Wladimir Putin führt einen Krieg gegen die Ukraine, das ist unübersehbar: Es rollen Panzer. Es fliegen Raketen. Häuser brennen. Menschen sterben. Aber Putin führt noch einen anderen Krieg und der ist unsichtbar. Es ist der Propaganda-Krieg gegen die liberale Demokratie.
Für diesen Krieg hat Russland seit 2014 laut US-Geheimdienst mehr als 300 Millionen Dollar ausgegeben. Russische Trolle, Bots und Agenten sollen das Brexit-Referendum beeinflusst und die katalanischen und schottischen Unabhängigkeitsbewegungen unterstützt haben, um die Europäische Union zu schwächen. Sie sollen 2016 in den US-Wahlkampf eingegriffen haben, um Trump zum Sieg zu verhelfen. Und sie sollen weltweit antidemokratische Bewegungen gefördert haben. Auch hier in Deutschland. In anderen Worten: Der russische Präsident hat in den letzten zehn Jahren bei fast allen großen Konflikten des Westens mitgemischt.
Dahinter steckt ein Ziel: Putin will mit Gewalt, Propaganda und Schmiergeld ein totalitäres, von Russland dominiertes eurasisches Reich errichten. Von seinen historischen Vorbildern unterscheiden ihn aber die Waffen: Hacks, Bots, Deep Fakes, Fake News und Trolle haben verändert, wie Propaganda im 21. Jahrhundert funktioniert. Sie zielt auf die hausgemachten Schwachstellen der Demokratie, wie etwa Einsamkeit. Das heißt aber nicht, dass die Demokratie sich nicht wehren kann. Wie du mithelfen kannst, die Demokratie vor Putins Propaganda zu retten, erkläre ich in diesem dritten Text aus meinem Zusammenhang „Wie Rechte regieren – und wie du sie stoppst“.
Es hilft nicht immer, mehr Fragen zu stellen
„Question more.“ Mehr Fragen stellen. So lautet das Motto des russischen Auslandssenders RT (Russia Today), der in der Europäischen Union wenige Tage nach Beginn des Angriffs auf die Ukraine verboten wurde – und die Sperrung seither geschickt umgeht. An dem Sender lässt sich hervorragend erklären, wie die russische Propaganda in den vergangenen Jahren eskaliert ist und welche Strategie sie verfolgt.
Als der Sender 2005 gegründet wurde, sollte er ein Gegengewicht zu westlichen Auslandssendern wie BBC und Deutsche Welle sein. Russland wollte die eigene Perspektive in die Welt tragen. Der Zeitpunkt eignete sich hervorragend: Nach dem Einmarsch der USA in den Irak, den Enthüllungen über das Foltergefängnis Abu Ghraib und der Finanzkrise 2008 hatte der Westen seinen Ruf als Hort der Freiheit und Gerechtigkeit verspielt. Die Wut auf das „Establishment“ wuchs.
RT griff diese Skepsis auf und befeuerte sie. Der Sender entdeckte, dass es sich gut verkauft, Misstrauen gegenüber Politik und Medien zu schüren. Er verkaufte Hetze als journalistisches Produkt – und machte sie schließlich zu seinem Kerngeschäft. Verschwörungstheoretiker:innen und Rechtsextreme durften vor der Kamera ihre Ideologien verbreiten. Der deutsche RT-Ableger sendete Hofberichterstattung für AfD und Pegida. Ex-Trump-Berater Steve Bannon war häufig zu Gast, aber auch Linken-Politiker:innen wie Sahra Wagenknecht. Wikileaks-Gründer Julian Assange hatte eine eigene Show, genau wie der berühmte US-Journalist Larry King und der ehemalige Ministerpräsident von Schottland, Alex Salmond.
Das Ergebnis war ein weltweit empfangbares Stimmengewirr aus allen politischen Lagern und Ideologien, Promi-Sendungen, Kriegsfilmen, Lifestyle-News, Nachrichten, hochwertigen Dokumentarfilmen, Kreml-Propaganda und Verschwörungserzählungen. Wurde der Sender dafür kritisiert, parierte er, indem die Führungsspitze demokratische Konzepte umdeutete und für sich nutzte. „Objektivität gibt es nicht“, sagte die Chefredakteurin und Putin-Vertraute Margarita Simonjan im Interview mit dem Spiegel. Deshalb müsse man alle Stimmen und Meinungen zu Wort kommen lassen. Rechtsextremismus, Verschwörungserzählungen, Holocaustleugnung? Pah, das ist Meinungsvielfalt! Das Argument rechtfertigt nicht nur die Verbreitung von Propaganda und Hass, es entwaffnet Kritiker:innen: Wer gegen „Meinungsfreiheit“ ist, ist undemokratisch. Da ist der Vorwurf der Zensur nicht weit.
