Hassana Duihi knetet die Hände im Schoß, er wippt mit der Fußspitze seines übergeschlagenen Beines und beugt seinen Oberkörper nach vorn. So kauert er und mustert die Passanten auf dem “Boulevard Mekka” in Laayoune, einer Stadt an der afrikanischen Atlantikküste auf Höhe der Kanaren. Duihis Augen wandern langsam von links nach rechts, sie folgen jemandem. Dann springen seine Pupillen wieder zurück nach links, als hätte er da jemand Bekanntes gesehen. Aber da war niemand, den er kannte - oder zumindest niemand, den er kennen wollte.
Duihi nimmt sein Telefon in die Hand, tippt etwas, schaut nochmal auf, ein weißer UN-Jeep fährt vorbei, er tippt weiter, immer kauernd. Dann lässt er endlich ab, seine Haltung löst sich etwas, er nimmt einen Schluck Wasser. Es ist immer noch sehr heiß in dieser lauten, belebten Ramadan-Nacht am Rande der Sahara. Freunde von Duihi kommen, zwei junge Gestalten. Sie stellen sich als “Media Team” vor, sie sprechen passables Englisch und sie sollen übersetzen. Ein paar Minuten später wird Duihi auf einen dicklichen Mann am Nebentisch weisen und sagen: “Der ist von der Regierung. Er ist hier, um unser Treffen zu überwachen. Aber beachten Sie ihn einfach nicht.”
Hassana Duihi ist 50 Jahre alt, eine graue Strähne sitzt in seinen schwarzen Haaren direkt über der Stirn. Er trägt Brille und Schnauzbart. Er arbeitet jeden Tag von 8.30 bis 14.30 Uhr in einem Büro des marokkanischen Bildungsministeriums. Er ist ein Intellektueller. Aber, wenn man ihn googelt, zeigt das zweite Bild schon sein Blut: eine Platzwunde, die ihm marokkanische Polizisten am 19. Oktober 2013 zugefügt haben, weil er für das Recht seines Volkes auf Selbstbestimmung demonstrierte.
Duihi gehört zum Volk der Sahraui, einem muslimischen Nomaden-Stamm aus der Sahara. Ihr Staat soll etwas nördlich von Laayoune beginnen und bis zur Grenze Mauretaniens reichen. Er wäre ungefähr halb so groß wie Frankreich, hätte aber nur circa 500.000 Einwohner.
“Westsahara” soll dieser Staat heißen, und, wenn man Duihi glaubt, wären viele Probleme seines Volkes gelöst, wenn es ihn gäbe: die Überwachung, die Armut, der langsame kulturelle Tod.
Marokko betrachtet dasselbe Gebiet als seine “Südprovinzen”, und, wenn man seinen Offiziellen glaubt, geht es den Sahraui unter ihrem Regime besser denn je. Die Überwachung, die Armut, der langsame kulturelle Tod seien Übertreibungen. Und überhaupt: So etwas wie ein “Volk der Sahrauis” existiere gar nicht.
“Berme” heißt die Mauer, die Marokko durch die Wüste gebaut hat - ein Sandwall mit vorgelagertem Minenfeld. 100.000 Soldaten bewachen die willkürlich gezogene Grenze. Grafik: Wikipedia/CC BY-SA 3.0
Niemand hatte den Sahrauis jemals versprochen, dass sie einen eigenen Staat bekommen. Das ist klar, das behaupten sie auch nicht. Die Weltgemeinschaft hatte ihnen aber 1991 versprochen, dass sie wenigstens gefragt werden - und das ist bis heute nicht geschehen. Inzwischen gilt dieser Konflikt deshalb als “eingefroren”, als unlösbar. Er ist vergessen. Dabei spielt er sich vor der Haustür Europas ab - genau zwischen den Urlaubsstränden Marokkos, die Billigflieger ansteuern, und den Einsatzgebieten von EU- und UN-Truppen, die Mali in seinem Kampf gegen El Kaida unterstützen wollen. Der Konflikt müsste nicht in allen Details, aber in Grundzügen den Deutschen bekannt sein; druckt man jedoch alle Archiv-Artikel der vergangenen zehn Jahre zu dem Thema aus, ist der Stapel kaum dicker als der kleine Finger.
