. Um dann irgendwann einmal einen vermeintlich interessanten Posten zu bekommen, auf dem man dann auch wiederum nicht so viel machen kann, weil man einen riesengroßen Verwaltungsapparat unter sich hat, der so eine Einstellung hat: „Ey, ich habe schon viele kommen und gehen sehen. Den sitze ich jetzt auf einer Backe aus!“
Und das ist in dieser gesamten Konstruktion echt ungut und unschön. Und deswegen habe ich nach fünf Jahren Mitgliedschaft in der Piratenpartei gesagt: Ich möchte das nicht mehr. Ich möchte nicht mehr Parteipolitiker sein. Ich finde Politik noch immer ziemlich geil und ziemlich interessant. Aber ich glaube, das Berliner Abgeordnetenhaus ist auch dazu gut geeignet, einmal die Politikverdrossenheit der Leute zu befördern, die in diesem Parlament sitzen, aber auch der Leute, die sich das angucken, die von den Entscheidungen dieses Parlaments betroffen sind. Und deswegen bin ich da raus.
Das hört sich gerade so an, als ob die Leute, die Politik machen, wollen, dass die Leute desinteressiert sind?
Nö. Ich schließe da jetzt mal von mir auf andere: Ich bin ja mit einem hohen Grad an Idealismus in die Politik reingegangen. Weil ich aus China zurückgekommen bin und dort erlebt habe, wie sich Kapitalismus und Diktatur die Klinke in die Hand geben. Und mir dann gedacht habe: Okay, man muss in einer Demokratie aktiv daran arbeiten, dass so etwas wie in China nicht passiert. Weil es einfacher ist, als man sich das irgendwie vorstellt. Wir haben immer diese Vorstellung: Da wird dann ein Führer gewählt und dann ist da alles Schwarz/Weiß. Alle marschieren im Gleichschritt und dann ist halt Diktatur und danach wusste keiner, was da passiert und wir haben alle nur Befehle befolgt und BlaBlaBla. Aber die Realität ist, dass ein undemokratisches System und der Kapitalismus, den wir kennen, eben sehr gut miteinander funktionieren. Das gilt es zu verhindern. Das kann Politik verhindern, weil Politik oder auch Parlamente eigentlich diejenigen sind, die die Gesetze machen, die die gesellschaftlichen Regeln festlegen, nach denen wir alle leben müssen. Und das heißt, man muss da mit einem sehr hohen Grad an Idealismus und Naivität rangehen. Aber der wird einem schon mit der Zeit genommen. Weil ich so gemerkt habe: Okay, es geht gar nicht darum, die beste oder die Entscheidung zu treffen, die allen etwas bringt, sondern es gibt dann 1001 Partikularinteressen, das dann wieder das überstrahlt, was eigentlich vernünftig wäre.
Ich habe mal gelernt: In China wird das entschieden, was den meisten etwas bringt. Ist das hier anders?
In China wird nicht entschieden, was den meisten etwas bringt.
Das soll das Motto sein…
Ja, offiziell sind die auch noch kommunistisch, was die nicht sind. Nein, das kommunistische System funktioniert natürlich so, dass die eine Diktatur haben, eine Technokratie. Die Kommunistische Partei China hat 80 Millionen Mitglieder. Das ist nicht eine uniforme Partei, sondern da gibt es auch regionale Unterschiede, Regionalfürsten und so weiter. Das ist keine homogene Masse, aber es ist natürlich eine totale Technokratie, die viele Leute außen vor lässt. Es gibt 120 Millionen Wanderarbeiter in China, ohne festen Wohnsitz, ohne festen Job, die einen staatlich gedeckelten Höchstlohn haben, einen Maximallohn. Wenn du jetzt irgendwo ein Hochhaus hochziehst, dann weißt du, du gibst maximal so und so viel Geld für Personalkosten aus, was natürlich ganz gut ist, was aber auch viele Leute zurücklässt. Wir haben als Deutsche unsere Erfahrungen mit Diktatur gemacht, und der Vorstellung, dass wir in so einem System nicht leben wollen. Und der Anspruch einer Demokratie muss es sein, eben nicht alle Leute zurückzulassen. Oder wie in China: Bewusst Regeln zu schaffen, die 120 Millionen Menschen einfach von der Teilhabe an Gesellschaft und dem persönlichen Fortschritt außen vorlässt, also dass man sich bildet, dass man ein Vermögen aufbaut, dieses berühmte „Dass es unseren Kindern mal besser geht als uns“. Das ist eigentlich der Anspruch von Demokratie: so etwas den Menschen bereitzustellen. Das funktioniert in Deutschland aber meiner Meinung nach auch immer weniger, weil Entscheidungen nicht mehr getroffen werden.
Sind wir noch eine Demokratie?
Das ist eine interessante Frage. Man kann sich natürlich schon damit auseinandersetzen, inwieweit das vom Ergebnis her noch so demokratisch ist. Wenn ich mir anschaue, wie es im Berliner Abgeordnetenhaus passiert, dann kommen die meisten Gesetzesinitiativen vom Senat. Bedeutet: von der Regierung. Bedeutet: Die werden von der Exekutive in einer der Verwaltungen geschrieben, dann werden die vom Senat ins Parlament eingebracht und dann werden die vom Parlament meistens irgendwie abgenickt. Wenn man sich anschaut, wie viel Prozent des Haushaltes die in einer Haushaltsverhandlung verschieben, dann sind das irgendwie ein Prozent. Das bedeutet, von den 22 Milliarden Euro, die Berlin jedes Jahr ausgibt, werden dann nur ein Prozent, das sind 220 Millionen, verschoben. Das Parlament konkret verändert dann auch nicht mehr so viel daran, was die Exekutive vorschlägt. Und dann kann man schon überlegen: Ist das noch demokratisch, nur weil es alle fünf Jahren Wahlen gibt? Oder sind wir de facto schon in so einem Zustand, wo das alles so aus der Verwaltung kommt, über die Regierung ins Parlament gespielt wird und die einzige Aufgabe des Parlaments ist es, die Sachen nur noch irgendwie abzunicken?
Ich habe mal in der Schule gelernt, das Parlament ist das Wichtigste in einer Demokratie, weil die machen die Gesetze.
Ja.
Und die Regierung führt das nur aus. Was du gerade so beschrieben hast, ist eher so…
…das Gegenteil! Ja, de facto ist das anders. Ein schönes Beispiel ist: In der letzten Plenarsitzung hat die Koalition, also CDU und SPD, hat einen Antrag eingebracht: Der Senat möge dafür sorgen, dass der 17. Oktober 2017, der 500. Reformationstag, ein Feiertag wird in Berlin. Also einmalig. Also der Senat soll mal was machen. Und das zeigt die Denke dieser beiden größten Fraktionen in diesem Parlament. Der Senat ist natürlich nicht der Gesetzgeber! Wir sind der Gesetzgeber als Parlament. Wir können Gesetze beschließen. Der Senat kann welche vorschlagen. Beschließen tun wir es als Parlament! Die sind es nur so nicht mehr gewohnt, selber Gesetze zu beschließen, sodass sie selber an der Stelle sagen: Mach mal! Obwohl sie es gar nicht machen können. Und das ist vor dem Hintergrund besonders peinlich, weil schon viele andere Bundesländer genau das nämlich gemacht haben, also den 17. Oktober 2017 als einmaligen Feiertag in ihr Landesfeiertagsgesetz reingeschrieben haben. Das heißt, Berlin hätte da auch einfach nur copy and pasten müssen. Eine Gesetzesänderung hätte man auch sofort beschließen können. Stattdessen macht die Koalition eine Entschließung, die eben noch einmal geändert werden muss. Da wird nochmal ein komplett neuer Antrag eingereicht werden müssen, weil die Regierung eben keine Gesetze erlassen kann.
