Da stehen sie im Regen: der russische Präsident Wladimir Putin, sein serbischer Kollege Tomislav Nikolić, die Veteranen des Zweiten Weltkrieges. Sie wirken wie erstarrt, während vor ihnen die serbische Armee zum ersten Mal seit Jahrzehnten wieder paradiert und zeigt, was sie immer noch zu bieten hat: Panzer, Raketen, Artillerie. Direkt gegenüber der Ehrentribüne harren die normalen Besucher aus, weiter hinten fliehen diese ganz ungeniert vor dem Unwetter, und über der ganzen Szenerie thront ein zarter Regenbogen. Ausgerechnet.
Es gibt sehr vernünftige physikalische Erklärungen, dass am 16. Oktober 2014 in Belgrad ein Regenbogen erscheint. Die Sonne scheint und gleichzeitig regnet es. Wassertropfen brechen das Sonnenlicht und reflektieren es in ihrem Inneren. Wir können mit Tafelwerk und Taschenrechner erklären, warum dieser Regenbogen am Himmel über Belgrad steht und könnten uns damit zufrieden geben. Aber an diesem Tag, in diesem Land und in diesem Herbst bedeutet der Regenbogen, dieses Symbol der LGBT-Community, mehr - und das können wir nicht mehr mit Physik erklären.
Serbien streckt sich zu zwei Seiten gleichzeitig hin. Es strebt Russland zu, dem “slawischen Bruder”, dem sich die die Serben kulturell nahe fühlen, gleichzeitig aber blickt es auch nach Europa. Zu Beginn dieses Jahres haben die Europäische Union (EU) und Serbien begonnen, über einen Beitritt zu verhandeln. Ministerpräsident Aleksandar Vučić hat die pro-europäischste Regierung versammelt, die das Land jemals hatte - und bekam dafür ein breites Mandat. Mehr als die Hälfte der Serben hatte bei den jüngsten Wahlen seine Partei gewählt.
Aber der Weg nach Europa ist weit. Nicht vor 2020 werden die Verhandlungen abgeschlossen sein, sagen beide Seiten. Serbien muss sich verändern, muss nicht nur Gesetze und Regularien anpassen, sondern die Serben müssen auch einen Platz für die Minderheiten in ihrer Mitte finden.
Anwalt und Aktivist Goran Miletić in seinem Belgrader Büro Foto: Rico Grimm
Drei Jahre lang konnte in der Hauptstadt Belgrad keine Gay Pride Parade stattfinden, weil die Regierung angeblich die Sicherheit des Umzugs nicht gewährleisten konnte. Die Parade 2010 hatten rechtsnationalistische Hooligans angegriffen. Es kam zu schweren Ausschreitungen damals, und auch in diesem Jahr überlegten die Behörden lange, ob sie den Umzug genehmigen. “Bis sechs Uhr morgens wussten wir nicht, ob die Parade stattfinden darf”, sagt Goran Miletić, Anwalt und einer der Organisatoren. “Dann kam das Okay der Behörden. Wir durften aber nur einen sehr kurzen Weg gehen, vielleicht 200 Meter. 10.000 Polizisten sicherten das Gelände, 400 Journalisten berichteten, aber null Menschen beobachteten die Gay Pride Parade. Sie kamen gar nicht bis zur Paradestrecke. Danach hielt der Premierminister eine Rede, in der er sich bei den Hooligans bedankte, dass sie zu Hause geblieben waren, und die Tapferkeit der Polizisten lobte, für die es schließlich wirklich hart gewesen sei, so eine Parade zu schützen. Diese Rede war wie ein Schlag ins Gesicht.”
10.000 Polizisten sicherten das Gelände, 400 Journalisten berichteten, aber null Menschen beobachteten die Gay Pride Parade.
Goran Miletić
Auf der Pride Parade liefen auch der deutsche Botschafter Heinz Wilhelm und der Botschafter der USA mit. Mehrere Vertretungen von EU-Staaten hatten zuvor in einem Brief ihre Unterstützung für den Umzug deutlich gemacht. Für die EU ist der Schutz der Demonstrationsfreiheit und anderer Grundrechte ein entscheidender Punkt in den Verhandlungen mit Serbien. Miletić sagt: “Die Pride Parade war die Chance für die Regierung zu zeigen, dass sie die Rechte von Minderheiten schützt.” Er glaubt, dass vom Einsatz der LGBT-Aktivisten alle Minderheiten in Serbien profitieren können: “Wenn eine Gruppe so etwas kann, kann es jede Gruppe.”