Trotzdem hatte RT sein Ziel erreicht: Denn so entleert man demokratische Konzepte ihres Inhalts und richtet sie als Waffe gegen die Demokratie selbst. Ein Schachzug, der Putins Propaganda-Logik offenbart. Das Ziel war nie, die Menschen von Russland oder dem Kreml zu überzeugen. Stattdessen soll das Stimmengewirr Chaos stiften, Konflikte verstärken und das Vertrauen der Menschen in demokratische Institutionen untergraben. Dafür benutzte der Kreml aber nicht nur RT, sondern bezahlte sogar Menschen mit direkten Verbindungen in den deutschen Bundestag.
Putins Leute im deutschen Bundestag
Die Meldung erregte kaum Aufmerksamkeit: Im Sommer 2021 starb Manuel Ochsenreiter überraschend in Moskau. Dabei war er einer der bekanntesten Stimmen des deutschen Rechtsextremismus – und Russlands Mann in Deutschland.
Ochsenreiter arbeitete als Autor für verschiedene rechtsextreme Zeitschriften. Er nahm an Konferenzen für Holocaustleugner in Teheran teil und referierte dort über die „Israelische Lobby in Deutschland“. Und er war mit dem rechtsextremen russischen Philosophen Alexander Dugin befreundet, der als Kopf hinter Putins Idee eines eurasischen Reichs unter russischer Herrschaft gilt.
Am 17. März 2014, einen Tag nach dem illegalen Referendum über den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation, war Manuel Ochsenreiter zu Gast in der RT-Talkshow „CrossTalk“ und erzählte von seiner „wundervollen Erfahrung“ vor Ort. Die Stimmung auf der Krim erinnere ihn an die deutsche Wiedervereinigung, sagte er.
2014 reiste Ochsenreiter nicht nur auf die Krim, sondern auch in die von Russland besetzten Teile der Ostukraine. Zwei Jahre später gründete er mit dem völkischen AfD-Politiker Markus Frohnmaier und dem Thüringer AfD-Abgeordneten Thomas Rudy das Deutsche Zentrum für eurasische Studien, das Reisen für AfD-Politiker:innen als „internationale Beobachter“ in die besetzte Ostukraine arrangierte. Ochsenreiter organisierte Demonstrationen und Konferenzen, auf denen er mit Szenegrößen der europäischen Rechten debattierte und veröffentlichte Artikel, in denen er ein Ende der Sanktionen gegen Russland forderte. Dafür wurde er laut einer Recherche des Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) direkt aus Moskau bezahlt. Dabei hatte er noch einen anderen Job: Von September 2018 bis Januar 2019 arbeitete Ochsenreiter im Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Frohnmaier.
Wie Putin gezielt Chaos im Internet stiftet
Im 20. Jahrhundert war Propaganda einfacher. Hitler, Mussolini und Stalin fütterten ihre Bevölkerung über Radio und Fernsehen mit einer einheitlichen und in sich schlüssigen Ideologie. Im 21. Jahrhundert ist das Gegenteil der Fall: Putin stiftet gezielt Chaos. Dabei helfen ihm nicht nur Leute wie Ochsenreiter, sondern auch die Algorithmen der sozialen Medien. Meinungsmanipulation funktioniert dort ähnlich wie bei RT.
Es ist bekannt, dass der Kreml Troll-Armeen, Fake-Accounts und teil-automatisierte Chatbots in sozialen Medien einsetzt. Sie kapern Debatten, verbreiten Desinformationen und simulieren ein öffentliches Meinungsklima, das reales Verhalten und Debatten beeinflusst. So manipuliert man eine digitale Öffentlichkeit, von der weiterhin viele glauben, sie würde wie ein „Marktplatz der Ideen“ des Internets funktionieren, auf dem sich die besten Produkte durchsetzen. Aber auf dem Marktplatz gibt es nur Geschrei. Digitaler Lärm aus Desinformation ist das Grundrauschen, das alles andere übertönt.
Gleichzeitig lässt Putin auf algorithmischen Berechnungen basierte, maßgeschneiderte Sinn- und Deutungsangebote in unsere Newsfeeds spülen – und so viele Desinformationen und Meinungen, dass niemand mehr weiß, was wahr ist. Das ist Kalkül. Alle sollen alles hinterfragen und jeder Nachricht misstrauen. Der totale Zweifel ist Produkt und Strategie von Putins Propaganda. Denn wenn niemand weiß, was wahr ist, fehlt die Voraussetzung jeglicher Verständigung.
Eine Demokratie lebt vom Streit. Voraussetzung für jede demokratische Auseinandersetzung über Klima-, Bildungs- oder Innenpolitik ist aber, dass man Umgangsregeln und eine gemeinsame Wahrnehmung der Realität teilt. „Selbst Duelle erfordern eine Einigung über die Regeln“, schreibt der Politikwissenschaftler Jason Stanley in seinem Buch „How Fascism Works“.