Die Europäer, allen voran Frankreich, haben hier Einfluss. Sie könnten diesen Konflikt vielleicht sogar lösen oder wenigstens vermitteln. Aber sie schauen weg, sie fürchten einen “failed state”, der seine grundlegenden Funktionen nicht erfüllen kann, und Flüchtlingsströme. Und schlimmer noch, sie beuten die Ressourcen der Westsahara selbst aus. Stabilitätspolitik und Wirtschaftsinteressen sind wichtiger als Völker- und Menschenrecht.
Laayoune ist eine kleine Stadt, nur 180.000 Menschen wohnen hier. Ringsum erstreckt sich die Hammada, eine öde Geröllwüste, Kilometer um Kilometer. Im Sommer fällt die Sonne wie ein glühender Hammer auf das Land. Die Stadt selbst liegt 25 Kilometer von der Atlantikküste entfernt an einem der wenigen Wasserquellen der Westsahara: dem “Saguia el Hamra”, einem Gewässer, dessen Bett so rötlich schimmert wie die Bauten der Stadt. Das viel zu große Stadion, das 30.000 Menschen fasst. Die Wände der stolzen Moschee, die nur Marokkaner besuchen. Die Ornamente auf dem unwirtlichen Paradeplatz im Zentrum der Stadt. Die alle im marokkanischen Stil gestaltet sind, als Zeichen. Rabat hat sich den Ausbau der Stadt viel kosten lassen.
Es soll keiner sagen können, dass die Regierung sich nicht um diese Gebiete kümmert.
Zivilbauten sind dabei nur ein Teil. Gleich am Eingang von Laayoune liegt eine Kaserne der marokkanischen Streitkräfte. Im alten Stadtkern, der noch auf die spanische Kolonialzeit zurückgeht, haben sich die Sicherheitskräfte ihre Zentralen eingerichtet.. Hier lungern junge Rekruten gelangweilt herum, grüßen sich schnauzbärtige Offiziere mit ausladenden Gesten, hier kreisen Militärfahrzeuge, „Hummer“-Vorfahren, die der treue US-Alliierte Marokko neben anderem Kriegsgerät geliefert bekommt. Und irgendwo hier arbeiten auch die Männer, die Hassana Duihi immer mal wieder auf der Straße sieht, aber nicht kennen will.
Diese Männer hatten sein Auto konfisziert. Hatten ihn festgenommen, eingeschüchtert und gefoltert. Denn die Schläge, die er bei den Demonstrationen bekommt, sind, so bitter es klingt, Routine.
Zum ersten Mal wurde er am 21. August 2007 verhaftet - seitdem immer wieder.
Hassana Duihi im August 2014. Screenshot: Rico Grimm
Und im Oktober 2013, nachdem für das Recht auf Selbstbestimmung demonstriert hat. Foto: Quelle unbekannt
Hassana Duihi sagt: “Sie haben mich auf der Straße verhaftet und mich in eine Verhörstation gebracht. Dort verbanden sie mir die Augen, zogen mich komplett aus und begannen, mich zu schlagen. Dann musste ich meine Arme unter meine zur Brust gezogenen Beine halten, sie legten mir Handschellen an und schoben einen Stock unter meinen Armen und Beinen hindurch. Diesen Stock benutzten sie, um mich hochzuheben bis ich mich mit dem Kopf nach unten drehte. Die ganze Zeit schlugen sie weiter. Sie drohten mir, mich zu vergewaltigen. Sie nennen diese Position das “Grillhähnchen”.
Nach 28 Stunden ließen sie Hassana Duihi frei. Zuvor aber hatte Hamid Bahiri, der stellvertretende Polizeichef, ihm noch klargemacht, was er tun dürfe. “Du kannst im Internet und den Zeitungen sagen, was du willst. Aber ich will nicht, dass du auf der Straße protestiert. Wenn ich dich dort jemals sehe, werde ich dich fertigmachen.”