Du meinst gerade, das ist das Gegenteil. Wie ist es dazu gekommen, warum ist das so? Warum wird das nicht geändert?
Ja, weil sich die Leute ehrlicherweise nicht mehr dafür interessieren. Wo ist das Berliner Abgeordnetenhaus?
Beim Umweltministerium!
Ach, beim Umweltministerium? So groß, hell dunkle Haare? Nein, das Problem ist tatsächlich, dass Leute denken, das Berliner Abgeordnetenhaus wäre am Roten Rathaus am Alexanderplatz. Ist es aber nicht. Das Berliner Abgeordnetenhaus ist – genau wie du sagst – am Umweltministerium. Weiß auch niemand, wo das ist. Kann man sagen: gegenüber vom Gropius-Bau. Weiß auch niemand, wo das ist.
Neben Vattenfall!
Weiß auch niemand, wo das ist. Also kein Mensch weiß, wo das Berliner Abgeordnetenhaus ist. Das interessiert auch keinen.
Versteckt ihr euch?
Nein, wir verstecken uns überhaupt nicht. Aber wir bieten auch nichts, was sich anzuschauen lohnen würde. Wenn man sich die Debatten in den Ausschüssen anguckt, dann sind die einfach unterirdisch. Wenn man die Berlinerinnen und die Berliner dazu zwingen würde, Plenar- oder Ausschussdebatten anzuschauen, also richtig zwingen würde - 3,5 Millionen Menschen müssen das gucken - dann stünden die nach zwei Monaten mit Fackeln und Heugabeln vor diesem Parlament und sagen: Hört auf mit der Scheiße!
Man kann sich das nicht vorstellen. Es wird nicht in der Sache diskutiert, es wird an der Sache vorbei diskutiert, die Leute beleidigen sich die ganze Zeit. Ich bin da auch kein Kind von Traurigkeit. Aber wenn ich mal in einer ruhigen Minuten wieder zu mir komme, denke ich mir: Nein, so bin ich nicht, so will ich auch nicht sein. Und so wurde ich auch nicht erzogen, dass man mir gesagt hat, es ist eine gute Idee, sich gegenseitig zu beschimpfen. Aber das Berliner Abgeordnetenhaus setzt da auch eine ganz bizarre und absurde Anreizstruktur, sich dann eben so zu verhalten, wie sich die Leute verhalten.
Die Grünen sind dafür auch ein ganz gutes Beispiel. Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus waren in 30 Jahren Parlamentszeit – glaube ich – 2,5, Jahre in der Regierung. Und eine der herausragendsten Leistungen, die die Grünen vollbracht haben, war, die Verlängerung der U5 zum Flughafen Tegel zu verhindern. Der Flughafen Tegel, das muss man wissen, hat eine vollkommen fertig gestellte U-Bahnstation, die man nur anschließen müsste! Aber das hat man dann damals verhindert, dass diese U-Bahn da gebaut wird. Weil wir wissen ja alle um die umweltschädlichen Eigenschaften von U-Bahnen.
Ja, absolut.
Absolut, ja.
Jetzt warst du auch in einer Partei…
Ja.
Parteiendemokratie, vielleicht funktioniert die ja anders.
Naja, im Grunde genommen ist eine Partei ein Verein. Es gibt einen Vereinsvorstand, es gibt Vereinsmitglieder und dann regelt man eigentlich in der Partei, wie die einzelnen Mitbestimmungsmöglichkeiten sind. Es gibt in Deutschland dieses Demokratieprinzip von Parteien. Das war mir auch lange Zeit nicht klar. In anderen Ländern Europas ist es möglich, vollkommen undemokratische Parteien zu machen. Das ist legal. Also zum Beispiel diese Geert-Wilders-Partei von diesem Schnullernazi in den Niederlanden… Diese Partei hat nur ein Mitglied, das ist er. Oder in Österreich gab es zeitweilig mal dieses Team Stronach, von diesem Exil-Österreicher, der irgendwie Milliardär in Kanada ist. Die war auch komplett undemokratisch organisiert.
Warum machst du so etwas nicht?
Weil es illegal ist. Das deutsche Parteiengesetz setzt voraus, dass es innerhalb von Parteien Wahlen gibt, dass es eine saubere Legitimationskette gibt. Das Parteiengesetz schreibt vor, dass Vorsitzende einer Parteigliederung alle zwei Jahre gewählt werden müssen. Und das Parteiengesetz sagt: Okay, ab einer bestimmten Größe dürfen Parteien sich auch über Delegiertensysteme konstituieren. Das schreibt das Parteiengesetz vor. Und witzigerweise ist die Partei in Deutschland, die am undemokratischsten organisiert ist, nämlich die Christlich-Demokratische Union Deutschlands, auch am erfolgreichsten. Wann hatten wir das zuletzt, dass eine Partei über Jahre hinweg bei über 40 Prozent in den Umfragen stand? Alle Leute finden Angela Merkel total geil. Das finde ich total bemerkenswert. Wenn du jetzt irgendwie Leute fragen würdest, wie finden sie die Bundesregierung, dann: Njenjenje. Und wenn man sie fragen würden, wie finden sie Angela Merkel, dann alle so: Yeah, total cool.
Die hat ja wahrscheinlich nichts mit der Bundesregierung zu tun?
Nö, ich glaube auch nicht, dass Angela Merkel etwas mit der Bundesregierung zu tun hat. Aber vielleicht ist das dann auch das Geheimnis ihrer Popularität.
Kommen wir zu den Geheimnissen. Also, du warst bei der Piratenpartei, hast die CDU angesprochen. Warum ist die eine Partei so erfolgreich und warum haben die Piraten offenbar noch zu tun?
Nicht „noch so ein bisschen zu tun“. In meinem Buch habe ich beschrieben, warum die Piratenpartei genau vor den Hund gegangen ist beziehungsweise vor die Wand gefahren ist.
Der CDU passiert das nicht, weil die das Kunststück vollbracht haben, Politik, wofür es eigentlich keine Ausbildung in Deutschland gibt, zu einem Ausbildungsberuf zu machen. Das heißt, die Christlich-Demokratische Union hat die Schüler-Union, den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), das ist deren Studentending. Dann haben sie die Junge Union, wo man noch bis 35 Mitglied sein kann. Also wir beide würden noch als Jung-Unionisten durchgehen. Dadurch haben die so ein System an Gemeinschaft, gemeinschaftlicher Fortbildung und Patronage innerhalb ihres Parteiapparates institutionalisiert, der dafür sorgt, dass immer genug junge aufstrebende Leute nachkommen und auch in irgendeiner Form gefördert werden.