Die Strategie des Kreml besteht darin, nicht nur diese Umgangsregeln zu untergraben, sondern die Wahrnehmung der Menschen selbst. Sie werden mit so vielen absurden Theorien, Weltanschauungen und Verschwörungserzählungen überschüttet, dass niemand mehr weiß, was wahr ist – und wie man handeln sollte. Das lähmt. Es erschafft eine gespaltene Gesellschaft, die sich über nichts mehr verständigen kann. Auch nicht über Maßnahmen gegen Putins Krieg.
Ohnmacht ist also das Ziel, Spalten und Verwirren die Methode. Die ist so erfolgreich, weil sie fundamentale Schwachstellen unserer Demokratien ausnutzt.
Wir hassen mehr, wenn wir allein sind
Putins Propagandakrieg gegen den Westen funktioniert aus zwei Gründen so gut. Erstens nutzt er aus, dass die Demokratie viele Menschen enttäuscht hat und befeuert ihr Misstrauen gegenüber Institutionen wie Medien, Gerichten und Politiker:innen. Zweitens nutzt er die algorithmische Architektur der sozialen Medien, um die Realität zu untergraben, Chaos zu stiften und Verständigung unmöglich zu machen. Die gute Nachricht ist: Beide Herausforderungen lassen sich gemeinsam beheben, denn sie sind hausgemacht.
Demokratie ist kein Zustand, sondern eine Tätigkeit. Das hat schon der französische Philosoph Alexis de Tocqueville erkannt, als er im 19. Jahrhundert die US-Demokratie untersuchte. Sein damaliger Befund: Die US-Demokratie funktioniere so gut, weil die Menschen zusammenkommen. Zivilgesellschaftliche Initiativen, Vereine und Orte der Begegnung schaffen Vertrauen und Verständigung. Sie ermöglichen gemeinsames Handeln.
Die Diagnose liegt mehr als 150 Jahre zurück. Auch wenn inzwischen die Sklaverei abgeschafft und das Wahlrecht für alle eingeführt ist: Wiederholen würde Tocqueville sie wohl nicht. Auch nicht in Europa. Denn heute ist unsere Gesellschaft fragmentiert. Jeder lebt in seiner eigenen Blase. In sozialen Medien ist das eine algorithmische Realität. Aber auch im echten Leben kämpft jeder für sich allein – mit Krediten, Selbsthilfe-Büchern und Online-Foren, anstatt mit einem starken Sozialstaat, Gewerkschaften und Vereinen. Wir begegnen einander immer weniger. Und das ist ein Problem.
In seinem Essay „From Bowling Alone to Posting Alone“ zeigt der Ideenhistoriker Anton Jäger, wie zivilgesellschaftliche Strukturen in der Nachkriegszeit im Westen verschwanden. Angefeuert von einer neoliberalen Wirtschaftspolitik, verloren Gewerkschaften, Parteien, aber auch Sport- und Nachbarschaftsvereine Mitglieder und Unterstützung. Das Ergebnis war eine Vereinzelung der Gesellschaft. Die Menschen waren häufiger allein. Das habe „die Nachfrage nach sozialen Medien geschaffen, lange bevor es ein Produkt wie Facebook oder Instagram gab“, schreibt Jäger. „Die sozialen Medien konnten nur in einer Leere wachsen, die nicht von ihnen selbst geschaffen wurde.” Wie Gesetze gegen diese neue Einsamkeit helfen könnten, habe ich übrigens hier beschrieben.
Die sozialen Medien haben das Problem weiter verstärkt. Plattformen wie Twitter oder Facebook werden nicht von demokratischen Idealen geleitet, sondern von der Profitorientiertung einiger Techkonzerne. Ihr technologisches Design soll Suchtverhalten erzeugen. Es ist so angelegt, dass Propaganda und Desinformation besonders weit verbreitet werden, weil sie die meisten Interaktionen erzeugen: Je größer die Empörung, desto länger verweilen die Menschen auf einer Plattform, desto mehr Daten lassen sich abgreifen und in Profit umwandeln. Die Wirtschaftswissenschaftlerin Shoshana Zuboff hat dieses Geschäftsmodell „Überwachungskapitalismus“ genannt.
Putins Propagandastrategie und deren Anwendung durch Antidemokraten auf aller Welt macht deutlich, dass eine digitale Öffentlichkeit zur kritischen Infrastruktur der Demokratie gehört – und damit in öffentliche Hand. Sie sollte keiner Profitlogik folgen, sondern demokratischen Interessen. Der Staat muss sie bereitstellen, wie Schulen, Schienen und Straßen auch. Vorbilder für solche Projekte gibt es schon.