Was mit Hassana Duihi geschehen ist, ist kein Einzelfall. Zwar sind die Zeiten vorbei, in denen sahrauische Aktivisten spurlos verschwinden und Jahrzehnte in marokkanischen Gefängnissen schmachten. Aber immer wieder nimmt die marokkanische Polizei Demonstranten fest; auf den Webseiten europäischer Aktivisten finden sich Listen mit Hunderten Namen von Gefangenen. Am 17. September befanden sich nach Angaben von Amnesty International sieben Aktivisten im Hungerstreik, die festgenommen worden sein sollen, weil sie im Januar gegen Marokko demonstriert haben. Die Umstände der Festnahme lassen sich nicht in jedem Fall überprüfen.
Auch den UN-Mitarbeitern vor Ort sind die Hände gebunden. Ihr Mandat lässt es nicht zu einzugreifen, wenn Menschenrechte verletzt werden. Sie dürfen solche Verstöße noch nicht einmal registrieren. Selbst ihre ursprüngliche, namensgebende Mission verfolgt die Minurso-Truppe nicht mehr. Denn Minurso steht für “Mission des Nations Unies pour l’organisation d’un référendum au Sahara occidental” - Mission der Vereinten Nationen für die Organisation einer Volksabstimmung über die Westsahara.
Denn das ist das Verwunderliche an diesem Konflikt. Wie er gelöst werden soll, steht eigentlich schon seit 40 Jahren fest, als die Auseinandersetzungen zwischen Sahrauis und Marokkaner um diese ehemalige spanische Kolonie begannen. 1975 stellte der Internationale Gerichtshof fest, dass es zwar alte Bindungen zwischen Marokkos Königshof und den sahrauischen Stämmen gebe. Diese Bindungen seien aber nicht höher zu bewerten als das Recht auf Selbstbestimmung. Ein Referendum müsse stattfinden.
Doch ehe das Volk über seine Zukunft abstimmen durfte, besetzten Soldaten aus Mauretanien und Marokko das phosphat- und fischreiche Gebiet. Die Sahrauis nahmen mit ihrem bewaffneten Organisation, der “Frente Polisario”, den Kampf auf. Mit der Unterstützung von Algerien vertrieben sie die Mauretanier, aber scheiterten an den Marokkanern, die 1979 begonnen hatten, einen riesigen Wall mitten in der Wüste zu errichten, den sie immer weiter ausbauten und sich dadurch Land sicherten. Die Polisario übt nur östlich dieser Mauer die Kontrolle aus.
1991 unterschrieben beide Seiten schließlich einen Waffenstillstand und vereinbarten, zügig die Sahrauis zu fragen, in welchem Staat sie künftig leben wollen: dem Königreich Marokko oder in der Demokratischen Arabischen Republik Sahara, einem Gebilde, das tatsächlich circa 45 meist afrikanische Staaten anerkannt haben. Die UN sollte die Wähler registrieren. Aber bis heute konnten sich Polisario und Marokko nicht einigen, wer als “Einwohner” gilt und wählen darf. Die Sahrauis stützen sich auf alte spanische Zensus-Daten aus dem Jahr 1974. Marokko würde gerne auch jene abstimmen lassen, die danach zugezogen sind. Das sind vor allem Marokkaner.
“Eine Lösung hängt vom Willen der internationalen Gemeinschaft ab”, sagt Hassana Duihi, der Aktivist. “Ein Referendum war schließlich auch möglich in Ost-Timor, Eritrea und dem Süd-Sudan. Es gibt kein echtes Hindernis.” Wolfgang Weisbrod-Weber, Hamburger und bis Juli 2014 Chef der UN-Mission sagt: “Kann man diese Frage lösen ohne ein Referendum? So wie ich das sehe: Nein.”