Die bringt man dann auch irgendwo unter – ob das jetzt in der Konrad-Adenauer-Stiftung ist, oder in einer der Fraktionen oder in einem Ministerialbüro. Die gucken eben, wo ihre Leute bleiben! Dadurch fördert man die. Die CDU-Bundestagsfraktion macht es zum Beispiel auch sehr intelligent, dass sie ihre Fachreferenten zum großen Teil aus den Bundesministerien rekrutiert. Was also bedeutet, dass du dir aus irgendeinem Referat im Wirtschaftsministerium irgendjemanden holst, der dann Referent wird für irgendeinen Ausschuss innerhalb der Fraktion. Und dann macht der das vier Jahre lang. Und dann hat er seinen sicheren Beamtenjob, einen Job im öffentlichen Dienst. Dann geht er zurück in die Verwaltung. So sorgt die CDU auch dafür, dass es eben eine enge Verzahnung gibt zwischen der Exekutive und der Legislative. Und das ist der Grund, warum die CDU an der Stelle so erfolgreich ist. Und natürlich ihr Kadavergehorsam!
Kadavergehorsam?
Wenn du die nachts um drei Uhr anrufst und fragst: Was sagst du zu Angela Merkel? „Beste Kanzlerin aller Zeiten. Sie ist die einzige, die Deutschland voranbringen kann, die Europa voranbringen kann. Sie ist der tollste Mensch seit der Erfindung des Parmesans.“
Das meinen die wahrscheinlich auch so!
Nein, das meinen die nicht so. Aber die wissen, dass sie damit erfolgreicher fahren, weil sie es so sagen. Weil jede Meinungsverschiedenheit – und da waren ja jetzt die Piraten, da ist aber auch die SPD ein ganz tolles Beispiel für – sobald da irgendeiner gegen den anderen schießt, sobald es interne Kritik gibt, die nach außen getragen wird, wird die natürlich von der Medienöffentlichkeit in Deutschland genommen und genutzt, um da natürlich aufzuzeigen, dass man sich da in einer Partei nicht einig ist. Da werden Leute gegeneinander ausgespielt. Da produzieren sich dann Leute über die Medien. Habe ich auch gemacht bei den Piraten. Gegen Sebastian Nerz, gegen Johannes Ponader. Das ist allzu verführerisch. In der CDU findet es nicht statt. Und wenn es stattfindet, werden die Personen, die sich da auf so eine Art und Weise äußern, zum Abschuss freigegeben. Dann sorgt man dafür, dass die relativ schnell nichts mehr zu sagen haben.
Warum ist es von außen doof, dass sich innerhalb einer Partei die Leute streiten, sie Meinungsverschiedenheiten haben?
Man kann ja jetzt so argumentieren: Naja, das ist ja toll, das zeigt doch, dass es einen lebhaften Disput gibt innerhalb einer Partei.
Die machen sich Gedanken!
Genau, die machen sich Gedanken. Aber anscheinend ist der Mainstream oder die auch irgendwie emotionale Reaktion auf Streit Ablehnung: Wenn die sich nicht einig sind, wie sollen die dann ein Land führen?
Vielleicht hat das auch was mit der deutschen Hymne zu tun? Die beginnt ja auch mit Einigkeit, Recht und Freiheit.
Diese berühmte Beinfreiheit, die Peer Steinbrück für sich haben wollte im Wahlkampf, war ja im Grunde genommen genau das. Dass er einen Raum zum Manövrieren hat und dann die Möglichkeit, mal Themen zu setzen, Punkte zu setzen. Wenn du aber so jemanden wie Sigmar Gabriel hast, der bei jedem Vorschlag, der von Steinbrück gemacht worden ist, „ja, aber“ ruft… (Steinbrück – den ich übrigens für sehr kompetent halte und der wahrscheinlich auch sogar ein besserer Bundeskanzler wäre als Merkel)… dann denkst du dir: Warum soll ich so einen Verein wählen, wo die ganze Zeit die Platzhirsche Pimmelfechten machen? Da wähle ich lieber die Union, da weiß ich, woran ich bin. Da gibt es die Angela, die hat den Laden fest im Griff! Der Nachteil bei diesem System, das die CDU aufgebaut hat, – und das hat man ja bei der CDU ’98/’99 ganz schön gesehen, als Angela Merkel ihren Move gemacht hat und Kohl abgesägt hat…
Das musst du noch ein bisschen erklären. Da waren die meisten Zuschauer und Leser noch nicht auf der Welt.
Angela Merkel hat ’98 oder ’99 als CDU-Generalsekretärin einen viel beachteten Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben. Sie hat gesagt, die Union muss sich jetzt von Helmut Kohl emanzipieren, weil diese ganze Nummer mit der Spendengeschichte und so, das ist jetzt irgendwie blöd und dann muss man jetzt weiter. Und das war schon so ein Wow-Move von Angela Merkel, weil das damals nicht so klar war, ob sie damit dann auch durchkommt, weil – wie gesagt – wenn jemand in der Union gegen den Vorsitzenden ballert, dann wird man eigentlich zum Abschuss frei gegeben. Aber Merkel hat es clever gemacht, sie hatte genug Unterstützung und sie war auch tatsächlich in der Lage, Kohl auf diese Art und Weise abzusägen.
War das ein Putsch?
Das war ein Putsch. Das ist dann aber immer das Problem der Union: Die fixieren sich auf eine Führungsgestalt. Die Führungsgestalt entsorgt dann alle anderen um sich herum, die irgendwie auch nur ansatzweise gefährlich werden könnten. Das sieht man bei der CDU auch schön, da gab es mal diesen Anden-Pakt mit Wulff und den ganzen anderen Heinis. Und Merkel hat es wie keine andere verstanden, die alle irgendwie zu nerven oder abzusägen. Koch ist weg, Wulff ist weg. Das ist auch total geil, so wegloben. Die hat wahrscheinlich gewusst, wenn ich den Wulff zum Bundespräsidenten mache, dann hält er das keine vier Jahre durch. Und genauso ist es ja dann auch irgendwie passiert. Das macht sie schon clever.
Das Problem ist nur, dass sie dadurch parteiintern ein Nachfolgevakuum produziert. Was bedeutet: Wenn Angela Merkel es dann irgendwann nicht mehr macht, und ich gehe mal davon aus, dass sie es noch mindestens eine Legislaturperiode machen wird, dann ist erstmal ein Machtkampf in der CDU. Dann dürfen noch mal die Sozialdemokraten ran, die gemeinsam mit Bündnis90/Den Grünen beweisen, dass sie die besseren Konservativen sind.