Du und deine Nachbarin könnten die Rettung sein
Das Front Porch Forum ist ein Online-Forum für Menschen aus Vermont, New York und New Hampshire. Anwohner:innen bewerben Trödelmärkte und Nachbarschaftstreffen, suchen Jobs und Wohnungen und debattieren über Politik. Zwei Eigenschaften machen es so besonders: Erstens wird das Forum nicht von einem Algorithmus angetrieben, der schnelle und wütende Debatten befeuert. Zweitens können sich nur Menschen anmelden, die in der Gegend wohnen. Die Diskussionen sind manchmal scharf, aber immer fair. Fake-Profile und Online-Trolle gibt es nicht.
Eine solche digitale, demokratische Infrastruktur im großen Stil fordert der US-amerikanische Medienwissenschaftler Ethan Zuckerman. Die Finanzierung könnte seiner Vorstellung nach ähnlich wie das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren, durch eine Steuer auf Online-Werbung. Der Publizist Georg Diez schlägt eine europaweite Plattform vor, die Lokal-, Bundes- und EU-Ebene miteinander vernetzt – und Nachbarschaftshilfe und Lokalpolitik mit digitalen Bürgerräten verbindet und gleichzeitig zur europäischen Verständigung beiträgt. Eine solche Plattform könnte auch neue Formen der politischen Beteiligung möglich machen. Zum Beispiel, indem Bürger:innen dort digital mitbestimmen, wofür das Geld der eigenen Stadt ausgegeben wird.
Gleichzeitig müssen wir aber auch jenseits von politischen Entscheidungen wieder das Gefühl bekommen, etwas bewirken zu können. Die investigative Recherche-Plattform Bellingcat will 16- bis 18-Jährigen beibringen, wie sie im Netz zu Themen recherchieren können, die ihr eigenes Leben beeinflussen. Sie sollen lernen, dass sie etwas bewirken können und Online-Communitys aufbauen, die sich für etwas einsetzen. Das Ziel ist also die Schaffung einer digitalen Zivilgesellschaft. „Ich glaube, dass wir jungen Menschen zeigen müssen, wie sie als Teil von Online-Communitys einen positiven Beitrag zu Themen leisten können, die ihnen am Herzen liegen“, sagt Bellingcat-Gründer Eliot Higgins in einem Interview mit dem Schweizer Monat.
Ideen gibt es also viele, um den digitalen Raum zurückzugewinnen und in den Dienst der Demokratie zu stellen. Weil Putins Propaganda aber nicht nur die Demokratie untergräbt, sondern auch Gewalt befeuert, braucht es mehr.
Propagandist:innen könnten vor Gericht landen
Der Kreml betreibt ein ganzes Medienimperium, das den Krieg in der Ukraine rechtfertigt. Wenn der Krieg eines Tages vorbei ist, könnte die juristische Aufarbeitung auch Personen einschließen, die für die Propagandamaschinerie gearbeitet haben und so zu Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgerufen haben.
Dafür gibt es eine Art Präzedenzfall. Nach dem Völkermord in Ruanda 1994 eröffnete das Ruanda-Tribunal der Vereinten Nationen am 23. Oktober 2000 ein Verfahren gegen drei Medienschaffende. Der Vorwurf: Anstiftung zum Völkermord. Alle drei Angeklagten wurden schuldig gesprochen, weil sie während des Völkermordes, der ca. 800.000 Menschen das Leben kostete, zur Gewalt anstachelten.
Einfach ist das nicht: Aus genozidaler Rhetorik und Hetze lässt sich nicht automatisch eine Anstiftung zum Völkermord ableiten. Im Zweifel gilt die Unschuldsvermutung. Aber russische Medien und Troll-Armeen sind ein wichtiges Instrument in Putins Krieg. Sie durchziehen Zeitungen, Radio- und TV-Sender und soziale Netzwerke mit Propaganda und Desinformation. „Wenn man nachweisen kann, dass Informationskampagnen gezielt Lügen verbreiten, wonach sich ukrainische Militärs (…) in Krankenhäusern verstecken und zu Angriffen auf solche Gebiete ermutigen, dann werden diese Lügen (…) zur Beihilfe zum Verbrechen“, sagt der Publizist Peter Pomerantsev im Guardian.
Klar ist: Wir können in Nachbarschafts-Chats über neue Schwimmbäder und Nachbarschaftstreffen diskutieren und Propagandisten ins Gefängnis stecken, beides lindert nicht das aktuelle Grauen in der Ukraine. Aber es wappnet uns langfristig gegen die autokratische Gefahr – auch in Deutschland.
Redaktion: Lisa McMinn, Schlussredaktion: Susan Mücke, Bildredaktion: Philipp Sipos, Audioversion: Iris Hochberger