Der “Place du Méchouar” ist eines der Vorzeige-Entwicklungsobjekte der marokkanischen Regierung. Foto: Rico Grimm
Aber die UN hat längst entnervt hingeschmissen. Wähler registriert sie nicht mehr, sondern will nur noch das Waffenstillstandsabkommen überwachen und Gespräche zwischen den beiden Parteien ermöglichen. Entlang der marokkanischen Mauer ist das längste Minenfeld der Welt entstanden. Marokko lockt Siedler aus dem Norden mit hohen Subventionen für Essen, Strom und Wohnungen an, die EU schickt Fischtrawler in die Westsahara, 100.000 Sahrauis leben immer noch in Flüchtlingslagern in der algerischen Wüste, und in Laayoune wird weiter geprügelt. Nur selten schauen die internationalen Medien hin.
2010 gelang den Sahrauis ein echter PR-Stunt. Vor der Provinzhauptstadt Laayoune stellten sie Zelte auf, zuerst nur ein paar Hundert, dann wurden es immer mehr. “Gdeim Izik” nannten sie ihr Protestlager, in dem 40.000 Menschen für Arbeitsplätze und gegen Diskriminierung fochten. “Das Lager zeigte der Welt, dass die marokkanische Propaganda nicht stimmt: dass wir Sahrauis besser mit Marokko dran seien, dass wir nicht protestieren würden und glücklich seien”, sagt Hassan Duihi. Marokkanische Paramilitärs lösten das Lager schließlich auf. Zehn von ihnen sollen dabei getötet worden sein, weswegen die marokkanische Polizei 25 Männer festnahm; viele von ihnen Menschenrechtler und Unabhängigkeitsaktivisten, wie die NGO Human Rights Watch schreibt. Zwei Jahre später verurteilte ein Militärgericht ein Großteil von ihnen zu schweren Haftstrafen. Einziger Beweis jeweils: ein Geständnis.
Abderrahmane Zayou war einer dieser 25 Männer. Während der Zeit des Protestlagers war er der Präsident der “Vereinigung der Sahrauischen Offiziellen”, einer Gruppe von circa 40 Beamten. Sie hätten dem Organisationskomitee mit “Geld und Papierkram” geholfen, sagt der 40-jährige Zayou, der damals für die Stadtverwaltung von Laayoune tätig war. Ein paar Wochen nach der Stürmung des Lagers wollte er auf die Kanaren fliegen, wurde aber am Flughafen von Laayoune festgenommen, verhört, misshandelt und schließlich gezwungen, ein Geständnis mit seinem Daumen zu unterschreiben. Dennoch hat das Gericht ihn damals freigelassen - warum, weiß er bis heute nicht.
Der sahrauische Aktivist Abderrahmane Zayou wurde nach den Protesten von Gdeim Izik inhaftiert und dann wieder freigelassen. 23 andere Männer sind noch im Gefängnis. Screenshot: Rico Grimm
Über all diese Vorgänge zu berichten, fällt internationalen Journalisten schwer. Denn ginge es nach Marokko, würde die Welt nichts über die Westsahara lesen. Das Land kontrolliert Journalisten sehr genau, was ihnen nur gelingt, weil die Hauptstadt Laayoune, in der sich das politische und kulturelle Leben der Sahrauis abspielt, im Westen vom Atlantik eingefasst wird und im Norden, Osten, Süden vom weiten Meer der Sahara. Wer dorthin reisen will, hat abgesehen von klandestinen Trecks durch die Wüste nur zwei Möglichkeiten: über den Flughafen Laayoune und über eine Straße, die von mehreren Kontrollpunkte gesäumt ist. An jedem Checkpoint muss der Fremde seinen Reisepass abgeben; alles wird detailliert notiert. Er ist erfasst und kann bei Bedarf schon direkt bei seiner Ankunft in Laayoune in Empfang genommen werden von den Spitzeln Marokkos.
Selbst jene Journalisten und NGO, die mit offizieller Erlaubnis einreisen, werden ständig überwacht, manchmal des Landes verwiesen. Haben sie gar keine Akkreditierung, steigt die Wahrscheinlichkeit enorm, dass sie deportiert werden. Allein 2014 wurden mindestens 39 Menschen gezwungen, Laayoune zu verlassen.