Merkel hätte sich nie getraut, so etwas wie Arbeitslosengeld II einzuführen! Da musste erst ein Sozialdemokrat wie Gerhard Schröder kommen, zusammen mit Bündnis90/Die Grünen und auch mal zeigen, dass sie Politik machen können. Dafür macht jetzt Angela Merkel das ganze sozialdemokratische Programm mit Atomausstieg, Mindestlohn und so. Und das zeigt vielleicht auch so ein bisschen, wie absurd Politik insgesamt ist. FDP und CDU schrieben in ihren Koalitionsvertrag von 2009, dass sie die Atomkraft weiter machen wollen, sind aus der Atomkraft ausgestiegen. Dass sie die Wehrpflicht weiter machen wollen - die Wehrpflicht wurde abgeschafft. Und lauter so Späße. Alles worauf sich dann so Parteien im Rahmen einer solchen Koalitionsverhandlung einigen, im Rahmen eines solchen dann verbindlichen Koalitionsvertrages, ist dann auch wieder Verhandlungssache und wird den weltpolitischen oder sonst wie Gegebenheiten angepasst. Es ist also in einem hohen Maße natürlich nicht verlässlich, was da passiert.
Was muss denn passieren, damit jemand gegen Angela Merkel putscht?
I don’t know. Ich glaube, dass sich das irgendwie keiner traut. Der einzige, der da in der Pipeline wäre, wäre de Maizière und… Wie heißt der andere? Der jetzt das Kanzleramt macht? Altmaier.
Die Partei will am Ende nicht untergehen, wenn Merkel weg geht…
Ja, aber vier Jahre lang werden die wieder in die Opposition gehen, weil es dann wieder vier Jahre braucht, bis sich da ein neuer Herrscher, eine neue Herrscherin gefunden hat. Kann ja auch sein, dass es Ursula von der Leyen schafft.
Angenommen die Eurokrise geht jetzt richtig den Bach runter.
Du meinst die Eurokrise, die wir seit 2008 jetzt haben? Also seit sieben Jahren?
Ja, genau.
Okay, gut.
Angenommen, Angela Merkel macht irgendeinen großen Fehler.
Wie? Sie macht doch nichts. Was macht sie denn?
Vielleicht ist das ja der Fehler?
Nein. Das Absurde ist doch, dass sie durch dieses Nichtstun und durch dieses „Immer im letzten Moment etwas tun“ sich eine sehr absurde Machtposition auch innerhalb Europas geschaffen hat. Weil am Ende des Tages ist aufgrund der Größe, aufgrund der Wirtschaftsleistung, aufgrund des Lalalas von Deutschland, es am Ende des Tages auch immer wieder auf Deutschland ankommt.
Jetzt bei der Ukraine, da hat sie mal gezeigt…
Ja, aber das war auch, wo man noch sagen könnte: Warum interveniert Merkel da erst in dem Moment, auf diese Art und Weise, wenn im wahrsten Sinne des Wortes nicht Polen, aber die Ukraine offen ist? Und warum ist sie am Anfang nicht irgendwie stärker reingegrätscht?
Das heißt, es ist ausgeschlossen, dass Angela Merkel geputscht wird, weil sie einfach Fehler vermeidet?
Ich meine, was wäre denn ein Fehler, den Angela Merkel machen könnte? Ich nenne mal das Zwei-Komponenten-Prinzip: Einmal keine Fehler machen durch Nichtstun. Die nächste Komponente ist – wie ich eben schon gesagt hatte –, alle, die um einen herum, die einem gefährlich werden können, wegbeißen. Und die Leute, die da jetzt in Positionen sind wie der Altmaier, wie der de Maizière, wie die von der Leyen, die sind ja alle soweit domestiziert. Da gab es doch früher: „Kenne deinen Platz“. Die kennen ihren Platz. Und die wissen, irgendwann, wenn Merkel mal nicht mehr will, wird es dann Streit zwischen den allen geben – aber das kann Merkel egal sein.
Aber solange die Union bei 40 Prozent ist, solange Angela Merkel beliebteste Politikerin in Deutschland ist, werden die auch mit Angela Merkel in den Wahlkampf ziehen. Die einzige Person, die zum heutigen Zeitpunkt entscheiden könnte, nicht mehr zur Bundestagswahl 2017 anzutreten, wäre Angela Merkel. Und das tut sie nicht.
Warum wählen das die Deutschen?
Weil Merkel ein hohes Maß an Beständigkeit bietet. Und Menschen sind Gewohnheitstiere. Gerhard Schröder hat in diesem Land wahrscheinlich deutlich mehr bewegt als die Union in den letzten… Seit wann sind die an der Macht? Seit 2005? Seit zehn Jahren? Nein, 2002?
2005. Da waren Neuwahlen.
2005, genau. Da war Schröder vollkommen zugedröhnt in dieser Elefantenrunde – daran kann sich auch keiner mehr erinnern. Lang, lang ist es her!
Genau, zehn Jahre sind die schon an der Macht und in einer geringeren Zeit hatte Schröder schon seine Agenda 2010 durch, war einmal in Kosovo rein und wieder raus, uneingeschränkte Solidarität, der Westen wird am Hindukusch verteidigt… Da war richtig Bäm-Bäm-Bäm. Aber bei Merkel nicht so.
Warum hat sich die Piratenpartei nicht die CDU als Vorbild genommen?
Ja, weil die Piratenpartei doof ist beziehungsweise war.
2009 sind zwischen Europawahl und Bundestagswahl ungefähr 8.000 Leute der Partei beigetreten. Anfang 2009 hatte die Piratenpartei 2.000 Mitglieder und Ende 2009 so 12.000. Es sind unfassbar viele Leute 2009 beigetreten. Und da haben sich natürlich alle für den nächsten Bundeskanzler, Ministerpräsidenten, Außenminister oder sonstwas gehalten.
Die haben gleich an Posten gedacht?
Ich glaube schon. Das gibt aber dann niemand so offen zu. Wenn man dann die Frage stellt, wo siehst du dich in fünf Jahren…? Das hat dann auch dazu geführt, dass ich so unfassbar beliebt war. Weil ich eh so eine menschliche und sehr bodenständige Art habe und auch sehr natürlich immer rüberkomme.
Darum bist du hier.
Darum bin ich hier, ja. Aber auch irgendwie formuliert habe, ich will ins Abgeordnetenhaus. Klar will ich Politik machen. Klar will ich, dass die Piraten irgendwann einmal in der Regierung sind. Und klar kann ich mir auch vorstellen, Regierender Bürgermeister von Berlin zu sein, oder so. Aber das darf man natürlich nicht so offen sagen. Das ist der Fehler, den viele Leute machen. Das war der Fehler, den im Grunde genommen auch Steinbrück gemacht hat. Wo sie sich dann alle über ihn lustig gemacht haben… Was war das? War das Die Zeit oder war das Der Spiegel? Dieses „Er kann es“.