„Das ist Neo-Kolonialismus“ - Viele Serben sehen die EU kritisch wie dieses Interview mit Stefan Mandic, einem Punkmusiker und Studenten zeigt. Mitglieder können es exklusiv lesen.
Während die Pride Parade stattfand, organisierte die serbisch-orthodoxe Kirche eine Gegendemonstration. Eine Augenzeugin sagt, dass sie eigentlich daran teilnehmen wollte, der Schutz der Familie sei ihr schließlich sehr wichtig. Aber dort habe auch jemand ein Porträt des russischen Präsidenten Wladimir Putin hochgehalten. Das wolle sie nicht. Da sei sie wieder umgedreht.
Denn nicht alle im Land finden es gut, wie sich große Teile der serbischen Öffentlichkeit mit Russland solidarisieren. Umfragen des „Belgrade Centre for Security Policy“ (BCSP) aus dem Oktober 2013 zeigen, dass die Bevölkerung zu fast gleichen Teilen gen Russland und gen EU strebt. Diese Spaltung hat Tradition, spätestens seit sich der jugoslawische Führer Tito von Stalin lossagte, daraufhin in dessen Schusslinie geriet und dem mächtigen sowjetischen Diktator schrieb: “Hören Sie auf, Leute zu schicken, die mich töten sollen. Wir haben schon fünf von denen festgenommen, einen mit einer Bombe und einem mit einem Gewehr … Falls Sie nicht aufhören werden, Attentäter zu schicken, schicke ich selbst einen nach Moskau und ich werde keinen zweiten schicken müssen.” Der ganze Titoismus war als Gegenmodell zu Stalins Sowjetunion angelegt.
Noch fehlen die gelben EU-Sterne auf den Nummernschildern der Autos. Foto: Rico Grimm
Diesen Punkt macht auch Tanja Miščević deutlich, die Chef-Unterhändlerin Serbiens bei der EU. Sie empfängt in einem großen Sitzungssaal im Außenministerium von Belgrad, nur einen Steinwurf vom Umzugsgelände der Pride Parade entfernt. Sie spricht schnell, entschieden, hat alle Argumente sofort parat. Miščević wirkt wie eine Frau, die die Verhandler in Brüssel nicht nur respektieren, sondern auch fürchten. Sie sagt: “Wir Serben sind die Westler von Osteuropa. Es ist sehr wichtig, dass Sie das verstehen. Wir waren niemals Teil des Ostblocks, wir waren einer der blockfreien Staaten. Diese einzigartige Position gab uns die Gelegenheit, mit beiden Seiten zu kooperieren. Schauen Sie nur einmal auf unsere Munition in der Armee: Sie erfüllt die Standards der NATO und des Warschauer Pakts.”
Die deutsche Bundesregierung engagiert sich mit Nachdruck auf dem Balkan. Im August startete sie eine Gipfelserie in Berlin, an der alle Regierungschefs der Region teilnahmen und die in den nächsten Jahren in Wien und Paris fortgesetzt werden soll. Im November wiederum lud der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einer weiteren Konferenz mit den Außenministern. Aber dort kam es zu einem kleinen Eklat. Bei einer Diskussions-Runde wurde der serbische Außenminister wegen Putins Belgrad-Besuch gefragt, ob Serbien ein Swing-State sei, ein Staat, der mal nach Osten, mal nach Westen pendele. Zunächst blieb der serbische Außenminister Ivica Dačić ruhig, machte sogar noch einen Witz, aber dann wurde er lauter und lauter. Es gipfelte in die Frage: “Glauben die Deutschen, dass sie die Einzigen sind, die das Recht haben, mit Russland zu handeln?”
Die Serben mussten sich vor und nach dem Besuch Putins in Belgrad viel Kritik anhören. Vor wenigen Tagen machte EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn klar, dass das Land rechtlich verpflichtet sei, die Sanktionen gegen Russland mitzutragen - was es bis heute aber nicht tut.
Manche, aber mit Sicherheit nicht alle Serben, schätzen Putin. Foto: Rico Grimm
Dabei sind die Verhandlungen zwischen EU und Serbien sowieso schon schwieriger als andere Beitrittsverhandlungen. Der Grund: Kosovo. “Die Rolle von Priština [Hauptstadt des Kosovo - Anm. RG] in unseren Beitrittsverhandlungen ist unklar”, sagt Miščević. “Eigentlich verhandelt die Regierung des Beitrittsstaates mit der EU. Aber hier sind wir sehr abhängig vom Kosovo. So lange das Kapitel 35 blockiert ist, ist alles blockiert.” Das Kapitel 35 deckt eigentlich nur “andere Themen” ab, in diesem Fall aber auch die Beziehungen zum Kosovo, die von einer Normalisierung geprägt werden sollen. Entscheidend für die Serben ist, dass die kosovarische Regierung damit ein de-facto Veto gegen den serbischen EU-Beitritt bekommt.