Darunter ist auch Jenny Pacini, eine italienische Journalistin, die in einer Kindersendung des italienischen TV-Senders RAI arbeitet. Zusammen mit einem Kollegen wollte sie das Leben der jungen Sahrauis porträtieren. Immerhin fünf Tage konnte sie vor Ort arbeiten, dann “stoppten uns acht, neun Männer auf der Straße und nahmen uns mit zur Polizei. Dort machten sie Fotos von uns und schrien uns an: ‘Ihr müsst sofort abreisen, wir möchten euch hier nicht haben. Ihr arbeitet mit der Polisario zusammen’. Sie setzten uns in ein Taxi nach Agadir und folgten uns dabei die ganze Zeit. Es war mitten in der Nacht und unser Fahrer war sehr müde. Für ein paar Sekunden schlief er sogar ein. Beinahe hätten wir einen Autounfall gebaut. Wir durften nicht anhalten. Wir mussten weiterfahren bis wir Agadir erreichten. Hunderte Kilometer durch die Nacht und die Wüste.”
Jenny Pacini ist eine von mindestens 39 Ausländern, die 2014 aus der Westsahara deportiert wurden. Screenshot: Rico Grimm
Marokkos Botschafter in Deutschland, Omar Zniber, sitzt in der Niederwallstraße in Berlin, einen Steinwurf vom Auswärtigen Amt und dem Gendarmenmarkt entfernt. Draußen ist der letzte Sommertag des Jahres. Zniber sagt: “Diese Journalistin war doch schon fünf Tage dort. Wo ist das Problem?”
Aus marokkanischer Sicht stellt sich die ganze Situation in Laayoune und der restlichen Westsahara natürlich anders da. Die Marokkaner verfälschen dabei auch die Geschichte, um ihre Sicht der Dinge darzulegen: So verschweigt die offizielle Homepage des marokkanischen Außenministeriums, dass der Internationale Gerichtshof 1975 auch ein Referendum anmahnte. Erwähnt werden auf der Seite nur die “historischen Bindungen” zwischen Marokko und den Sahrauis. Omar Zniber antwortet auf die Frage, warum sein Land bestimmte Aktivisten überwachen lässt und sie einschüchtert: “Wir machen das nicht, glauben Sie mir, glauben Sie mir.” Das Ganze sei eine Verleumdungsstrategie der Algerier und der Polisario.
Das stimmt und wird doch wieder ad absurdum geführt, wenn man etwa den Fall der “Gandhi von Westsahara”, den Fall von Aminatou Haidar betrachtet. Sie ist eine der wichtigsten Aktivisten der Sahrauis, war für den Friedensnobelpreis nominiert. Marokko entzog ihr den Pass und sperrte sie aus. Erst nachdem sie in den Hungerstreik trat, durfte sie wieder ins Land.
Das - aus marokkanischer Sicht - überzeugendste Argument für die guten Absichten ist die Entwicklung der Westsahara. Gleich im zweiten Satz des Interviews sagte Zniber: “Als wir vor 40 Jahren unsere Provinzen zurückgeholt hatten, war dort fast nichts außer Militäreinrichtungen.” Man müsse sich etwa nur einmal die Stadt Boujdour in der Westsahara anschauen. Die habe vor ein paar Jahrzehnten kaum existiert. Heute sei es eine Stadt mit “fast 100.000 Einwohnern und einem wichtigen Hafen”.
2004 wohnten jedoch nach Regierungsangaben kaum 40.000 Menschen in der Stadt und der dazugehörigen Provinz. Neuere Zahlen sind nicht verfügbar, Marokko führt gerade einen Zensus durch. Dass sich diese Zahl in zehn Jahren mehr als verdoppelt hat, scheint wenig wahrscheinlich. Deswegen sind auch andere Zahlen nicht für bare Münze zu nehmen, die die Offiziellen verbreiten. So soll Marokko nach eigenen Angaben 2,5 Milliarden Dollar seit 1976 in der Westsahara investiert haben - ohne genau aufzuschlüsseln, wohin das Geld ging. Selbst, wenn die Summe stimmt, könnten darin auch jene Subventionen einkalkuliert sein, die dazu dienen, marokkanische Siedler in die Region zu locken.