Es muss immer so aussehen, als wäre das zufällig passiert. Es gibt so ein tolles Interview mit Helmut Kohl, irgendwie ’83/’84, als er gerade Bundeskanzler geworden ist. Und dann wird er von dem Interviewer gefragt: Herr Kohl, jetzt sind Sie Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Wie haben Sie das gemacht? Und Kohl sitzt dann so und sagt: Also wissen Sie, auf ein solches Amt drängt man sich nicht auf, da ereilt einen der Ruf. Und ich finde das so faszinierend, so geil, wie ein Machtpolitiker wie Helmut Kohl sich da – ohne mit der Wimper zu zucken – hinsetzt und sagt, „mich hatte der Ruf ereilt“. Da kam auf einmal der Anruf, der Parteitag wollte, dass ich Bundeskanzler werde und dann habe ich mich schweren Herzens dazu entschlossen, das zu machen!
Aber warum sagen die das? Sagen die das, damit die Bevölkerung denkt, der…
…was für ein bescheidener Mann! Der geht mit seiner Frau Hannelore durch den Wald, wird von ein paar Bambis umringt, das ist total natürlich. Auf einmal kommt er nach Hause, das Telefon klingelt oder der berittene Kurier war da und sagt: Du musst jetzt ran.
Huch!
Da stehen die Leute anscheinend darauf, auf diese Bescheidenheit-Nummer. Also bei Schröder war immer klar, der war da immer so… Der konnte das auch nicht verbergen, dass er so ein Prolet ist und dass er das jetzt ganz dringend braucht, Bundeskanzler zu sein. Bei Merkel und auch bei Kohl ist es immer dieses „zufällig“ im Amt. Ich bin Bundeskanzler, ist ja cool.
Ich glaube, dass die intern – also wenn keine Kameras da sind – und wenn man privat miteinander redet, zum Beispiel wie in dieser Situation jetzt gerade, dass sie natürlich schon deutlich offener miteinander sind und natürlich auch Klartext reden. Das ist der Witz: Das ganze asoziale Verhalten, dass man bei den Piraten live auf Twitter mitbekommen hat, genauso geht es in den anderen Parteien auch zu! Also genauso und teilweise noch schlimmer.
Echt?
Ja. Ich habe auch schon mit gestandenen CDU-Politikern geredet, hier im Berliner Abgeordnetenhaus, die am Ende des Gespräches mit Tränen in den Augen dastanden und sagten, sie würden auch nicht wieder in die Politik gehen. Diese Leute sind alle komplett fertig, die sich da in der Politik befinden. Ich will auch nicht wissen, wie oft sich Angela Merkel bei ihrem Ehemann ausheult. Man muss natürlich so tun, als würde das einen überhaupt nicht tangieren. Aber wir sind halt alle auch nur Menschen. Und Politik ist ein extrem unmenschliches, extrem brutales, extrem asoziales Geschäft.
Und da sind wir ja genau wieder am Anfang: Warum ist Politik so wie es ist? Ja, die Leute gehen nicht besonders nett miteinander um. Es gibt eine Anreizstruktur, dass sich wirklich Leute am Ende des Tages wie die Axt im Wald verhalten. Und alle Leute, die da sagen: Ja, das ist nichts für mich, das greift mich emotional zu sehr an, das möchte ich nicht mehr für mich, die verabschieden sich innerhalb eines solchen Prozesses. Was natürlich sehr schade ist, wenn man sich überlegt: Ja gut, vielleicht bräuchte man ein paar motiviertere, intelligentere Menschen in diesem Betrieb und nicht die Leute, die da übrig bleiben.
Im Prinzip beschreibst du, dass das ein großes Schauspiel ist.
Ja.
Dass die nach außen ein Bild wahren wollen, was innen gar nicht funktioniert. Und die Piraten haben das gar nicht mitgespielt und haben dafür die Quittung bekommen?
Ja. Ja. Ja.
Was heißt denn das für eine Demokratie, wenn da so viel Schauspiel dabei ist?
Nicht falsch verstehen: Ich finde das mit dem Schauspiel irgendwie in Ordnung. Wenn Kameras stehen und ich ein Interview gebe, dann bin ich mir auch meiner Rolle bewusst und du bist dir deiner Rolle bewusst. Das ist auch vollkommen in Ordnung. Wir versuchen, über die Rolle irgendetwas zu transportieren. Das wäre ja furchtbar, wenn ich zuhause die Tür zugemacht habe, ich mir etwas koche, vorm Fernseher sitze und irgendeinen Film gucke, wenn ich dann genauso drauf wäre wie ich als öffentliche Person.
Das ist ja genau das Problem: dieser Authentizitätswahnsinn, den es heutzutage gibt. Also die Vorstellung, zu jedem Zeitpunkt immer dieselbe Person sein zu müssen. Was nicht funktioniert! Da hatten die Leute früher uns deutlich etwas voraus: Da gab es eine öffentliche Person und eine private Person. Und diese Rollen geben Halt. Die geben einem die Möglichkeit, das alles, was da so passiert, an der Rolle abprallt, dass man es über die Rolle verhandelt und dass es nicht auf das innerste Ich zurückgeworfen wird.
Wir alle spielen Rollen: beim Einkaufen, beim Urlaub machen, beim die Freundin treffen oder den Freund. Wir machen das permanent! Und in der Politik ist das halt nichts anderes. Nur das Problem in der Politik ist natürlich, dass man sich so etwas leisten kann in einer Zeit, in der es nichts zu entscheiden gibt. Aber in einer Zeit wie heute, wo du gesellschaftliche Umwälzungen hast, die dem, was in der Industriellen Revolution passiert ist, in nichts nachstehen, wo du eine globale geopolitische Situation hast, wo es im Moment wie eine schlechte Version des Kalten Krieges aussieht. Im Kalten Krieg waren die Fronten klar. Wir haben jetzt so einen lauwarmen Krieg, wo sich alle noch nicht richtig sicher sind, wollen wir in unsere Kalte Kriegs-Rollen zurück? Ist das irgendwie etwas anderes?
Es gibt dieses schöne chinesische Sprichwort: In aufregenden Zeiten sollst du leben. Wir leben in extrem aufregenden Zeiten, wir leben in extrem schwierigen Zeiten. Und da ist es eigentlich Aufgabe der Politik, Entscheidungen zu treffen. Witzigerweise noch nicht einmal die richtigen Entscheidungen. Aber Entscheidungen zu treffen, von denen das Parlament, die Legislative, also diejenigen, die die Regeln machen, der Meinung sind, dass es zum jetzigen Zeitpunkt die richtigen Entscheidungen sind. Und wenn man Politik nur danach betreibt, zu sagen: Wir wollen schön ruhig sein, wir wollen bei 40 Prozent stehen, wir wollen bloß keine Fehler machen, dann ist es natürlich in einer solchen Politik, in der man aktiv Gesetze gestalten müsste, um gesellschaftliche Entwicklungen in eine vernünftige Bahn zu lenken, das ist ein einer solchen Situation natürlich genau falsch. Und das ist das Problem, was wir heute merken. Das führt dann zu Politikverdrossenheit.
Was macht dieses System, was du eben gerade beschrieben hast, mit den Leuten, die wählen sollen?