Insgesamt hat Serbien den wohl härtesten EU-Beitrittsprozess aller Zeiten zu bestehen. Denn generell gilt bei jedem Beitritt: Die Kandidaten müssen ihre Gesetzgebung und ihre Politik den Gesetzen und der Politik der ganzen EU anpassen. Die Forschung zur Ost-Erweiterung hat gezeigt, dass dieser Mechanismus, die so genannte Konditionalität, eine der effektivsten außenpolitischen Instrumente ist, die die EU besitzt, um ihre Nachbarn zu beeinflussen. Im Fall Serbien (und Montenegro) gilt aber auch: dass die EU die Kapitel 23 und 24 gleich zu Verhandlungsbeginn geöffnet hat und diese auch erst bei Verhandlungsende schließt, um sich möglichst lange Einfluss auf die Themen darin zu bewahren. In diesen Kapiteln geht es um Grundrechte, Unabhängigkeit der Justiz, die Durchsetzung der „rule of law“(absoluter Vorrang des Rechts), Minderheitenschutz und ähnliche Dinge, die nicht einfach mit einem Gesetz erzwungen werden können, sondern sich als Normen in der Bevölkerung durchsetzen müssen.
Der LGBT-Aktivist Goran Miletić und seine Mitstreiter spielen also eine entscheidende Rolle für die Zukunft des Landes. Wie mit ihnen umgegangen wird, entscheidet über den Beitritt.
“Die LGBT-Minderheit ist eine ‘neue’ Minderheit für uns”, sagt Miščević. “Aber im Juni haben wir einen Aktionsplan angenommen, der sich tiefgehend mit der Homosexuellen-Ehe auseinandersetzt.”
Die Frau, die den Beitritt Serbiens zur EU einfädeln soll, sagt: “Wir müssen schließlich anfangen, über Paraden hinaus zu denken.”
Einschätzung: Wohin treibt Serbien nun?
Am Ende dieser Recherche stellt sich natürlich die Frage, wohin Serbien treibt: Russland oder EU. Ehrlich gesagt, weiß ich es nicht. Ich habe ein Volk erlebt, das gespalten ist, das oft russisch fühlt, aber auch europäisch denkt. Das zugleich Stolz ist auf sein Slawentum, seine europäischen Wurzeln und seine Unabhängigkeit. Serbien hat starke nationalistische Strömungen, die zum eigentlichen Problem für die EU-Politiker und EU-Enthusiasten (beide sind oft deckungsgleich) werden könnten. Denn nach einem Beitritt könnten die serbischen Nationalisten - mit jedem Recht - die EU von innen beeinflussen. Der “Spiegel” sieht mal wieder einen neuen Kalten Krieg auf dem Balkan ausbrechen. Die “Zeit” rückt die derzeitigen Aktivitäten Russlands in Osteuropa in die Nähe des Eisernen Vorhangs, der Europa nach dem Zweiten Weltkrieg teilte. Das jedenfalls legt die Formulierung “von der Ostsee bis zur Adria” nahe, die eine Anspielung auf die “Iron-Curtain”-Rede von Winston Churchill ist. Ich glaube, dass die Nähe Serbiens zu Russland eher folkloristisch ist, die letzten Wahlen mit einer deutlichen Mehrheit für die Pro-EU-Parteien zeigen das. Denn die Serben wissen: Von (fast) allen russischen Avancen profitiert am Ende vor allem Russland selbst.
Über die Reihe “Serbische Paraden”: Dies ist der zweite Teil meiner kleinen Serbien-Reihe, die sich mit der prekären Lage des Landes zwischen Ost und West auseinandersetzt. Den ersten Teil, der den Fokus auf die Beziehungen zu Russland legt, finden Sie hier: „Serbische Paraden - Ein Land sucht seinen Kurs“__. Beide Teile habe ich so angelegt, dass sie nacheinander, aber auch unabhängig voneinander gelesen werden können. Diese Serbien-Recherche war zudem die erste, bei der ich euch, unsere Mitglieder, aufgerufen hatte, mir Tipps und Kontakte zu schicken. Das hat ganz wunderbar funktioniert. Ich möchte mich bei Adelya Galeeva, Evgenjiya, Dirk Auer, Jonas Koehler, Marko Mihajlović und Dejan Mihajlović bedanken.