Auf die anhaltende Kritik am Umgang mit seinen Kritikern hat das marokkanische Königshaus reagiert. Es hat 1990 einen “Nationalen Menschenrechtsrat” eingerichtet. “Den können sie kontaktieren. Sie sind komplett unabhängig”, sagt der Botschafter. Nachdem das Mandat des Rates 2011 noch einmal ausgeweitet wurde, soll der Rat heute die Überwachung der Menschenrechte auch “proaktiv” einfordern dürfen, weiterhin Ansprechpartner für Bürger sein und deren Vorwürfen nachgehen können. Auf seiner Homepage hebt der Rat vor allem die Bemühungen um die sahrauische Kultur hervor. So wurde in einem Museum das “Recht auf Kultur” gefeiert und der Regierung empfohlen, die sahrauische Kultur “als einen zentralen Bestandteil der vereinigten Marokkanischen Identität” zu fördern. Ein Zentrum für Sahara-Studien wurde auch gegründet - in der Hauptstadt Rabat, tausende Kilometer von den Sahrauis entfernt. In der Westsahara gibt es bis heute keine Universität, obwohl viel kleinere Städte in Marokko eine vorweisen können.
Die Laayouner Moschee im marokkanischen Stil an einem Freitagmittag. Sahrauis meiden den Bau. Foto: Rico Grimm
Der Pressesprecher dieses Nationalen Menschenrechtsrats ist einer der freundlichsten Menschen, die man sich vorstellen kann: Sehr gerne werde er ein Gespräch mit dem Vorsitzenden vermitteln, sagt er. Man müsse nur eine E-Mail mit den Terminwünschen und etwaigen Fragen schicken. Dann werde man sich sofort melden. Die E-Mail wird konkret, fragt nach den Geldgebern des Menschenrechtsrates, fragt, ob Meinungsfreiheit ein Menschenrecht sei und ob der Vorsitzende schon einmal vom Fall Hassana Duihi gehört habe. Nachdem der Sprecher diese Mail unmittelbar nach dem Telefonat erhalten hat, meldet er sich umgehend zurück: “Wir finden die Idee dieses Gespräches gut, aber leider kann der Vorsitzende nicht mit Ihnen sprechen. Wie ich gerade von seinem Sekretär erfahren habe, befindet er sich in einem Flugzeug auf dem Weg zu einer Mission im Ausland.” Der Hinweis, dass man auch später sprechen könnte, bleibt unbeantwortet.
Allerdings bemüht sich die marokkanische Regierung; das lässt sich nicht bestreiten. So hat sie erkannt, dass die Sahrauis Arbeit brauchen, will angeblich 13 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren investieren. Zudem trat im Juli 2011 eine Verfassung in Kraft, die Menschenrechte explizit einschloss und mehr Macht in die Provinzen verlagern wollte. Diese “Regionalisierung” führte etwa in Laayoune dazu, dass zum ersten Mal ein Sahraui Gouverneur wurde. Helmut Reifeld, Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rabat sagt, dass Marokko die Verfassung reformiert habe, “weil das dem Land langfristig die größtmögliche Stabilität gibt und weil das ein international akzeptierter Weg zu sein scheint, eine Autonomieregelung für die Südprovinzen zu realisieren.”