Diese berühmte Politikverdrossenheit ist ein Abschließen mit sich selbst und insbesondere die Erwartung, dass man eben nichts mehr zu erwarten hat. Ich finde, das Berliner Abgeordnetenhaus ist an der Stelle ein sehr schönes Beispiel. Die meisten Leute in Berlin wählen noch, weil sie der Meinung sind, man geht halt irgendwie wählen. Weil sich das irgendwie so gehört. Aber niemand wählt eine Partei, weil er das Gefühl hat, diese Partei bewirkt dann noch irgendwie etwas. Diese berühmte Alternativlosigkeit; weil immer das getan werden muss, was getan werden muss. Dass sich Politik selber die Möglichkeit abspricht, gestalten zu können.
Ich habe vorhin über das Feiertagsgesetz in Berlin gesprochen. Nun war das überhaupt nicht klar. Wir könnten hingehen und sagen: Jeder Mittwoch ist ein freier Tag. Vier-Tage-Woche. Das könnten wir nächste Woche beschließen. Alles kein Problem! Machen wir nicht. Das heißt, wir glauben nicht mehr an die Möglichkeit, als Parlament im Ganzen Dinge zu tun. Sondern irgendwie ist Politik dazu verkommen, zu denken, nur noch das tun, was möglich ist. Das ist natürlich vollkommener Quatsch. Wenn du denkst, du kannst tun, was möglich ist, dann hast du natürlich so eine brutale Schere im Kopf, dass du am Ende des Tages gar nichts mehr machst. Und das ist die Situation, die wir im Moment haben. Und die führt dazu, dass man eben Nichtwählerquoten von 40, 50 bis wahrscheinlich demnächst irgendwie 60 Prozent hat. Und Schnullernazis wie die AfD daherkommen können und mit ihrem Scheiß bei fünf und zehn Prozent stehen. Es gibt nicht nur Leute, die total frustriert sind von diesem Politikbetrieb und von ihm dann auch nichts mehr erwarten, sondern es gibt dazu noch eine andere Gruppe von Leuten, die bereit ist, in einer Woche irgendwie etwas anderes zu wählen. Ich bin mir vollkommen sicher, dass von den Leuten, die da im Moment AfD wählt, auch früher bei Umfragen gesagt hätten oder bei der Wahl gesagt hätten: Ja, hier, ich wähle jetzt Piraten. Dieses berühmt-berüchtigte Protestpotenzial. Und das macht natürlich insgesamt dieses politische System auch unstabiler und unvorhersehbarer.
Das was du gerade beschrieben hast, trifft das in Südeuropa zum Beispiel gerade ein? In Griechenland sind die beiden Volksparteien abgeräumt. In Spanien droht das.
Ich kenne mich mit Südeuropa, südeuropäischer Politik zu wenig aus. Aber dieses Set-up, dass die da in Griechenland diese linke Regierung gewählt haben, dass man sagt „Nö, wir spielen euer Spiel nicht mehr mit“, finde ich erstmal sehr lustig. Ich finde nur, dass das im Rahmen der deutschen Berichterstattung darauf reduziert wird, ob der eine jetzt aussieht wie Mr. Spock oder ob der Motorrad fährt oder jetzt Holzklasse fliegt… Ich habe tatsächlich aus der Berichterstattung noch immer nicht herausfinden können, was die jetzt wollen, oder warum das gut sein könnte oder warum das schlecht ist. Ich finde es aber erstmal geil, dass die sich überhaupt hinstellen und anscheinend an die Kraft von Politik zu glauben scheinen. Sie meinen, dass wenn sie eine Forderung aufstellen, schon meinen, dass sie deswegen Wirkmöchtigkeit entfaltet, nur weil sie eben im Raum steht. Was haben sie alle rumgeheult: Jetzt akzeptieren sie die Troika nicht mehr und Blabla. Ich weiß bis heute nicht, was diese Troika macht – außer dass das Menschen sind, die den Griechen sagen: Hier, verkauft eure Häfen, privatisiert den ganzen Scheiß. Was auch total geil ist: In Berlin kauft man den ganzen Scheiß zurück und sagt, Privatisierungen waren scheiße. Gleichzeitig sind da unten irgendwelche Leute unterwegs, die den Griechen sagen, verkauft euer ganzes Zeug. Wo ich mir denke: sehr glaubwürdig.
Es ist alles so ein bisschen sehr hirnrissig und ich finde natürlich, es ist immer interessant, wenn es ein bisschen Bewegung gibt. Den Piraten wohnte ja am Anfang so ein gewisser Zauber inne. Und ich hatte tatsächlich die Hoffnung, mit unseren zukunftsgerichteten Ideen, also der Frage, wie organisieren wir eigentlich Arbeit im 21. Jahrhundert?
Wir haben das Problem, immer mehr wird rationalisiert, immer mehr wird automatisiert. Wir hatten eine Erste Industrielle Revolution, die mechanische Arbeit. Wir haben eine Zweite Industrielle Revolution, die das Denken automatisiert. Wo bleibt da der Mensch? Am Ende des Tages wird alles soweit weg rationalisiert, dass sich irgendwann die Maschinen fragen, wozu brauchen wir eigentlich diese blöden Fleischsäcke? Die führen miteinander Krieg und das wollen wir einfach nicht, also schlachten wir sie ab. Der Punkt ist: Wir haben eine Vorstellung von Arbeit, die dem 19. Jahrhundert oder dem 18. Jahrhundert entstammt, der Industrialisierung. Witzigerweise musste man ja der Landbevölkerung damals erstmal die 40-Stunden-Woche beibringen. Das war das Problem. Die kamen vom Land in die Stadt in England, haben dann in irgendwelchen Manufakturen heimarbeitsmäßig Wolle gesponnen und so. Und wenn sie genug Geld für einen Monat hatten, haben sie nach zwei Wochen aufgehört zu arbeiten. Sie haben sich in den anderen zwei Wochen um andere Sachen gekümmert. Das war extrem schwierig, denen erstmal die 40-, 50-, 60-, 70-Stunden-Woche beizubringen. Und jetzt laufen wir noch immer diesem Paradigma hinterher. In den 60er Jahren gab es mal die Frage: Ja, was machen wir eigentlich, wenn die Arbeitslosigkeit steigt, wenn die Effizienzgewinne immer größer sind und die Produktivität sich immer weiter steigert? Damals sagte die Politik: Gar kein Problem, da reduzieren wir die Wochenstunden Arbeitszeit auf 30, 25 Stunden. Dann arbeiten wir nur noch halbtags. Alles Freizeit und alles Wölkchen!
Ist das jetzt so?
Ja, Herr Jung! Das ist so. Da hat meine Regierung für gesorgt.
Es ist natürlich nicht so. Und das ist der große Witz. Wir hatten am Anfang schon die Hoffnung, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen oder zumindest mit so einer Idee wie der negativen Grundumsatzsteuer, die dazu geführt hätte, das man, wenn man gar nichts verdient, Geld vom Staat bekommt. Und wenn man dann anfängt, Geld zu verdienen, man immer weniger Geld vom Staat bekommt und man ab einem gewissen Betrag eben Steuern reinbezahlt. Vorstellungen wie der fahrscheinlose ÖPNV oder dass man sagt, Familie ist dort, wo sich Menschen umeinander kümmern und wir müssen uns mal von dieser heterosexuellen Mann-Frau-zwei Kinder-Normativität verabschieden.
Das hatte mir alles Hoffnung gemacht und eigentlich brenne ich noch für diese ganzen Dinge. Aber Politik ist so ein komplett asoziales Geschäft, das sich jede halbwegs vernünftige Person, die möglicherweise auch in der Lage ist, noch mit anderen Dingen Geld zu verdienen, außer jetzt mit Politik, sich am Ende des Tages da rausbegibt.
Es gibt auch Leute, die diese Sendung gucken, weil sie sagen, ich will etwas in diesem Land ändern. Die sagen jetzt vielleicht: Christopher, was quatscht du denn da? Ich will in die Politik, in die Parteipolitik gehen!
Quatsch! Niemand will in die Politik gehen. Die Piratenpartei hat eine ganze Generation an jungen Menschen desillusioniert. Das dauert jetzt noch mal so zehn, 15 Jahre, vielleicht 20, bis sich ein politisches Projekt, das nicht so bescheuert ist wie die AfD, sich auf den Weg macht, wo dann junge Leute wieder probieren, irgendetwas zu tun. Das hat aber immer den Nachteil, dass sie viel weniger sind als die Leute, die schon älter sind. Es hat mir erst neulich jemand gesagt, der aus der Generation Babyboomer kam: Das geile an den Babyboomern war, dass man diese zahlenmäßige Überlegenheit hatte. Denen war die ganze Zeit klar: Wir müssen einfach nur warten und dann sterben alle weg und dann übernehmen wir. Das war so eine Gewissheit. Denen war halt klar, wir müssen nur da sein, wir müssen an einem Ding arbeiten und wir werden in der Überzahl sein. Dem ist nicht mehr so! Jede nachkommende Generation wird immer kleiner, weil die Deutschen nicht mehr schnackseln.
Was sagst du den jungen Leuten? Es gibt doch Menschen, die sagen: Im Land funktioniert nicht alles. Was sollen die denn machen, wenn sie nicht in einer Partei gehen sollen?
Witzigerweise sind Parteien wahrscheinlich das einzige Mittel, mit denen man… Vergesst Internetpetitionen! Internetpetitionen sind scheiße.
Das läuft doch ständig in dieser Timeline runter.
Ja, das ist scheiße!
Warum?
Weil es nichts bringt! Dann tanzt dann wieder eine Person bei der Bundesregierung rum und sagt: Ja, wir haben fünf Millionen Unterschriften gegen Tierquälerei gesammelt. Dann steht dann ein besorgter Peter Altmaier und sagt: Ja, und wir nehmen das, was die Community und die Users da gemacht haben, sehr ernst. Und vielen Dank für die fünf Millionen Unterschriften. Dieser ganze Clicktivism und wir das da alles heißt, Crowdfunding und bla, da ist alles scheiße!
Ist das Beschäftigungstherapie?
Beschäftigungsillusion. Es ist genau wie Kabarett: Die ganzen Hohlfratzen, politisches Kabarett, die sitzen da und wedeln sich einen von der Palme und sagen: Die Regierung ist schlecht, die machen immer alles scheiße. Und die sitzen da, Mittelmaßgeschwader und applaudieren und sagen: genau! Und am Ende passiert gar nichts.
Du bist kein Fan von „Die Anstalt“?
Seit ich Politik mache, kann ich das ganze Kabarett in Deutschland… Ich weigere mich auch, das politisch zu nennen. Ich kann es nicht mehr sehen! Weil ich immer denke: Ihr doofen Hackfressen! Wenn ihr es so genau wisst, geht doch einfach selber in die Politik!
Lieber Pispers und wie sie alle heißen, lieber Urban Priol, dann mach du es doch! Wenn ihr so geil seid, wenn ihr das alle gecheckt habt, wenn ihr so geil vorrechnen könnt, welche Politiker was falsch machen, macht es doch selber! Versucht es doch selber! Geht einmal in Haushaltsverhandlungen! Versucht einmal 1,2 Millionen Euro für eine Gewaltschutzambulanz loszueisen, begebt euch in diesen Prozess, lernt wie scheiße anstrengend das ist und dann unterhalten wir uns wieder. So scheiße ich Politik finde, noch beschissener finde ich dieses vollkommen unqualifizierte und atavistische Theater… Das ist so Neandertal mit der Keule! Dieses ständige draufhauen auf Politik und politische Prozesse.
So scheiße ich das am Ende des Tages finde, ist wahrscheinlich eine Partei die einzige Möglichkeit in Deutschland, zumindest legal, so etwas zu machen. Eine andere Möglichkeit wäre sich zu bewaffnen und das RAF-mäßig durchzuziehen. Die RAF hatte auch das Gegenteil von dem bewirkt, was sie ursprünglich einmal machen wollte. Ein bisschen für den Kommunismus kämpfen und gegen das Kapital. Nach der RAF war Deutschland mehr Polizeistaat als vor der RAF. Rasterfahndung und der ganze Scheiß. Also haben sie eigentlich das Gegenteil von dem bewirkt, was sie eigentlich haben wollten. Gewalt ist auch keine Lösung. Man denkt das ja oft.
Gewalt ist keine Lösung und Parteien sind alternativlos?
Die Konstruktion von Parteien ist meiner Meinung nach nicht alternativlos. Man müsste tatsächlich mal darüber nachdenken, wie man eine zeitgemäße Partei im 21. Jahrhundert macht. Am Ende des Tages müsste es die Möglichkeit geben, eine progressive Partei, die sich mit Zukunftsthemen auseinandersetzt. Natürlich ist Politik immer links und rechts. Und ich finde links natürlich besser als rechts, weil links dann eher für die Menschen und für die Gemeinschaft ist. Man muss das gar nicht ideologisch verklären, sondern kann einfach sagen: Wenn sich Menschen umeinander kümmern, ist es besser als wenn sie es nicht tun.
Parteien sind tatsächlich leider die einzige Möglichkeit und ich denke schon, dass es Platz gäbe im Parteienspektrum für eine Partei wie die Piraten das mal ursprünglich wollten beziehungsweise wie die Piraten, die sich mal in Berlin aufgestellt haben, das wollten. Dass man sich eben diesen ganzen Themen auch widmet. Aber es ist halt unfassbar schwer, so etwas aufzubauen, weil auch jeder mitreden will und eine eigene Vorstellung davon hat.
Was auch ein Problem von Deutschland ist, dass es keine ordentliche Definition von Volksvertretern gibt. Es gibt, glaube ich, eine Vorstellung von Volksvertretern als die Person, die irgendwie auf dem Schützenfest ist, auf jeden 80. Geburtstag geht, auf jede Goldene Hochzeit geht, irgendwelche Autobahnbrücken eröffnet und sonst irgendetwas. Wenn du die ganze Zeit dabei bist, irgendwelche Wähler und Wählerinnen zu bespaßen: Wo kommt noch die Arbeit? Wo bleibt dieses ‘Ich kümmere mich tatsächlich darum, dass Politik gemacht wird, dass Gesetze entstehen’?