Der Deal, den Marokkos Königshaus anbietet, ist einfach: Repräsentation für Loyalität. Er will Sahrauis stärker einbinden und sie so zu Stützen seiner Herrschaft machen. Dieser Weg kann erfolgreich sein. Rakya Eddarhem ist ein gutes Beispiel. Sie ist Mitglied der Mitte-Links-Partei “Sozialistische Union der Volkskräfte” und gehört zu den jüngsten Abgeordneten des marokkanischen Parlaments. Eddarhem wurde in Laayoune geboren, ist dort aufgewachsen. Sie schreibt hier über sich selbst, dass sie “wirklich für die Sahrauis” spreche. Von einer Unabhängigkeit hält sie nichts. Denn während Marokko die Sahrauis westlich der Mauer fördere und das Gebiet dort entwickele, lebten die Sahrauis östlich des Berms in den algerischen Flüchtlingslagern im Elend. Außerdem könne in den Lagern kaum jemand ehrlich seine Meinung sagen - anders als in Marokko, wo die neue Verfassung Sahrauis schütze. Deswegen solle die internationale Gemeinschaft aufhören, die Polisario zu subventionieren und lieber beginnen, die Westsahara zu entwickeln. “Bei der wachsenden Instabilität und Unsicherheit in der weiteren Sahel-Region ist das eine Aufgabe, bei der wir nicht scheitern dürfen.”
Aber weder Unabhängigkeits-Aktivisten wie Hassana Duihi noch Menschen wie Rakya Eddarhem, die sich in und mit Marokko engagiert haben, sind letztlich repräsentativ. Das wäre nur ein Referendum, so wie es die UN vor einer halben Ewigkeit beschlossen hatte.
Die UN ist vor Ort. Aber Rechte hat sie kaum noch. Foto: Rico Grimm
Die Weltmächte halten sich zurück. Zwar entsandten die USA mit James Baker, einem ehemaligen Außenminister, ein echtes politisches Schwergewicht in die Westsahara, aber auch er konnte die Marokkaner nicht dazu bringen, ein Referendum zuzulassen. “Das Weitestgehende, was die Marokkaner jemals angeboten haben, war ‘autonomy’ unter marokkanischer Souveränität”, sagt Wolfgang Weisbrod-Weber, der ehemalige Chef der UN-Mission vor Ort.
Als dann die Terroranschläge vom 11. September 2001 den “Krieg gegen den Terror” zum obersten politischen Ziel der USA werden ließ, versuchten sie nicht mehr, den Westsahara-Konflikt zu lösen. Marokko war ein wichtiger loyaler Bündnispartner. US-Außenminister John Kerry bezeichnete den Autonomie-Plan als “ernstgemeint, realistisch und glaubwürdig”. Dass ursprünglich einmal beschlossen wurde, die Sahrauis zu befragen, erwähnte er nicht. Vielmehr lobte Kerry noch die getroffenen Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte. Besonders unterstrich er die “wichtige und wachsende Rolle” des Nationalen Menschenrechtsrats.
Die USA wissen dabei die EU an ihrer Seite, die die marokkanische Herrschaft über das Gebiet akzeptieren und sogar subventionieren. Denn gemäß dem neuen Fischereiabkommen dürfen bis zu 120 EU-Fischtrawler in marokkanischen Gewässern fischen - die Küste der Westsahara eingeschlossen. Im September 2014 sind die ersten 50 Schiffe aus Europa eingetroffen. Insgesamt erhält Marokko dafür 160 Millionen Euro über einen Zeitraum von vier Jahren. Gut ein Drittel dieser Summe soll der Entwicklung des Fischereisektors in Marokko dienen.
Damit die Sahrauis von diesem Abkommen auch profitieren, ließen die EU-Parlamentarier extra zwei Klauseln hineinschreiben. In der ersten verpflichtet sich Marokko, dieses Abkommen “mit Respekt für fundamentale Menschenrechte” umzusetzen. In der zweiten verpflichtet sich das Land, einmal im Jahr einen Bericht abzuliefern, in dem es nachweisen muss, welchen Regionen die EU-Gelder zugute gekommen sind.
Außerdem gibt es im Abkommen noch eine dritte Klausel: Die EU-Boote müssen einheimische Fischer auf Deck beschäftigen, damit die EU-Euro direkt bei den Menschen vor Ort, also auch den Sahrauis, ankommen. Den europäischen Fischern werden dafür spezielle Listen vorgelegt, aus denen sie sich ihre Mitarbeiter auswählen dürfen.
Wer diese Listen erstellt?
Das marokkanische Fischereiministerium.
Die Audiodatei des Beitrags wurde erstellt von detektor.fm, Sprecher: Christian Bollert