Das ist Arbeit.
Ja, aber da kannst du auch Animateure aus dem Robinson-Club nehmen, die dann eine Einheit X, also einen Wahlkreis bespaßen mit Gymnastik und Eröffnungen und warmen Reden und so. Ich glaube, dass man auch ein Volksvertreter sein kann, ohne dass man den ganzen Tag auf solchen Veranstaltungen herumturnt. Ich muss nicht auf den Geburtstag meiner Friseurin gehen, um zu wissen, dass sie selbst von 8,50 Euro Mindestlohn, die dann 1.500 Euro im Monat bedeuten, brutto, dass man von dem nicht gut leben kann. Da muss ich nicht Nähe heucheln oder so, sondern kann mir auch Gedanken darüber machen. Es gibt anscheinend diese Vorstellung in der Bevölkerung, ein Volksvertreter muss immer erreichbar sein, immer eine Email schreiben können, immer direkt zurückrufen, immer alle Fragen beantworten. Und natürlich: Immer machen sie alles falsch! Das führt dazu, dass Politiker das Gefühl haben, sie können sich nicht mehr so richtig bewegen, sie sind komplett zugeschissen mit irgendeiner Arbeit, die nichts mit ihrer parlamentarischen Arbeit zu tun hat. Weil man eben die Leute die ganze Zeit bespaßen muss, damit sie einen wiederwählen.
Glaubst du, das die EU irgendetwas ändern könnte, wie Politik gemacht wird? Es gibt keine europäischen Parteien…
Ich weiß nicht. Ich glaube an Europa als solches, weil wir nie wieder zu einem Punkt kommen dürfen, wie es eben im Ersten Weltkrieg war, im Zweiten Weltkrieg war, wo sich die Völker Europas gegenüber standen und man jeweils in den Lauf einer Waffe schaute. Das ist auch das, was mich im Moment an dieser ganzen Ukraine-Geschichte bedrückt. Dass ich mir immer so denke: Mensch, hattet ihr keine Eltern oder Großeltern, die so nah an dem Krieg dran waren und dass sie euch davon berichtet haben? Mich hat das immer bedrückt, wie mein Großvater vom Zweiten Weltkrieg berichtet hatte. Und ich fühlte dann relativ schnell so, dass ich für mich wusste, okay, ich lehne so etwas grundsätzlich ab und ich möchte nicht, dass mir so etwas passiert. Und ich möchte auch nicht, dass meinen Kindern oder Kindeskindern so etwas passiert.
Mich bedrückt diese Leichtfertigkeit, mit der in der öffentlichen Debatte so getan wird, als könnte ein Europa ohne Griechenland existieren, als könnte ein Europa zulassen, dass da in der Ukraine das passiert, was passiert, als wäre Frieden nicht eben genau die Sache, die alternativlos ist und für die man in einer Art und Weise kämpfen muss. Aber auf eine intelligentere Art und Weise als zu sagen, wenn ihr nicht nach unseren Regeln spielt, dann bomben wir euch wieder in die Steinzeit.
Natürlich muss Europa im Idealfall auch ein Gegenkonzept sein, so ein dritter Weg, eben nicht so turbokapitalistisch wie die USA und nicht so eine gelenkte Demokratie, die es angeblich in Russland irgendwie geben soll. Das ist auch eher eine Diktatur und nicht so eine Technokratie wie in China. Europa könnte natürlich schon ein Labor für Demokratie sein, wo man irgendwie zeigt, hier schaffen es Staaten, die sich noch vor 100 Jahren gegenseitig mit Bomben beschmissen haben, friedlich miteinander klar zu kommen. Aber dann hat man leider diese Engstirnigkeit und Phantasielosigkeit, auch insbesondere in der deutschen Politik, wo Schnullernazis wie die AfD und so Hohlbratzen wie der Lucke irgendwie herkommen. Das ist das schlimmste Biedermeiertum! Die sagen: Wir haben kein Problem mit Europa, wir sind nur eurokritisch. Wir haben nur ein paar Bedenken. Wo ich mir dann denke: Ey, haltet doch endlich die Fresse mit eurem rückwärtsgewandten Scheißprogramm! Ich möchte die mal sehen, wenn Griechenland aus dem Euro rausfliegt! Die haben jetzt schon eine Jugendarbeitslosigkeit von 50 Prozent! Was ist denn die Alternative? Ein Bürgerkrieg in Griechenland? Mit griechischen Kriegsflüchtlingen, die dann auch nach Deutschland kommen?
Funktioniert in der Ukraine ganz gut.
Funktioniert ganz toll! Dann können die wieder plakatieren: Wir sind nicht das Armenhaus Deutschlands und so. Mich regt das einfach auf, mich frustriert das! Aber du merkst, ich werde in diesem Politikdings zum Zyniker. Weil ich mir denke: Mit den Piraten hatte man doch eigentlich eine Vereinigung, die nicht so ein angstgeprägtes, kleines, so engstirniges Weltbild hatte. Sondern das waren junge Leute, die gesagt haben, wir brauchen eine andere Möglichkeit, wie man Zukunft organisiert. Hat nicht funktioniert.
Das war anscheinend der Fehler. Ihr habt zu wenig Angst gemacht!
Wir haben zu wenig Angst gemacht, das stimmt. Vielleicht ist das das Geheimnis: Wenn man mal eine Partei hat, muss man Angst machen.
Gehst du jetzt noch in eine Partei, oder wie sieht deine Zukunft aus? Das Abgeordnetenhaus wird bald neu gewählt. Stellst du dich auf oder wechselst du zur SPD?
Nein, ich glaube nicht. Das ist das Frustrierende, ein Konflikt, den ich für mich noch nicht aufgelöst habe: Dass mir auf der einen Seite Politik sehr viel Spaß macht und dass ich auf der anderen Seite nicht mehr bereit bin, über 2016 hinaus Politik zu machen, weil es mich kaputt macht. Das heißt, ich werde irgendetwas anderes machen.
Weißt du schon was?
Hans Dampf in allen Gassen. I don’t know.
Du kannst noch Nachrichtensprecher werden oder so.
Oder Promiboxer.
Da ist die Nase irgendwann kaputt.
Ach, wahre Schönheit kommt von Innen!
Christopher, Dankeschön!
Bitte.
Das war jetzt nicht gerade aufbauend alles.
Das ist korrekt.
Die Leute werden jetzt nicht sagen „Jetzt erst recht“, sondern „Jetzt erst recht NICHT“.
Ja, aber wir hatten das schöne Wahlplakat „Warum hänge ich hier eigentlich, ihr geht doch eh nicht wählen“. Ich glaube nicht daran, dass man mit „Alles wird gut“, „Ist schon alles super, so wie es ist“, dass man damit die Leute hinter dem Ofen herlockt. Also mach’s dir selbst, sonst macht es dir keiner. Es kommt keiner der dich abholt und sagt: Ey Tilo, wie hättest du es denn gerne? Man muss es schon selber machen.
Gespräch: Tilo Jung; Produktion: Alex Theiler; Transkript: Anne Juliane Wirth